Änderungsantrag - 2021/AN/2570-11 (ÄA)

Beschlussvorschlag:
 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

Folgender Satz wird gestrichen:
„Bis Juni 2022 ist die Bürgerschaft über den Stand der Prüfung zu informieren und eine entsprechende Beschlussvorlage vorzulegen.“

und wie folgt ersetzt:

„Der Bürgerschaft soll bis Oktober 2022 die Machbarkeitsanalyse vorgelegt und zum Stand der verwaltungsinternen Prüfungen informiert werden.“
 

Sachverhalt:

Die umfangreiche und wichtige Prüfung des gesamten Projektes in Form von Ermittlung von Bedarfen, möglichen Nutzungsinhalten, Baukostenplanung, Höhe der Fördermittel und Ausweisung der notwendigen Kostenanteil der Stadt ist nicht in 2 Monaten zu schaffen, daher sollte der Verwaltung für eine aussagekräftige Informationsvorlage
bis Oktober 2022 als Bearbeitungszeit gegeben werden.

Finanzielle Auswirkungen:

liegen nicht vor.

gez.

Daniel Peters
Fraktionsvorsitzender