Antrag - 2020/AN/1742
Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Neptun-Schwimmhalle sanieren
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Dec 2, 2020
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geändert beschlossen
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Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Wirtschaftsplan des KOE für 2021 1,5 Mio. € für die energetische Sanierung der Neptun-Schwimmhalle in Kopernikusstraße bereitzustellen. Um die entsprechenden Mittel zu erhalten, wird auf eine Gewinnausschüttung des KOE an die Stadt in der Höhe von 1,5 Mio. € für das Jahr 2021 verzichtet.
Finanzielle Auswirkungen:
Teilhaushalt:
Produkt: Bezeichnung:
ggf. Investitionsmaßnahme Nr.: Bezeichnung:
Haushalts-jahr |
Konto / Bezeichnung |
Ergebnishaushalt
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Finanzhaushalt |
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Erträge |
Auf- wendungen |
Ein-zahlungen |
Aus-zahlungen |
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Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.
Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:
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liegen nicht vor.
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werden nachfolgend angegeben
Die Einnahmen der Stadt reduzieren sich um 1,5 Mio. €. Diese Änderung ist im Haushaltsplan zu berücksichtigen.
gez. Dr. Steffen Wandschneider-Kastell gez. Eva-Maria Krüger
Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktionsvorsitzende DIE LINKE.PARTEI
gez. Uwe Flachsmeyer
Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
