Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0086/07-AM
Grunddaten
- Betreff:
-
Verhandlungsergebnisse zum Stadtbahnkonzept mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 04.07.2007
- Vorlageart:
- Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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09.05.2007
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04.07.2007
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Nummer |
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Bürgerschaft |
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Datum |
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Absender |
Wird von der Verwaltung
ausgefüllt Datum |
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Johann-Georg Jaeger (Fraktion Bündnis 90) Neuer Markt 1 18050 Rostock |
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Adressat |
Genehmigungsvermerk |
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Gremium |
Sitzungstermin |
federführend |
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Gegenstand |
beteiligt |
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Verhandlungsergebnisse
zum Stadtbahnkonzept mit dem Land Mecklenburg-Vorpommern |
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Gemäß Bürgerschaftsbeschluss
Nr. 0537/06–A zum Regionalen Nahverkehrsplan Mittleres
Mecklenburg/Rostock ist die Bürgerschaft regelmäßig über die
Verhandlungs-ergebnisse zum Stadtbahnkonzept mit dem Land
Mecklenburg-Vorpommern zu informieren. Dies ist bislang nicht erfolgt.
Ich bitte daher um die
Beantwortung der folgenden Fragen:
- Über welche Detailfragen zum Stadtbahnkonzept
wurde mit dem Ministerium verhandelt und wer hat an diesen Gesprächen
teilgenommen?
- Welche Verhandlungsergebnisse liegen der
Hansestadt Rostock zum gegenwärtigen Zeitpunkt vor, insbesondere
hinsichtlich der
- Fahrzeugfinanzierung,
- Höhe der Fördermittel,
- Höhe des Bestellerentgelts,
- Art des Vergabeverfahrens und der
- Planungszeiträume?
- Liegen der Hansestadt Rostock abschließende
Aussagen des Landes zum Stadtbahnkonzept vor?
a) Wenn ja wie lauten diese?
b) Wenn nein, wann werden diese erwartet?
- Wann und in welcher Form wird das Vorhaben
hinsichtlich der Haushaltsrisiken für die Hansestadt Rostock bewertet?
Johann-Georg Jaeger
Fraktionsvorsitzender