Antrag - 2021/AN/2159

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Beratungsfolge

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- zurückgezogen am 22.11.2021 - 03.1/ Ke

 

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock beschließt, dass zur Erinnerung an die verfolgten und ermordeten Homosexuellen im Dritten Reich eine Regenbogenbank aufgestellt wird. Als Standort wird der Übergang zwischen der Kröpeliner Straße zu den Wallanlagen vorgeschlagen. Neben der Bank wird eine Tafel installiert, welche über die Bedeutung der Gedenkstätte aufklärt.

Die Aufstellung der Regenbogenbank erfolgt unabhängig vom Konzept der Hansestadt Rostock, in Absprache mit den Ortsbeiräten zusätzliche Bänke im Stadtgebiet aufzustellen.

 

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Sachverhalt:

Die Herrschaft der Nationalsozialisten zeichnete sich durch eine systematische Erniedrigung, Diskriminierung, Verfolgung und Ermordung von Homosexuellen aus. Homosexuelle Frauen und Männer wurden auf Grund ihrer sexuellen Orientierung aus dem gesellschaftlichen Leben gedrängt, verloren ihre Arbeit, wurden juristisch verfolgt, verurteilt und ermordet. Die Anlage im Anhang beinhaltet eine Auflistung der Personen, die in Rostock wegen ihrer Homosexualität durch Gerichte verurteilt wurden. Das Dokument belegt, dass sich solche Vorgänge auch in Rostock abspielten. In dem Bewusstsein und Verständnis, das Erinnern an die Verbrechen der Nazis kontinuierlich wach zu halten, soll Rostock ein klares Zeichen für diese spezielle Opfergruppe setzen.

Bereits 2017 wurde das Thema der verfolgten Homosexuellen im Dritten Reich im Zusammenhang mit dem Gedenken am 27. Januar mit einem eignene Schwerpunkt versehen. Verantwortliche der Werkstattschule stellten am 01.12.2019 im Bürgerschaftssaal die Idee einer Regenbogenbank vor.

Bei der konkreten Planung zu Gestaltung der Regenbogenbank sollte die Werkstattschule, soweit diese es wünscht, eingebunden werden.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Teilhaushalt: 67

 

Produkt:      Bezeichnung:

 

ggf. Investitionsmaßnahme Nr.:   Bezeichnung:

 

Haushalts-jahr

Konto / Bezeichnung

Ergebnishaushalt

 

Finanzhaushalt

 

 

Erträge

Auf-

wendungen

Ein-zahlungen

Aus-zahlungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.

 

Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:

 

  

liegen nicht vor.

 

x 

werden nachfolgend angegeben

 

 

 

Für die Maßnahme werden 2.500€ aus dem Teilhaushalt 67 verwendet.

 

 

 

 

 

 

gez. Dr. Steffen Wandschneider-Kastell  gez. Eva-Maria Kröger

Fraktion der SPD     Fraktion DIE LINKE.PARTEI

 

 

 

 

 

 

 

gez. Daniel Peters     gez. Uwe Flachsmeyer

Fraktion CDU/UFR     Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 

 

 

 

 

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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06.05.2021 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

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27.05.2021 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen

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03.06.2021 - Kulturausschuss - geändert beschlossen

Beschluss mit Änderung:

 

Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock beschließt, dass zur Erinnerung an die verfolgten und ermordeten Homosexuellen im Dritten Reich eine Regenbogenbank aufgestellt wird. Als Standort wird der Übergang zwischen der Kröpeliner Straße zu den Wallanlagen vorgeschlagen. Neben der Bank wird eine Tafel installiert, welche über die Bedeutung der Gedenkstätte aufklärt. Dabei sollte auch der Tatsache Rechnung getragen werden, dass Homosexuelle in beiden deutschen Nachkriegsstaaten gesellschaftlicher Stigmatisierung und staatlicher Verfolgung ausgesetzt waren. Eine Gleichsetzung mit der Verfolgung vor 1945 darf nicht erfolgen.

Die Aufstellung der Regenbogenbank erfolgt unabhängig vom Konzept der Hansestadt Rostock, in Absprache mit den Ortsbeiräten zusätzliche Bänke im Stadtgebiet aufzustellen.

 

 

Abstimmung:                                              Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

2

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

 

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09.06.2021 - Ortsbeirat Stadtmitte (14)

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16.06.2021 - Bürgerschaft - vertagt