Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Wirtschaftsplan des KOE für 2021 1,5 Mio. € für die energetische Sanierung der Neptun-Schwimmhalle in Kopernikusstraße bereitzustellen. Um die entsprechenden Mittel zu erhalten, wird auf eine Gewinnausschüttung des KOE an die Stadt in der Höhe von 1,5 Mio. € für das Jahr 2021 verzichtet.

 

Sachverhalt:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Teilhaushalt:

 

Produkt:      Bezeichnung:

 

ggf. Investitionsmaßnahme Nr.:   Bezeichnung:

 

Haushalts-jahr	Konto / Bezeichnung	Ergebnishaushalt		Finanzhaushalt
		Erträge	Auf- wendungen	Ein-zahlungen	Aus-zahlungen

 

 

Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.

 

Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:

 

liegen nicht vor.

 

x

werden nachfolgend angegeben

 

 

Die Einnahmen der Stadt reduzieren sich um 1,5 Mio. €. Diese Änderung ist im Haushaltsplan zu berücksichtigen.

 

 

 

 

 

gez. Dr. Steffen Wandschneider-Kastell  gez. Eva-Maria Krüger

Fraktionsvorsitzender der SPD   Fraktionsvorsitzende DIE LINKE.PARTEI

 

 

 

 

 

 

 

gez. Uwe Flachsmeyer

Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN