Beschlussvorlage - 2020/BV/1030

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Beratungsfolge

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Teilhaushalt:                             61  Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft

Produkt:                            51102              Stadtentwicklung und städtebauliche Planung

 

Finanzielle Auswirkungen Modellvorhaben „Regiopolen und Regiopolregionen für Deutschland: Ein Beitrag zur nachhaltigen Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse in städtischen und ländlichen Räumen Deutschlands“

 

Die HRO beteiligt sich als Partner des Deutschen RegioPole-Netzwerks (Bürgerschaftsbeschluss Nr. 2014/IV/0077) am o.g. Modellvorhaben des  Bundes. Den Vorsitz und die Geschäftsführung des Netzwerks hält die Stadt Trier inne. Die Stadt Trier ist Zuwendungsempfänger  für den Zuwendungsbescheid vom 9-3-2020 des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung.  Der Zuwendungsbescheid bewilligt  eine Anteilfinanzierung für die Zeit vom 20.12.19 bis zum 31.12.22 in Höhe von 1.805.324,00 EUR, die förderfähigen Gesamtkosten betragen 2.084.252,00 EUR. Es ergibt sich für die HRO ein Anteil an den förderfähigen Gesamtkosten in Höhe von 260.531,50 EUR. Dieser Betrag wird zu 85 % vom Bund gefördert (= 225.665,50 EUR), so dass ein Eigenanteil in Höhe von 13,38 % (= 34.866,00 EUR) von der HRO getragen werden muss. Zuzüglich zu diesen Kosten kommt ein Betrag in Höhe von 9.600,00 EUR nicht förderfähige Ausgaben. Damit ergibt sich ein Eigenanteil für die Regiopole Rostock insgesamt in Höhe von 44.466,00 EUR.

 

Der Eigenanteil der HRO in Höhe von 44.466,00 EUR wird unter den Regiopole  Partnern wie folgt aufgeteilt:

 

HRO                                                                                                   = 6.000,00 EUR

Landkreis Rostock                                                                      = 6.000,00 EUR

Industrie- und Handelskammer zu Rostock              = 6.000,00 EUR

Ministerium für Energie, Infrastruktur

und Digitalisierung                                                                      = 27.000,00 EUR

 

Der Eigenanteil der HRO in Höhe von 6.000,00 EUR wird auf den Bewilligungszeitraum von 3 Jahren aufgeteilt, so dass sich ein Betrag in Höhe von 2.000,00 EUR pro Jahr ergibt.

 

Finanzierungsübersicht Netzwerk- und Projektpartner Hanse- und Universitätsstadt Rostock gesamt

 

in Euro

Projektkosten/Jahr

 

2020

2021

2022

Summe

Gesamtmittelaufwendung

79.967,-

98.002,-

92.162,-

270.131,-

davon Mittelzuweisung Bundesprojekt

(inkl. Personalaufwendungen)

64.345,-

83.180,-

78.140,-

225.665,-

davon Eigenanteil Bundesprojekt

11.622,-

11.622,-

11.622,-

34.866,-

zzgl.nicht förderfähige Ausgaben

  4.000,-

  3.200,-

  2.400,-

  9.600,-

 

 

 

 

 

Eigenanteil der HRO

  2.000,-

  2.000,-

  2.000,-

  6.000,-

Eigenanteil Landkreis Rostock

  0

  3.000,-

  3.000,-

  6.000,-

Eigenanteil der IHK Rostock

  2.000,-

  2.000,-

  2.000,-

  6.000,-

Eigenanteil Energieministerium M-V

27.000,-

0

0

27.000,-

 

 

Die Deckung des Eigenanteils der Hanse- und Universitätsstadt Rostock erfolgt außerplanmäßig durch das Produkt 51102 Stadtentwicklung und städtebauliche Planung, Konto 56290010 Dienstleistungen durch Dritte.

 

Finanzielle Auswirkungen für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock

in EUR

Haushalts-jahr

Konto / Bezeichnung

Ergebnishaushalt

 

Finanzhaushalt

 

 

Erträge

Auf-

wendungen

Ein-zahlungen

Aus-zahlungen

2020

 

 

 

 

 

 

41445000 Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von Anstalten des öffentlichen Rechts - IHK Rostock

 

 

2.000

 

2.000

 

 

41442041 Zuweisungen vom Land – Regiopolen und Regiopolregionen für Deutschland Energieministerium M-V

27.000

 

27.000

 

 

41443001 Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von Gemeinden und Gemeindeverbände – Regiopolen und Regiopolregionen für Deutschland - Personal

33.254

 

33.254

 

 

41443002 Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von Gemeinden und Gemeindeverbände – Regiopolen und Regiogolregionen für Deutschland - Sachaufwendungen

31.091

 

31.091

 


 

 

 

 

 

 

 

56251012

Vergütungen einschl. Reisekosten an Sachverständige – Regiopolen und Regiopolregionen für Deutschland

 

62.091

 

 

62.091

 

Deckungskreis 5802 /7802

Konto 5022 - 5042

 

33.254

 

33.254

 

gesamt

93.345

95.345

93.345

95.345

 

 

 

 

 

 

 

2021

 

Erträge

Auf-

wendungen

Ein-zahlungen

Aus-zahlungen

 

41445000 Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von Anstalten des öffentlichen Rechts - IHK Rostock

2.000

 

2.000

 

 

41443001 Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von Gemeinden und Gemeindeverbände – Regiopolen und Regiopolregionen für Deutschland – Personal

33.254

 

33.254

 

 

41443002 Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von Gemeinden und gemeindeverbände – Regiopolen und Regiogolregionen für Deutschland - Sachaufwendungen

49.926

 

49.926

 

 

41443002 Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von Gemeinden und gemeindeverbände – Regiopolen und Regiogolregionen für Deutschland – Sachaufwendungen Eigenmittel Landkreis Rostock

3.000

 

3.000

 


 

 

 

 

 

 

 

56251012

Vergütungen einschl. Reisekosten an Sachverständige – Regiopolen und Regiopolregionen für Deutschland

 

 

56.926

 

56.926

 

Deckungskreis 5802 /7802

Konto 5022 - 5042

 

33.254

 

33.254

 

gesamt

88.180

90.180

88.180

90.180

 

 

 

 

 

 

2022

 

Erträge

Auf-

wendungen

Ein-zahlungen

Aus-zahlungen

 

41445000 Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von Anstalten des öffentlichen Rechts - IHK Rostock

 

2.000

 

2.000

 

 

41443001 Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von Gemeinden und Gemeindeverbände – Regiopolen und Regiopolregionen für Deutschland - Personal

33.254

 

33.254

 

 

41443002 Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von Gemeinden und gemeindeverbände – Regiopolen und Regiogolregionen für Deutschland - Sachaufwendungen

44.886

 

44.886

 

 

41443002 Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von Gemeinden und gemeindeverbände – Regiopolen und Regiogolregionen für Deutschland – Sachaufwendungen – Eigenmittel Landkreis Rostock

3.000

 

3.000

 

 

 

 

 

 

 

 

56251012

Vergütungen einschl. Reisekosten an Sachverständige – Regiopolen und Regiopolregionen für Deutschland

 

 

51.886

 

51.886

 

Deckungskreis 5802 /7802

Konto 5022 - 5042

 

33.254

 

33.254

 

gesamt

83.140

85.140

83.140

85.140

 

 

              Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen               Haushaltssatzung.

 

Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:

 

              liegen nicht vor.

 

              werden nachfolgend angegeben

 

 

in Vertretung

 

 

 

 

Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Erster Stellvertreter des Oberbürgermeisters und
Senator für Finanzen, Digitalisierung und Ordnung

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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04.06.2020 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

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11.06.2020 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen

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17.06.2020 - Bürgerschaft - ungeändert beschlossen