Antrag - 2020/AN/1742
Grunddaten
- Betreff:
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Vorsitzende der Fraktionen der SPD, DIE LINKE.PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Neptun-Schwimmhalle sanieren
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 23.11.2020
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Fachbereich Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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02.12.2020
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Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Wirtschaftsplan des KOE für 2021 1,5 Mio. € für die energetische Sanierung der Neptun-Schwimmhalle in Kopernikusstraße bereitzustellen. Um die entsprechenden Mittel zu erhalten, wird auf eine Gewinnausschüttung des KOE an die Stadt in der Höhe von 1,5 Mio. € für das Jahr 2021 verzichtet.
Sachverhalt:
Finanzielle Auswirkungen:
Teilhaushalt:
Produkt: Bezeichnung:
ggf. Investitionsmaßnahme Nr.: Bezeichnung:
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Haushalts-jahr |
Konto / Bezeichnung |
Ergebnishaushalt
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Finanzhaushalt |
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Erträge |
Auf- wendungen |
Ein-zahlungen |
Aus-zahlungen |
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Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.
Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:
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liegen nicht vor.
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werden nachfolgend angegeben
Die Einnahmen der Stadt reduzieren sich um 1,5 Mio. €. Diese Änderung ist im Haushaltsplan zu berücksichtigen.
gez. Dr. Steffen Wandschneider-Kastell gez. Eva-Maria Krüger
Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktionsvorsitzende DIE LINKE.PARTEI
gez. Uwe Flachsmeyer
Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
02.12.2020 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Wirtschaftsplan des KOE für 2021 1,5 Mio. € für die energetische Sanierung der Neptun-Schwimmhalle in Kopernikusstraße bereitzustellen. Um die entsprechenden Mittel zu erhalten, wird auf eine Gewinnausschüttung des KOE an die Stadt in der Höhe von 1,5 Mio. € für das Jahr 2021 verzichtet.
Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2020/AN/1742-02 (ÄA) (s. TOP 9.9.2) entfällt die Abstimmung zum Antrag.
Beschluss Nr. 2020/AN/1742:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine energetische Sanierung der
Neptun-Schwimmhalle in der Kopernikusstraße zu veranlassen.
Die Finanzierung der Maßnahme im Haushaltsjahr 2021 erfolgt aus dem zum Zweck der energetischen Gebäudesanierung im Unternehmen verbliebenen investiven Zuschuss aus dem Wirtschaftsplan 2019.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
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Dagegen: |
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Angenommen |
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Enthaltungen: |
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Abgelehnt |
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