Nachtrag Beschlussvorlage - 2017/BV/3338-09 (NB)

Beschlussvorschlag:

Die Anlagen der Beschlussvorlage werden gemäß Anlagen 1 – 3 geändert.

Beschlussvorschriften:

§ 22 (3) und § 45 Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern

bereits gefasste Beschlüsse:keine

Sachverhalt:

Begründung

Die 2. Änderung zur Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 beinhaltet notwendige  Veränderungen, die im Doppelhaushalt zu berücksichtigen sind. Die sich hieraus ergebenden Haushaltsanmeldungen führen zu folgenden Änderungen:

1.Satzung

- in Mio. EUR -

2.  Veränderungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt im Bereich der Verwaltungstätigkeit

Ergebnis- und Finanzhaushalt

     - in TEUR -

Die Planansätze für das Projekt „JeKi“ werden mit der 2. Änderung zum Haushaltsplanentwurf auf den Teilhaushalt 44, Produkt 26301 Konservatorium sowie den Teilhaushalt 45, Produkt 28100 Kultur umverteilt.

Es entsteht ab 2018 aus folgenden Gründen ein Mehrbedarf:

- Wegfall der Landesförderung

- Restmittel der Spenden aus Vorjahren aufgebraucht

- erhöhter Zuschussbedarf der Welt-Musik-Schule „Carl-Orff“ der Hansestadt Rostock e.V.

3.  Wesentliche Veränderungen im Bereich der Investitionstätigkeit

- in TEUR -

2018

Die Maßnahme ist bereits mit 2,5 Mio. EUR im Haushaltsplanentwurf 2018 veranschlagt. Zusätzlich sind Kosten in Höhe von 769,0 TEUR einzuordnen. Mit der neuen Kostenberechnung des Planungsbüros werden höhere Kosten in den Bereichen Freimachen, Architekten- und Ingenieurleistungen, Gutachten, Beratungen u. a. aufgezeigt, die für die Grundsanierung des Matrosendenkmales erforderlich sind.

Ziel ist es, die Maßnahme bis zum 100. Jahrestages der Novemberrevolution in diesem Jahr abzuschließen. Dafür ist eine höhere investive Kreditaufnahme von 769.000 EUR vorgesehen.

2019

Die Hansestadt Rostock beabsichtigt mit Hilfe von Erschließungsträgern Wohnungsbaustandorte zu erschließen, um den dringend notwendigen Wohnungsbedarf in der Hansestadt Rostock zu decken.

Entsprechend aktueller Kostenschätzung erhöht sich der finanzielle Bedarf um 1.100.000 EUR.

Dafür ist eine höhere investive Kreditaufnahme von 1.100.000 EUR vorgesehen.

Für den Abschluss eines Erschließungsvertrages mit der WIRO zum Wohnungsbaustandort Werftdreieck ist im Haushaltsjahr 2018 eine Verpflichtungsermächtigung für die Zahlung des städtischen Anteils erforderlich.

Finanzielle Auswirkungen:

Gegenüber der 1. Änderung erhöhen sich die Aufwendungen und Auszahlungen der Verwaltungstätigkeit um 27.400 EUR.

Die investiven Auszahlungen erhöhen sich 2018 von 65.153.600 EUR um 769.000 EUR auf 65.922.600 EUR und 2019 von 56.478.000 EUR um 1.100.000 EUR auf 57.578.000 EUR.

Dafür ist eine höhere investive Kreditaufnahme in 2018 von 769.000 EUR und in 2019 von 1.100.000 EUR vorgesehen.

Roland Methling