Änderungsantrag - 2020/BV/1359-09 (ÄA)

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Leitentscheidung dargestellten Projektbausteine mit folgender Änderung:

 

Seite 11 (Stadtpark – FreiRaum für Alle) wird wie folgt geändert:

 

Die ermittelten Gesamtkosten werden von 25 Mio. € auf 19 Mio. € gesenkt. Der Fördermittelanteil von 9 Mio. € bleibt bestehen, der Eigenanteil reduziert sich um 6 Mio. €.

Die freiwerdenden 6 Mio. € fließen in die Sanierung der Gehwege.

 

Die entsprechenden Haushaltsstellen sind durch die Verwaltung zu betiteln.

 

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Sachverhalt:

Die BUGA als Projekt der Stadtentwicklung hat das Potential, insbesondere dem Rostocker Nordosten einen großen Entwicklungsschub zu verleihen.

Um die Entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt insgesamt im Blick zu behalten, sollen die Kosten für den Stadtpark um 6 Mio. € reduziert werden und die freiwerdenden Mittel explizit in die Erneuerung von Gehwegen in anderen Rostocker Stadtteilen fließen.

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Finanzielle Auswirkungen:

 

liegen nicht vor.

 

gez. Dr. Steffen-Wandschneider-Kastell

Fraktionsvorsitzender

 

 

 

 

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Beschlüsse

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Oct 13, 2020 - Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)

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Oct 14, 2020 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - abgelehnt

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Oct 14, 2020 - Ortsbeirat Stadtmitte (14) - abgelehnt

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Oct 15, 2020 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - abgelehnt

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Oct 15, 2020 - Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport - Abstimmung entfallen

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Oct 15, 2020 - Ortsbeirat Toitenwinkel (18) - abgelehnt

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Oct 20, 2020 - Ortsbeirat Groß Klein (4) - ungeändert beschlossen

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Oct 21, 2020 - Bürgerschaft - abgelehnt