ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 989/04-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushaltsplan und Anlagen
2. Stellenplan 2005

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlage freigegeben:: 26.01.2005

Vorlageart:: Ergänzung Beschlussvorlage

Federführend:

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	NA
● Erledigt		Finanzausschuss
	18.01.2005	Finanzausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum 245)	NA
	20.01.2005	Finanzausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum 245)	NA
	25.01.2005	Finanzausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum 245)	NA
● Erledigt		Kulturausschuss
	19.01.2005	Kulturausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum II)	NA
● Erledigt		Jugendhilfeausschuss
	20.01.2005	Jugendhilfeausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum II)	NA
● Erledigt		Bürgerschaft
	26.01.2005	Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)	NA

HANSESTADT ROSTOCK

1.	Erg. zur Beschlussvorlage	0989/04-BV	Nummer
			1045/04-EV
Absender			Datum
Oberbürgermeister Neuer Markt 1 18050 Rostock			10.1.2005
Gegenstand			Genehmigungsvermerk
Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 989/04-BV 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushaltsplan und Anlagen 2. Stellenplan 2005			1. Stellv. OB

Beschlussvorschlag

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushaltsplan und Anlagen ist entsprechend der Änderungsliste (Anlage) zu korrigieren.

Begründung

Die Begründung der Änderungen von Haushaltsansätzen sind aus der Änderungsliste zum Entwurf des Haushalts- und Stellenplanes zu entnehmen.

In Vertretung

Peter Grüttner

Beauftragter in der Funktion des Ersten Stellvertreters des Oberbürgermeisters

Anlagen

Anlage 1 - Änderung zum Haushaltsplanentwurf 2005

Anlage 2 - Stellenplan 2005 Gesamtübersicht - Klinikum Südstadt Rostock

Anlage 3 - Stellenplan 2005 - Klinikum Südstadt Rostock

Anlage 4 - Stellenübersicht 2005 - Rostocker Fracht- und Fischereihafen GmbH

Anlage 5 - Stellenübersicht 2005 - HWBR

Anlage 6 - Wirtschaftsplan HWBR

Anlage 7 - Wirtschaftsplan HERO

Anlage 8 - Wirtschaftsplan Klinikum Südstadt Rostock

Anlage 9 - Wirtschaftsplan Rostocker Fracht- und Fischereihafen GmbH

Anlage 10 - Wirtschaftsplan WIRO

Anlage 1

Änderung zum Haushaltsplanentwurf 2005

1.1. Änderung der Haushaltssatzung

§ 4

Für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ werden festgesetzt:

		von	auf
1.	im Erfolgsplan
	die Erträge auf	51.817.000,00 EUR	53.123.000,00 EUR
	die Aufwendungen auf	51.783.000,00 EUR	53.388.000,00 EUR
	der Jahresgewinn auf	34.000,00 EUR	0
	der Jahresverlust auf	0	265.000,00 EUR
2.	im Vermögensplan
	die Einnahmen auf	1.868.000,00 EUR	1.868.000,00 EUR
	die Ausgaben auf	1.868.000,00 EUR	1.868.000,00 EUR
3.	der Gesamtumfang der Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen auf	0	0
	der Gesamtbetrag der Verpflichtungs-ermächtigungen auf	0	0
	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	10.000.000,00 EUR	10.624.000,00 EUR
	Ab 01.12.2004 betreibt das Klinikum in Trägerschaft der Universität Rostock 20 Betten Neontologie. Hierbei werden vor allem durch zusätzlich übernommenes Personal höhere Personal- und Sachkosten entstehen. Die Leistungsinhalte sind bisher für dieses Teilbudget nicht klar definiert, so dass die Geschäftsführung davon ausgeht, dass ein Verlust in Höhe von 265.000,00 EUR in 2005 entsteht. Der Verlust wird auf neue Rechnung vorgetragen.

1.2. Verwaltungshaushalt

- in EUR -

Nr.	Haushalts-	Bezeichnung	Planentwurf	Einnahmen	Ausgaben	neuer Ansatz	Finanzplan
	stelle		2005	mehr (+)	mehr (+)	Haushalt
				weniger(-)	weniger(-)	2005	2006	2007	2008

1.	Budgetring 015450	Bewirtschaftungsausgaben Zentrale	756.900	-	+ 65.300	822.200	578.000	528.500	432.000
	Die sich aus der Preisentwicklung für die Energieträger Heizöl, Erdgas, Flüssiggas und Fernwärme ergebenden Veränderungen liegen noch nicht vor. Auf Grund von Neuregelungen wird es zu Veränderungen kommen. Diese Energieträger sind abhängig vom internationalen Ölpreis. Mit der Aufkündigung der Rahmenvereinbarung zur Elektroenergieversorgung für das Jahr 2005 ist mit einer Preissteigerung zu rechnen. Für das Jahr 2006 ist eine EU-Ausschreibung vorgesehen.
2.	Budgetring 015451	Bewirtschaftungsausgaben Schulen	2.789.700	-	+ 225.800	3.015.500	3.351.900	3.517.600	3.661.400
	Die sich aus der Preisentwicklung für die Energieträger Heizöl, Erdgas, Flüssiggas und Fernwärme ergebenden Veränderungen liegen noch nicht vor. Auf Grund von Neuregelungen wird es zu Veränderungen kommen. Diese Energieträger sind abhängig vom internationalen Ölpreis. Mit der Aufkündigung der Rahmenvereinbarung zur Elektroenergieversorgung für das Jahr 2005 mit einer Preissteigerung zu rechnen. Für das Jahr 2006 ist eine EU-Ausschreibung vorgesehen.
3.	5700.1710	Zuweisungen vom Land	0	+128.900		128.900	0	0	0
	5700.5010	Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen	165.000	-	+168.900	333.900	175.000	175.000	175.000
	2920.5010	Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen	34.400	-	-25.000	9.400	34.400	34.400	34.400
	2920.5020	Unterhaltung der technischen Anlagen	24.000	-	-15.000	9.000	24.000	24.000	24.000
		Gesamt		+128.900	+128.900
	Die Holzglaswand des östlichen Wandelganges in der 25-m-Halle der Neptunschwimmhalle ist einsturzgefährdet. Die Baufachleute des KOE und das Planungsbüro Montra haben kurzfristige Maßnahmen zur Gefahrenabwehr dringend empfohlen. Die Trainings- und Wettkampfbedingungen für den Bundesstützpunkt Wasserspringen sind unbedingt zu gewährleisten. Der Bund und das Land haben kurzfristig Mittel für die Instandsetzung des östlichen Wandelganges bereitgestellt. Der Zuwendungsbescheid des Landes mit der Bewilligung von 128.900 EUR vom 03.12.2004 liegt vor. Darüber hinaus werden geplante Maßnahmen in dem Budgetring Andere Schulzwecke zurückgestellt, um den erforderlichen Restbetrag in Höhe von 40.000 EUR zu decken.

Nr.	Haushalts-	Bezeichnung	Planentwurf	Einnahmen	Ausgaben	neuer Ansatz	Finanzplan
	stelle		2005	mehr (+)	mehr (+)	Haushalt
				weniger(-)	weniger(-)	2005	2006	2007	2008

4.	1200.6750	Erstattungen an öffentliche wirtschaftliche Unternehmen	470.000		+ 4.000	474.000	474.000	474.000	474.000
	7911.5402	Hausgebühren	11.000		- 4.000	7.000	4.500	4.500	4.500
		Gesamt			0
	Umsetzung der Organisationsverfügung 50/2004, hier Zuordnung der Aufgaben „Verwaltung Papierkörbe“ zum Amt für Umweltschutz (73)
5.	4700.71791003	Zuschüsse für allgemeine soziale Betreuung und Beratung	65.500		- 46.300	19.200
	4521.7690	Sonstige Leistungen der Jugendpflege	1.917.000		+ 44.900	1961900	1.961.900	1.961.900	1.961.900
	4525.7170	Zuschüsse an übrige Bereiche	13.500		+ 500	14.000	14.000	14.000	14.000
	4521.7170	Zuschüsse an übrige Bereiche	0		+ 900	900	900	900	900
	4512.7179	Zuschüsse an Verbände und Vereine	987.000		- 21.600	965.400	3.208700	3.208.700	3.235.000
	5510.7179	Zuschüsse an Verbände und Vereine	583.200		+ 21.600	604.800	604.800	604.800	604.800
		Gesamt			0
	Weiterführung der Zusammenführung der „Förderung von Projekten aus einer Hand“ innerhalb der Stadtverwaltung

Nr.	Haushalts-	Bezeichnung	Planentwurf	Einnahmen	Ausgaben	neuer Ansatz	Finanzplan
	stelle		2005	mehr (+)	mehr (+)	Haushalt
				weniger(-)	weniger(-)	2005	2006	2007	2008

6.	4512.7179	Zuschüsse an Verbände und Vereine	3.420.100		- 206.400	3.213.700	3.230.300	3.230.300	3.257.000
	46020001 1604	Mehrwertsteuer - Erstattung (Vorjahr)	300	-300		0	0	0	0
	46020001 6411	Umsatzsteuer - Zahllast (Vorjahr)	300		-300	0	0	0	0
	46020005 1119	Teilnehmerbeiträge f. Jugendveranstaltungen	0	+300		300	0	0	0
	46020005 1122	Teilnehmerbeiträge f. Projekte/Projektfahrten	0	+300		300	0	0	0
	46020005 1300	Einnahmen aus Verkauf	0	+1.500		1.500	0	0	0
	46020005 1400	Mieten und Pachten	0	+1.000		1.000	0	0	0
	46020005 1603	Mehrwertsteuer Erstattung	0	+100		100	0	0	0
	46020005 1604	Mehrwertsteuer Erstattung (Vorjahr)	0	+100		100	0	0	0
	46020005 4140	Vergütungen	0		+ 73.100	73.100	0	0
	46020005 4341	Beiträge zu Versorgungskassen	0		+ 2.600	2.600	0	0
	46020005 4440	SV	0		+ 15.100	15.100	0	0
	46020005 5010	Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen	0		+ 1.300	1.300	0	0	0
	46020005 5020	Unterhaltung der technischen Anlagen	0		+400	400	0	0	0
	46020005 5200	Arbeitsgeräte und -maschinen	0		+200	200	0	0	0
	46020005 5210	Gebäudezubehör	0		+ 100	100	0	0	0
	46020005 5220	Zimmerausstattung	0		+ 400	400	0	0	0
	46020005 5250	Gebrauchsgegenstände wie Geschirr, Bestecke	0		+ 200	200	0	0	0
	46020005 5330	Mieten für Gegenstände zur Gestaltung kultureller Veranstaltungen	0		+ 200	200	0	0	0

Nr.	Haushalts-	Bezeichnung	Planentwurf	Einnahmen	Ausgaben	neuer Ansatz	Finanzplan
	stelle		2005	mehr (+)	mehr (+)	Haushalt
				weniger(-)	weniger(-)	2005	2006	2007	2008

	46020005 5401	Grundsteuern und Straßenreinigungsgebühren	0		+ 300	300	0	0	0
	46020005 5402	Hausgebühren	0		+ 200	200	0	0	0
	46020005 5420	Reinigungsaufwendungen	0		+ 4.000	4.000	0	0	0
	46020005 5440	Beleuchtung	0		+ 100	100	0	0	0
	46020005 5490	Sonstige Bewirtschaftungskosten	0		+ 400	400	0	0	0
	46020005 5711	Wareneinkauf	0		+ 1.000	1.000	0	0	0
	46020005 5720	Medizinischer Sachbedarf	0		+ 100	100	0	0	0
	46020005 5763	Gebrauchs- und Verbrauchsmittel d. Kinder und Schüler	0		+ 1.000	1.000	0	0	0
	46020005 5903	Sachausgaben für komm. Kinder- und Jugendprojekte	0		+ 500	500	0	0	0
	46020005 5905	Sachausgaben für die Freizeitgestaltung	0		+ 500	500	0	0	0
	46020005 6411	Umsatzsteuer - Zahllast (Vorjahr)	0		+ 100	100	0	0	0
	46020005 6413	Abzugsfähige Vorsteuer	0		+ 100	100	0	0	0
	46020005 6521	Telefongebühren	0		+ 500	500	0	0	0
	46020005 6540	Reise- und Fahrtkosten	0		+ 300	300	0	0	0
	46020005 6580	Transport- und Frachtkosten	0		+ 200	200	0	0	0
	46020007 1119	Teilnehmerbeiträge f. Jugendveranstaltungen	0	+800		800	0	0	0
	46020007 1122	Teilnehmerbeiträge f. Projekte/Projektfahrten	0	+800		800	0	0	0
	46020007 1300	Einnahmen aus Verkauf	0	+4.500		4.500	0	0	0
	46020007 1400	Mieten und Pachten	0	+1.000		1.000	0	0	0
	46020007 1603	Mehrwertsteuer Erstattung	0	+100		100	0	0	0
	46020007 1604	Mehrwertsteuer Erstattung (Vorjahr)	0	+200		200	0	0	0
	46020007 4140	Vergütungen	0		+ 73.100	73.100	0	0

Nr.	Haushalts-	Bezeichnung	Planentwurf	Einnahmen	Ausgaben	neuer Ansatz	Finanzplan
	stelle		2005	mehr (+)	mehr (+)	Haushalt
				weniger(-)	weniger(-)	2005	2006	2007	2008

	46020007 4341	Beiträge zu Versorgungskassen	0		+ 2.600	2.600	0	0
	46020007 4440	SV	0		+ 15.100	15.100	0	0
	46020007 5010	Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen	0		+ 3.500	3.500	0	0	0
	46020007 5020	Unterhaltung der technischen Anlagen	0		+700	700	0	0	0
	46020007 5200	Arbeitsgeräte und -maschinen	0		+500	500	0	0	0
	46020007 5210	Gebäudezubehör	0		+ 100	100	0	0	0
	46020007 5220	Zimmerausstattung	0		+ 1.500	1.500	0	0	0
	46020007 5250	Gebrauchsgegenstände wie Geschirr, Bestecke	0		+ 300	300	0	0	0
	46020007 5330	Mieten für Gegenstände zur Gestaltung kultureller Veranstaltungen	0		+ 300	300	0	0	0
	46020007 5401	Grundsteuern und Straßenreinigungsgebühren	0		+ 400	400	0	0	0
	46020007 5402	Hausgebühren	0		+ 600	600	0	0	0
	46020007 5420	Reinigungsaufwendungen	0		+ 5.800	5.800	0	0	0
	46020007 5440	Beleuchtung	0		+ 100	100	0	0	0
	46020007 5490	Sonstige Bewirtschaftungskosten	0		+ 400	400	0	0	0
	46020007 5711	Wareneinkauf	0		+ 3.000	3.000	0	0	0
	46020007 5720	Medizinischer Sachbedarf	0		+ 100	100	0	0	0
	46020007 5763	Gebrauchs- und Verbrauchsmittel d. Kinder und Schüler	0		+ 1.500	1.500	0	0	0
	46020007 5900	Sonstige Sachausgaben	0		+ 100	100
	46020007 5903	Sachausgaben für komm. Kinder- und Jugendprojekte	0		+ 1.000	1.000	0	0	0
	46020007 5905	Sachausgaben für die Freizeitgestaltung	0		+ 1.000	1.000	0	0	0
	46020007 6411	Umsatzsteuer - Zahllast (Vorjahr)	0		+ 300	300	0	0	0

Nr.		Haushalts-		Bezeichnung	Planentwurf	Einnahmen	Ausgaben	neuer Ansatz	Finanzplan
		stelle			2005	mehr (+)	mehr (+)	Haushalt
						weniger(-)	weniger(-)	2005	2006	2007	2008

		46020007 6413		Abzugsfähige Vorsteuer	0		+ 100	100	0	0	0
		46020007 6521		Telefongebühren	0		+1.200	1.200	0	0	0
		46020007 6540		Reise- und Fahrtkosten	0		+ 400	400	0	0	0
		46020007 6580		Transport- und Frachtkosten	0		+ 100	100	0	0	0
		46020007 6630		GEMA-Gebühren	0		+ 400	400	0	0	0
		46020007 6800		Abschreibung	0		+ 14.300	14.300	0	0	0
		46020007 6850		Verzinsung des Anlagenkapitals	0		+ 23.300	23.300	0	0	0
		9100 2700		Abschreibung	3.878.500	+ 14.300		3.892.800	3.637.700	3.494.700	3.339.000
		9100 2750		Verzinsung des Anlagenkapitals	3.193.300	+ 23.300		3.216.600	3.034.500	2.880.000	2.757.300
		Gesamt				+48.000	+48.000
		Die Übergabe des Kinder- und Jugendtreffs „DT 64“ und des Stadtteil- und Kulturzentrum Haus12/Schiene in freie Trägerschaft erfolgt nicht wie geplant zum 01.01.2005 sondern erst zum 01.07.2005.
7.	3222.5010		Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen		32.200		+2.900	35.100	36.100	37.100	38.200
	3222.5401		Grundsteuern und Straßenreinigungsgebühren		1.200		+600	1.800	1.900	1.900	2.000
	3222.5402		Hausgebühren		3.000		+1.000	4.000	4.100	4.200	4.300
	3222.5420		Reinigungsaufwendungen		49.800		+4.800	54.600	56.100	57.700	59.300
	3222.5440		Beleuchtung		1.400		+500	1.900	2.000	2.000	2.100
	3222.6100		Ausgaben für Dienstleistungen durch Dritte		11.500		+3.600	15.100	15.500	15.800	16.200
	3222.6450		Versicherung gegen Haftpflicht		127.600		+32.000	159.600	159.600	159.600	159.600
			Gesamt				+45.400
	Die Sachausgaben für die Weiternutzung des Gebäudes A. – Bebel - Str. als Museumsdepot sind dem für das Haushaltsjahr 2005 neu gebildeten Unterabschnitt 3222 Kulturhistorisches Museum weiterhin zuzuordnen.

Nr.		Haushalts-		Bezeichnung	Planentwurf	Einnahmen	Ausgaben	neuer Ansatz	Finanzplan
		stelle			2005	mehr (+)	mehr (+)	Haushalt
						weniger(-)	weniger(-)	2005	2006	2007	2008

8.	3600 5300		Mieten und Pachten		43.000		+2.400	45.400	45.400	45.400	45.400
	0341 5300		Mieten und Pachten		96.000		-4.100	91.900	91.900	91.900	91.900
	0201 5300		Mieten und Pachten		818.300		+1.700	820.000	820.000	820.000	820.000
			Gesamt				0
	Die Veränderungen ergeben sich aus der Betriebskostenanpassung auf der Grundlage der Erhöhung der Ausgaben für Gas, Wasser, Fernwärme und Energie und die Umverteilung der Mieten aus dem Unterabschnitt 0341 in den Unterabschnitt 0201 erfolgt auf der Grundlage der Neuzuordnung des Raumes 303 im Neuen Markt 3 zum Hauptamt.
9.	9100.2790		Rückstellungen		20.500	+38.700		59.200	59.200	59.200	59.200
	9100.8690		Rückstellungen		20.500		+38.700	59.200	59.200	59.200	59.200
			Gesamt			+38.700	+38.700
	Überleitung der Rückstellungen für Biotopenentwicklungspflegemaßnahmen im Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege vom Verwaltungshaushalt über den Vermögenshaushalt in die Sonderrücklage gemäß § 19 Abs.4,Nr.1 GmHVO – kostenrechnende Einrichtungen
10.	3410.1400		Mieten und Pachten		102.100	- 36.500		65.600	65.600	65.600	65.600
	Mit Übergabe der Objekte „Kuhtor“, „Mönchentor“ und „Pumpe“ an den KOE am 15.12.2004 werden keine Mieteinnahmen mehr realisiert.
11.	5800.5020		Unterhaltung der technischen Anlagen		21.500		- 10.000	11.500	11.500	11.500	11.500
	6700.5100		Unterhaltung der Straßenbeleuchtung		1.082.300		+ 10.000	1.092.300	1.276.000	1.288.000	1.300.000
			Gesamt				0
	Im Zuge einer effektiven Aufgabenerledigung ist vorgesehen, ab 01.01.2005 die Verwaltung und Bewirtschaftung von Beleuchtungsanlagen innerhalb von öffentlichen Grünanlagen von Amt 67 an Amt 66 zu übertragen.

1.3. Vermögenshaushalt

- in EUR -

Nr.	Haushalts-	Bezeichnung	Planentwurf	Einnahmen	Ausgaben	neuer Ansatz	Finanzplan
	stelle		2005	mehr (+)	mehr (+)	Haushalt
				weniger(-)	weniger(-)	2005	2006	2007	2008

1.	7940.98600007	Erschließung maritimes Gewerbegebiet Groß – Klein	0	0	+ 1.115.000	1.115.000	1.149.900	0	0
	7940.36100020	Zuweisungen vom Land	0	0	0	0	1.149.900	1.115.000
	9110.3770	Einnahmen aus Krediten (Zwischenfinanzierung)	3.688.600	+ 1.115.000	0	4.803.600	4.237.900	3.856.700	3.495.500
	7940.98600007	Verpflichtungsermächtigung für Erschließung Gewerbegebiet Groß – Klein	VE 0	0	0	VE 1.149.900	0	0	0
	Im Rahmen der Baufreimachung für die Erschließungsstraße ist die Teilumlagerung und Umprofilierung der ehemaligen Werftdeponie unter Einbringung des belasteten Bodenaushubs aus der Straßentrasse und dem Feuchtbiotop erforderlich. Das StAUN hat der v.g. Verfahrensweise unter der Maßgabe zugestimmt, dass die v.g. Arbeiten 2005 abgeschlossen werden, damit die bereits für 2004 angedachte abschließende Deponiesicherung durch die Landesgrunderwerb GmbH als Eigentümerin erfolgen kann. Nur wenn der Deponiekörper 2005 abschließend hergerichtet werden kann, ist die Baumaßnahme entsprechend B-Plan realisierbar und in dem finanziellen Rahmen des Zuwendungsbescheides ausführbar. Die Finanzierung dieser Erschließungsmaßnahme soll 2005 durch eine Kreditaufnahme zwischenfinanziert und durch die für 2007 bewilligten Landeszuwendungen getilgt werden. Die Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1.149.900 EUR sichert die Auftragsvergabe für das Gesamtvorhaben im Haushaltsjahr 2005.
2.	7000.96500001	WC – Anlage hinter dem Rathaus (HU –Bau)	0	0	+ 25.000	25.000	0	0	0
	9100.3100	Entnahme aus der allgemeinen Rücklage	174.000	+ 25.000	0	199.000	0	0	0
	Die Errichtung einer öffentlichen WC – Anlage hinter dem Rathaus ist zwingend notwenig. Für die Erarbeitung der Planungsunterlagen sind 25.000 EUR in den Haushalt der HRO zu veranschlagen.

Nr.		Haushalts-	Bezeichnung	Planentwurf	Einnahmen	Ausgaben	neuer Ansatz	Finanzplan
		stelle		2005	mehr (+)	mehr (+)	Haushalt
					weniger(-)	weniger(-)	2005	2006	2007	2008

3.		9100.3090	Zuführung vom Verwaltungs- haushalt – Rücklagen kostenrechn. Einrichtungen	20.500	+38.700		59.200	59.200	59.200	59.200
		9100.9110	Zuführung an Sonderrücklage – kostenrechn. Einrichrungen	20.500		+38.700	59.200	59.200	59.200	59.200
	Überleitung der Rückstellungen für Biotopenentwicklungspflegemaßnahmen im Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege vom Verwaltungshaushalt über den Vermögenshaushalt in die Sonderrücklage gemäß § 19 Abs.4,Nr.1 GmHVO – kostenrechnende Einrichtungen
4.		6300.94600075	Verpflichtungsermächtigung für Maßnahmen in Verbindung mit dem Straßenbahnnetzausbau	VE 0	0	0	VE 300.000	0	0	0
		Dem Tief- und Hafenbauamt wurde im Dezember 2004 die Kostenteilungsvereinbarung für die Straßenbahnnetzerweiterung S1 von der RSAG vorgelegt. Die Ermächtigung zum Abschluss dieser Vereinbarung ist durch eine im Haushalt veranschlagte Verpflichtungsermächtigung mit Kassenwirksamkeit 2006 (100.000 EUR) und 2007 (200.000 EUR) sicherzustellen. Durch die Veranschlagung der Verpflichtungsermächtigung in den Vermögenshaushalt 2005 sind das Investitionsprogramm und der Finanzplan für den Zeitraum 2004 bis 2008 entsprechend fortzuschreiben.
5.		1300.94000027	Verpflichtungsermächtigung für Neubau Feuerwache Lütten Klein	VE 0	0	0	VE 1.000.000	0	0	0
		Der Feuerwehrbedarfsplan der HRO wurde durch die Bürgerschaft am 03.09.2003 (Beschlussvorlage Nr. 0464/03 – BV) beschlossen mit dem Ziel, Einsparung von Personal durch Verlegung der Feuerwache 2 in den Bereich Lütten – Klein. Nach Vorlage der Haushaltsunterlage – Bau sind für den Neubau der Feuerwache Lütten – Klein Gesamtausgaben in Höhe von 3.0 Mio. EUR notwendig (2005: 2,0 Mio. EUR, 2006: 1,0 Mio. EUR). Für die Auftragsvergabe des Gesamtvorhabens 2005 ist eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1,0 Mio. EUR mit Kassenwirksamkeit 2006 zu veranschlagen. Durch die Veranschlagung der Verpflichtungsermächtigung im Vermögenshaushalt 2005 sind das Investitionsprogramm und der Finanzplan für den Zeitraum 2004 bis 2008 entsprechend fortzuschreiben.
5.		6150.9850 0001	Städtebau-Sanierungs- gebiet lt. Förderprogramm	VE 3.000.000	0	+ VE 3.300.000	VE 6.300.000	0	0	0
		Zur Sicherung einer ununterbrochenen störungsfreien Realisierung des Gesamtverkehrskonzeptes S 1 - Doberaner Platz - V erbindungsstraße ist im Haushalt der Finanzbedarf für die Folgejahre als Verpflichtungsermächtigung auszuweisen (Kassenwirksamkeit 2006: 3.300.000 EUR, 2007: 3.000.000 EUR).

2. Stellenplan

OKZ Funktionsbezeichnung von in Bemerkungen

· Änderung von kw-Vermerken innerhalb von Organisationseinheiten / Ausbringen zusätzlicher kw-Vermerke

47 00 000 010 Magazinassistent/in kw 01/09 Ausscheiden Stelleninhaber/in

50 31 000 003 SB Asylbewerberleist. kw 01/10 kw 01/12 Vertragsänderung Abfindungsangebot

· Streichung von Stellen ohne kw-Vermerk

67 23 010 006 Schlosser/in Bildung von 2 Teilzeitstellen

· Aufnahme von zusätzlichen Planstellen

51 42 800 001 Leiter/in kw 01/05 kw 07/05 Betriebsübergang DT64 noch nicht vollzogen 51 42 800 003 Sozialarbeiter/in kw 01/05 kw 07/05 dito.

51 42 800 004 Sozialarbeiter/in kw 01/05 kw 07/05 dito.

51 42 800 005 Sozialarbeiter/in kw 01/05 kw 07/05 dito.

51 42 400 002 Leiter/in kw 01/05 kw 07/05 Betriebsübergang Haus12/Schiene n. n. vollzogen 51 42 400 004 Sozialarbeiter/in kw 01/05 kw 07/05 dito.

51 42 400 005 Sozialarbeiter/in kw 01/05 kw 07/05 dito.

51 42 400 006 Leiter/in Außenstelle kw 01/05 kw 07/05 dito.

67 23 010 009 Schlosser/in NVB 0,625 Bildung Teilzeitstelle aus 67 23 010 006 (s. oben)

67 23 010 010 Schlosser/in NVB 0,625 dito.

OKZ Funktionsbezeichnung von in Bemerkungen

· Eintragung von 3 weiteren abgeschlossenen Abfindungsangeboten mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern

40 36 000 001 Sachgebietsleiter/in kw 03/11

50 21 000 011 Sachbearbeiter/in kw 02/10

50 41 000 013 Sachbearbeiter/in kw 02/07

· Redaktionelle Änderungen/Änderungen der Funktionsbezeichnung, der Vergütungsgruppe bzw. Planarbeitszeit usw.

01 00 000 008 Senator/in BBO B4; ku B3 B5; ku B3 1. Stellvertreter d. Oberbürgermeisters

10 32 000 001 Sachbearbeiter/in NVB 1,000 NVB 0,500 Korrektur

14 00 010 003 Prüfer/in 2x 0,500 Korrektur

14 00 050 001 Prüfer/in gesp. 50,0 02/05 03/06 Korrektur

Freiphase 03/06-04/07

32 22 000 006 Sachbearbeiter/in NVB 1,000 NVB 0,500 Korrektur

32 23 000 006 Sachbearbeiter/in Freiphase 09/09-09/10 Freiphase 09/07-09/10 Korrektur

32 51 000 008 Sachbearbeiter/in NVB 1,000 NVB 0,500 Korrektur

37 25 010 001 Einsatzkraft BBO A7 BBO A8 Neubewertung

40 30 000 001 Abteilungsleiter/in gesp. 50,0 10/05 Korrektur

40 34 000 003 Schwimmmeister/in gesp. 50,0 09/07 Korrektur

40 63 677 001 Schulsekretär/in NVB 1,000 NVB 0,500 Korrektur

42 20 000 019 Bibliothekar/in NVB 1,000 08/03-01/05 NVB 0,500 Korrektur

45 00 000 001 Direktor/in UA 0222 UA 0200 Korrektur

47 00 000 002 Vorzimmerkraft NVB 0,600 ku 1,000 ab 01/2009

47 00 000 005 Archivar/in BAT-O IVa BAT-O Vb Neubewertung

47 00 000 012 Dokumentar/in Archivar/in; ku Vb ab 03/2013

50 12 000 013 SB Haushalt gesp. 0,500+kw 04/04 09/10 kw 09/10 Korrektur

UA 4050 UA 4000

50 21 000 029 Sachbearbeiter/in UA 4050 UA 4000 Korrektur

50 31 000 001 Koordinator/in UA 4050 UA 4000 Korrektur

50 31 000 006 SB KOF/USG NVB 1,000 02/03-01/05 NVB 0,750 Korrektur

50 31 000 012 Sachbearbeiter/in gesp. 0,500 09/05 gesp. 0,500 02/05 Vertragsänderung Altersteilzeit

50 31 000 912 Sachbearbeiter/in befr. 09/05 09/08 befr. 02/05 07/07 dito. frei ab 09/05 frei ab 02/05

OKZ Funktionsbezeichnung von in Bemerkungen 50 50 000 Hanse-Jobcenter Rostock Korrektur

50 50 000 003 Bereichsleiter/in BAT-O IVa/III BAT-O III/II Korrektur

50 50 000 009 Bereichsleiter/in BAT-O IVa/III BAT-O III/II dito.

50 50 000 026 Pers. Ansprechpartner/in NVB 0,750 NVB 1,000 Korrektur

50 50 000 029 MA Kundenservice/Büros. ReB teilw. Korrektur

50 50 000 035 Pers. Ansprechpartner/in ReB teilw. Korrektur

50 50 000 058 Pers. Ansprechpartner/in NVB 0,750 NVB 1,000 Korrektur

50 50 000 061 Pers. Ansprechpartner/in NVB 0,750 NVB 1,000 Korrektur

50 50 000 074 Pers. Ansprechpartner/in NVB 0,750 NVB 1,000 Korrektur

50 50 000 919 Sachbearbeiter/in ReB teilw.+befr. 11/04 10/07 befr. 11/04 10/07 Korrektur

50 50 000 921 Sachbearbeiter/in ReB teilw.+befr. 08/05 02/08 befr. 08/05 02/08 Korrektur

50 50 000 953 Sachbearbeiter/in UA 4050 UA 4000 Korrektur

51 31 000 006 Pers. Ansprechpartner/in Sozialarbeiter/in Korrektur

UA 4050 UA 4070

51 31 000 008 Sozialarbeiter/in NVB 1,000 NVB 0,500 Korrektur

51 31 000 034 Pers. Ansprechpartner/in Sozialarbeiter/in Korrektur

UA 4050 UA 4070

60 32 000 004 Sachbearbeiter/in NVB 1,000 NVB 0,500 Korrektur

60 42 000 001 SB/TUI-Betreuer/in Sachgebietsleiter/in Korrektur

66 12 000 030 Sachbearbeiter/in gesp. 50,0 01/08 Korrektur (Wiederbesetz. ab 01/08)

Freiphase 01/08-01/11

67 23 010 002 Schlosser/in NVB 1,000 NVB 0,750 zur Bildung Teilzeitstellen 67 23 010 009/010

67 24 000 048 Gärtner/in gesp. 50,0 09/06 Korrektur

· Verlagerung von Stellen

10 01 100 012 Mitarbeiter/in Infothek 10 33 000 010 Telefonist/in Organisationsverfügung i. Umlauf

UA 0201 UA 0600

40 30 001 002 SB Beschaffung 40 30 001 003 SB Beschaffung Korrektur lt. Organisationsverfügung 41/2004

40 30 001 003 SB Beschaffung 40 30 001 004 SB Beschaffung dito.

Der Stellenplan konnte aus technischen Gründen nicht in das KSD-Programm eingestellt werden. Die angeführten Änderungen werden in den Stellenplanentwurf eingearbeitet, der nach Beschlussfassung den Mitgliedern der Bürgerschaft übergeben wird.

· Stellenplan Band VII (Klinikum Südstadt Rostock)

In den Stellenplanentwurf 2005 vom 26. November 2004 wurden bis zum Redaktionsschluss am 21. Dezember 2004 folgende Änderungen einzuarbeiten:

1. Das Blatt „Stellenplan 2005 Gesamtübersicht“ mit Stand: 30.11.2004 ist mit Stand 16.12.2004 auszutauschen.

2. Das Blatt „Abteilung für Neonatologie und Neonatologische Intensivmedizin - Erweiterung durch Personal UJK“ ist als

Anlage 7 dem Teil II.3 Klinikum Südstadt Rostock anzufügen.

· Stellenplan Band VII (Rostocker Fracht- und Fischereihafen GmbH)

In den Stellenplanentwurf 2005 vom 26. November 2004 wurden bis zum Redaktionsschluss am 21. Dezember 2004 folgende Änderungen einzuarbeiten:

Das Blatt Stellenübersicht für das Jahr 2005 ist auszutauschen.

· Stellenplan Band VII (Hanseatische Weiterbildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Rostock GmbH)

In den Stellenplanentwurf 2005 vom 26. November 2004 wurden bis zum Redaktionsschluss am 21. Dezember 2004 folgende Änderungen einzuarbeiten:

Der Stellenplan Band VII ist durch den Teilstellenplan I 13 zu ergänzen.

Ergänzung Beschlussvorlage - 1045/04-EV

Grunddaten

Beratungsfolge

HANSESTADT ROSTOCK

· Stellenplan Band VII (Klinikum Südstadt Rostock)

· Stellenplan Band VII (Rostocker Fracht- und Fischereihafen GmbH)

· Stellenplan Band VII (Hanseatische Weiterbildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Rostock GmbH)

Beschlüsse

18.01.2005 - Finanzausschuss

19.01.2005 - Kulturausschuss

20.01.2005 - Jugendhilfeausschuss

20.01.2005 - Finanzausschuss

25.01.2005 - Finanzausschuss

26.01.2005 - Bürgerschaft