Beschlussvorlage - 0003/06-BV

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Beratungsfolge

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HANSESTADT ROSTOCK

Nummer

 

DER OBERBÜRGERMEISTER

0003/06-BV

 

Beschlussvorlage

Amt

 

20

Beschlussvorschriften

Datum

§ 71 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern i.V.m. § 32 (2) KV

 

06.01.2006

Gremium

Sitzungstermin

Genehmigungsvermerk

Bürgerschaft

01.02.2006 16:00

I, gez. Methling

 

Beratungsfolge

Sitzungstermin

federführend

 

 

II, gez. Schröder

 

Gegenstand

beteiligt

Bestellung eines Vertreters der Hansestadt Rostock für den Beirat der Stadtentsorgung Rostock GmbH

 

 

 

 

 

bereits gefaßte Beschlüsse

zu ändernde Beschlüsse

aufzuhebende Beschlüsse

 

 

 

 

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft bestellt einen Vertreter der Hansestadt Rostock für den Beirat der Stadtentsorgung Rostock GmbH.

 

 

finanzielle Auswirkungen

keine

 

Begründung

 

Die Hansestadt Rostock hält mittelbar über die RVV 51 % der Geschäftsanteile an der Stadtentsorgung Rostock GmbH (SR).

 

Die Bürgerschaft hat auf Grundlage von § 13 des Gesellschaftsvertrages der SR in ihrer Sitzung am 21.07.2004 mit Beschluss Nr. 0435/04-BV und Ergänzung Nr. 0510/04-EV je drei Beiratsmitglieder und deren Stellvertreter in den Beirat der SR bestellt.

 

Für die Fraktion Die Linke.PDS wurde als Mitglied Frau Dr. Dorit Heinz bestellt.

 

Mit Wirkung vom 01. Januar 2006 hat Frau Dr. Dorit Heinz das Beiratsmandat in der SR niedergelegt. Der Sitz im Beirat der SR ist aus diesem Grund neu zu besetzen.

 

 

 

 

Roland Methling

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01.02.2006 - Bürgerschaft