Beschlussvorlage - 2017/BV/3338

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Beschlüsse

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Jan 18, 2018 - Kulturausschuss - vertagt

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2018/2019 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III, Band V bis VIII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

 

 

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Jan 18, 2018 - Finanzausschuss - vertagt

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2018/2019 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III, Band V bis VIII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

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Jan 23, 2018 - Jugendhilfeausschuss - abgelehnt

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Jan 23, 2018 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt

Beschluss:

Beschlussvorlage:

Die Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2018/2019 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III, Band V bis VIII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

 

 

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Jan 24, 2018 - Rechnungsprüfungsausschuss - ungeändert beschlossen

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Jan 25, 2018 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt

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Jan 30, 2018 - Ortsbeirat Lichtenhagen (3) - vertagt

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Feb 1, 2018 - Ortsbeirat Lütten Klein (5) - vertagt

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Feb 1, 2018 - Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10) - zur Kenntnis gegeben

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Feb 6, 2018 - Ortsbeirat Brinckmansdorf (15) - geändert beschlossen

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2018/2019 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III, Band V bis VIII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

9

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

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Feb 6, 2018 - Ortsbeirat Schmarl (7) - ungeändert beschlossen

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Feb 13, 2018 - Personalausschuss - ungeändert beschlossen

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Feb 13, 2018 - Ortsbeirat Reutershagen (8) - zur Kenntnis gegeben

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Feb 13, 2018 - Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) - ungeändert beschlossen

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Feb 13, 2018 - Ortsbeirat Evershagen (6) - ungeändert beschlossen

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Feb 13, 2018 - Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1) - ungeändert beschlossen

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Feb 14, 2018 - Ortsbeirat Stadtmitte (14) - ungeändert beschlossen

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Feb 15, 2018 - Liegenschafts- und Vergabeausschuss - zur Kenntnis gegeben

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Feb 20, 2018 - Hauptausschuss - geändert beschlossen


Beschlussempfehlung  (einschließlich Nachträgen):

 

Die Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2018/2019 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III, Band V bis VIII)
durch die Bürgerschaft beschlossen.


(Anlagen: Haushaltsplan und Anlagen)

 


Abstimmung:  Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

-

 

Empfohlen

X

Enthaltungen:

9

 

Nicht empfohlen

 

 

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Feb 20, 2018 - Ortsbeirat Hansaviertel (9) - zur Kenntnis gegeben

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Feb 20, 2018 - Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) - ungeändert beschlossen

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Feb 20, 2018 - Ortsbeirat Groß Klein (4) - ungeändert beschlossen

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Feb 21, 2018 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - geändert beschlossen

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2018/2019 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III, Band V bis VIII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2017/BV/3338 einschließlich Nachtrag (-07(NB) und der Änderungsanträge -01, 02:

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

7

 

Abgelehnt

 

 

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Feb 21, 2018 - Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport - vertagt

Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2018/2019 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III, Band V bis VIII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

 

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

10

 

Abgelehnt

 

 

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Feb 21, 2018 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration - ungeändert beschlossen

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Feb 21, 2018 - Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2) - ungeändert beschlossen

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Feb 21, 2018 - Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) - geändert beschlossen

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2018/2019 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III, Band V bis VIII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

 

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Feb 22, 2018 - Kulturausschuss - geändert beschlossen

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

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Feb 22, 2018 - Finanzausschuss - geändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2018/2019 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III, Band V bis VIII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

5

 

Abgelehnt

 

 

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Feb 22, 2018 - Ortsbeirat Toitenwinkel (18)

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Feb 27, 2018 - Bau- und Planungsausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2018/2019 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III, Band V bis VIII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

-

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

6

 

Abgelehnt

 

 

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Feb 27, 2018 - Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - ungeändert beschlossen

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Feb 27, 2018 - Ortsbeirat Lichtenhagen (3) - ungeändert beschlossen

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Feb 28, 2018 - Ortsbeirat Biestow (13) - ungeändert beschlossen

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Mar 1, 2018 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - geändert beschlossen

 

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Mar 1, 2018 - Ortsbeirat Lütten Klein (5) - ungeändert beschlossen

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Mar 1, 2018 - Ortsbeirat Südstadt (12) - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Die Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2018/2019 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III, Band V bis VIII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

---

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

---

 

Abgelehnt

 

 

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Mar 7, 2018 - Bürgerschaft - vertagt

 

- dazu liegen die Nachträge Nr. 2017/BV/3338-07 (NB) und Nr. 2017/BV/3338-09 (NB) vor

 

- vertagt
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)

 

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Mar 15, 2018 - Kulturausschuss

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Mar 21, 2018 - Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport - ungeändert beschlossen

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Mar 29, 2018 - Finanzausschuss - geändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

 

Die Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2018/2019 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III, Band V bis VIII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

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Apr 10, 2018 - Jugendhilfeausschuss - abgelehnt

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Apr 10, 2018 - Personalausschuss

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Apr 11, 2018 - Bürgerschaft - geändert beschlossen

 

Beschluss Nr. 2017/BV/3338 (einschließlich Nachträgen und bestätigten Änderungsanträgen):

 

Die Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2018/2019 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis III, Band V bis VIII) durch die rgerschaft beschlossen.

 

Anlagen:

- Überarbeitung der Haushaltssatzung 2018/2019 mit Haushaltsplan und
o.g. Anlagen aufgrund der Änderungen/Ergänzungen
werden nach Fertigstellung beigefügt

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

 

 

Hinweis: Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sondervermögen für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 …- Band IV:   s. TOP 9.2 gesondert zur Beschlussfassung vorgelegte Beschlussvorlage Nr. 2018/BV/3452