Ergänzung Beschlussvorlage - 1269/05-EV

HANSESTADT ROSTOCK
14.	Erg. zur Beschlussvorlage	0441/05-BV	Nummer
			1269/05-EV
Absender			Datum
Dr. Wolfgang Müller, für Ortsbeirat Dierkow-Neu Anke Knitter, für Ortsbeirat Toitenwinkel Michael Hollmann, für Ortsbeirat Gehlsdorf/Nordost J.-Nehru-Str. 33 18147 Rostock			12.1.2006
Gegenstand			Genehmigungsvermerk
Sportstättenentwicklungsplanung für die Hansestadt Rostock 2005			i.V. Dr. I. Bacher

 

Beschlussvorschlag

Der Beschlussvorschlag "Sportstättenentwicklungsplanung der Hansestadt Rostock 2005" wird im Punkt 4, "Leitlinien und Prioritäten" auf Seite 90 im Punkt 11 wie folgt geändert: "sind entsprechend des Haushaltssicherungskonzeptes permanent an die Kostenentwicklung anzupassen". wird gestrichen, und ersetzt durch: "orientieren sich nach diesen Leitlinien. Die Leitlinien sind gleichfalls Voraussetzung für die Einstufung einer Maßnahme nach Prioritäten und der daraus folgenden Mittelbereitstellung aus dem Verwaltungshaushalt des Amtes für Schule und Sport."

 

Begründung

Der vorgeschlagene Satz lautet:

 

Die Entgeltordnung und die Förderrichtlinien für den Sport in der Hansestadt Rostock orientieren sich nach diesen Leitlinien. Die Leitlinien sind gleichfalls Voraussetzung für Einstufung einer Maßnahme nach Prioritäten und der daraus folgenden Mittelbereitstellung aus dem Verwaltungshaushaltes des Amtes für Schule und Sport.

 

Wir sehen es als problematisch an, ein Handlungskonzept wie das Sportstättenkonzept von vornherein unter den Haushaltsvorbehalt zu stellen. Wenn das Geld objektiv fehlt, werden Maßnahmen auch ohne dies nicht durchgeführt werden. Ein solcher Vorbehalt nimmt aber der grundsätzlichen Zielsetzung den Nachdruck.Der Antrag auf Änderung des Punktes 11 verfolgt schließlich das Ziel, die Nutzung von Sportstätten bezahlbar zu halten. Das heißt nicht, dass Entgelterhöhungen von vornherein auszuschließen sind. Die Formulierung der dauernden Anpassung entsprechend Haushaltssicherungskonzept ist dem Ortsbeirat jedoch zu weitgehend.

 

Dr. Wolfgang Müller

Ortsbeiratsvorsitzender Dierkow- Neu

 

Anke Knitter

Ortsbeiratsvorsitzende Toitenwinkel

 

Michael Hollmann

Ortsbeiratsvorsitzender Gehlsdorf/Nordost