Dringlichkeitsantrag - 0605/05-DA
Grunddaten
- Betreff:
-
Sicherung des Schulsanierungsprogramms bis 2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 01.02.2006
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsantrag
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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17.08.2005
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07.12.2005
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01.02.2006
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Nummer |
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DER OBERBÜRGERMEISTER |
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Datum |
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Absender |
Datum |
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Neuer Markt 1 18055 Rostock |
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Gremium |
Sitzungstermin |
Genehmigungsvermerk |
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22./23.06.2005 |
Präsidentin |
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Beratungsfolge |
Sitzungstermin |
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Gegenstand |
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finanzielle
Auswirkungen |
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Begründung
Es
ist einhelliger Wille der Bürgerschaft, dass die Schulsanierung oberste
Priorität hat. Auch bei einer angespannten Haushaltslage soll von diesem
Grundsatz nicht abgewichen werden. Alle anderen geplanten Investitionen sind
dieser wichtigen Aufgabe unterzuordnen, um bis 2013 das Schulsanierungsprogramm
abzuschließen.
Da
es sich um die Fortführung eines Grundsatzbeschlusses handelt, ist von einer
Ausschussverweisung abzusehen.
Die
Angelegenheit ist auf Grund des zur Zeit in Bearbeitung befindlichen
Eckwertepapiers zum Haushaltsplan 2006 dringlich und kann deshalb nicht erst im
September beraten werden.
A.Koburger
Fraktionsvorsitzende
(Erweiterung
der Tagesordnung durch diesen Dringlichkeitsantrag wurde in der Sitzung der
Bürgerschaft am 22./23.06.2005 nicht bestätigt)