Änderungsantrag - 2020/BV/1359-18 (ÄA)

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Leitentscheidung dargestellten Projektbausteine mit folgender Änderung:

 

Seite 2 (Vorwort) wird im fünften Absatznach dem Satz der auf „zusätzlich 10% Investitionsrisikoaufschlag geplant.“ als neuer Satz eingefügt:

 

„Der Eigenanteil der Hanse- und Universitätsstadt Rostock an den Gesamtkosten wird  durch Einsparungen bei den Investitionen um 6 Mio. € gesenkt. Die freiwerdenden 6 Mio. € fließen in die Sanierung der Gehwege.“

 

Die entsprechenden Haushaltsstellen sind durch die Verwaltung zu betiteln.

 

Sachverhalt:

Die BUGA als Projekt der Stadtentwicklung hat das Potential, insbesondere dem Rostocker Nordosten einen großen Entwicklungsschub zu verleihen. Um die Entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt insgesamt im Blick zu behalten, sollen der Anteil der Stadt Rostock an den Gesamtinvestitionskosten der BUGA um 6 Mio. € reduziert werden und die freiwerdenden Mittel explizit in die Erneuerung von Gehwegen in anderen Rostocker Stadtteilen fließen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

Teilhaushalt:

 

Produkt:      Bezeichnung:

 

ggf. Investitionsmaßnahme Nr.:   Bezeichnung:

 

Haushalts-jahr	Konto / Bezeichnung	Ergebnishaushalt		Finanzhaushalt
		Erträge	Auf- wendungen	Ein-zahlungen	Aus-zahlungen

 

 

Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.

 

Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:

 

x

liegen nicht vor.

 

werden nachfolgend angegeben

 

 

 

gez. Dr. Steffen Wandschneider-Kastell

Fraktionsvorsitzender