Änderungsantrag - 2021/AN/1864-04 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Julia Kristin Pittasch (FDP), Christoph Eisfeld (FDP)
Abschaltung des Kohlekraftwerkes Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 21.04.2021
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fachbereich Sitzungsdienst
- Beteiligt:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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21.04.2021
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die folgenden Fragestellungen zu prüfen:
1. Welche Auswirkungen hat ein Verzicht auf die Fernwärmeleistung des Kohlekraftwerkes auf die Fernwärmeversorgung in Rostock?
2. Welche Investitionen und Maßnahmen müssen zu welchen Zeitpunkten und zu welchen Kosten ergriffen werden? Wir wirkt sich dies auf die Ergebnisse der SWR und auf die Finanzierung der RVV aus?
3. Welche Auswirkungen haben die Maßnahmen auf die Endverbraucherpreise für Unternehmen und Haushalte für die Energieversorgung?
Die Möglichkeiten zur Einbeziehung erneuerbarer Energien in die Wärmeversorgung und das Ziel der Klimaneutralität der Wärmeversorgung sind dabei zu berücksichtigen.
Das Prüfergebnis ist der Bürgerschaft bis spätestens Dezember 2022 vorzulegen.
Weiterhin ist im Rahmen der Erarbeitung
des Wärmeplans ein konkreter Vorschlag zum weiteren Vorgehen der Hansestadt Rostock auf dem Weg zu einer CO2-freien Fernwärmeversorgung vorzulegen.
Sachverhalt:
Die Diskussionen im Ausschuss und die Stellungnahme der Verwaltung haben aufgezeigt, dass eine Vorwegnahme der Entscheidung, wie im Ausgangsantrag vorgesehen, ohne vorherige Prüfung der aufgeworfenen Fragen nicht zielführend erscheint. Weitere Begründung erfolgt mündlich.
Finanzielle Auswirkungen: keine
Julia Kristin Pittasch Christoph Eisfeld
