Änderungsantrag - 2020/BV/1359-09 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
Leitentscheidung Projektbausteine
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 13.10.2020
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Fachbereich Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Oct 21, 2020
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Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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Empfehlung
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Oct 14, 2020
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Erledigt
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Ortsbeirat Stadtmitte (14)
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Empfehlung
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Oct 14, 2020
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Empfehlung
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Oct 15, 2020
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Erledigt
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Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
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Empfehlung
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Oct 15, 2020
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Erledigt
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Ortsbeirat Toitenwinkel (18)
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Empfehlung
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Oct 15, 2020
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Erledigt
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Ortsbeirat Groß Klein (4)
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Empfehlung
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Oct 20, 2020
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Geplant
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Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)
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Empfehlung
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Oct 13, 2020
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die in der Leitentscheidung dargestellten Projektbausteine mit folgender Änderung:
Seite 11 (Stadtpark – FreiRaum für Alle) wird wie folgt geändert:
Die ermittelten Gesamtkosten werden von 25 Mio. € auf 19 Mio. € gesenkt. Der Fördermittelanteil von 9 Mio. € bleibt bestehen, der Eigenanteil reduziert sich um 6 Mio. €.
Die freiwerdenden 6 Mio. € fließen in die Sanierung der Gehwege.
Die entsprechenden Haushaltsstellen sind durch die Verwaltung zu betiteln.
Sachverhalt:
Die BUGA als Projekt der Stadtentwicklung hat das Potential, insbesondere dem Rostocker Nordosten einen großen Entwicklungsschub zu verleihen.
Um die Entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt insgesamt im Blick zu behalten, sollen die Kosten für den Stadtpark um 6 Mio. € reduziert werden und die freiwerdenden Mittel explizit in die Erneuerung von Gehwegen in anderen Rostocker Stadtteilen fließen.