Ergänzung Antrag - 0116/08-EA
Grunddaten
- Betreff:
-
Bundesprogramm "Kommunal-Kombi"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 04.06.2008
- Vorlageart:
- Ergänzung Antrag
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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04.06.2008
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04.06.2008
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04.06.2008
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Nummer |
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Absender |
Datum |
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Vorsitzende
der Fraktionen Bündnis 90, CDU und SPD Neuer Markt 1 18055 Rostock |
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Gegenstand |
Genehmigungsvermerk |
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Bundesprogramm
"Kommunal-Kombi" |
Beschlussvorschlag |
Im 3. Absatz, 1. Satz
des Beschlussvorschlag wird
gestrichen: "durch die
Verwaltung der Hansestadt Rostock" |
finanzielle
Auswirkungen |
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Begründung
Die ursprünglich Formulierung
war missverständlich.
Der geänderte
Beschlussvorschlag lautet:
Der Oberbürgermeister wird
aufgefordert, mit Hilfe des Bundesprogramms "Kommunal-Kombi" in
Abstimmung mit Vereinen, Verbänden, kommunalen Betrieben und Einrichtungen
förderfähige Arbeitsplätze zu initiieren, um die positiven Effekte dieses
Programms unter möglichst geringer Belastung der Kommune zu schaffen.
Dazu ist mit örtlichen
Trägern die Schaffung von zusätzlichen Arbeitsplätzen für förderfähige
arbeitslose Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu vereinbaren, die im
öffentlichen Interesse liegen, im Regelfall eine Arbeitszeit von 30 Stunden
wöchentlich aufweisen und tariflich oder ortsüblich entlohnt werden.
Insbesondere sind
Arbeitsfelder vorzusehen, die in der sozialen Struktur wegbrechen können, weggebrochen
sind oder aufgrund von nicht pflichtigen Leistungen besondere Probleme
bereiten.
Die Bürgerschaft wird auf
der Sitzung am 16.12. 19.11.2008* über die Anzahl, Art der Beschäftigung
und den Träger der Maßnahme durch eine Informationsvorlage informiert.
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Fraktion Bündnis 90 Fraktion der SPD CDU-Fraktion
* Anmerkung Sitzungsdienst/Wo.
(29.05.08): Termin redaktionell geändert