Antrag - 0245/04-A
Grunddaten
- Betreff:
-
Streichung einer BAT Ia-Stelle
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 05.05.2004
- Vorlageart:
- Antrag
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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05.05.2004
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Nummer |
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DER OBERBÜRGERMEISTER |
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Datum |
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Absender |
Datum |
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Neuer Markt 1 18050 Rostock |
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Gremium |
Sitzungstermin |
Genehmigungsvermerk |
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Präsident |
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Beratungsfolge |
Sitzungstermin |
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Gegenstand |
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Beschlussvorschlag |
finanzielle
Auswirkungen |
Begründung
Eine bisher
besetzte BAT Ia - Stelle ist zum 01. April frei geworden. Angesichts der Haushaltslage
sollte die Stelle weder neu besetzt noch zu Aufstiegszwecken genutzt werden.
Die
Bürgerschaft darf dem Oberbürgermeister zwar nicht auferlegen, welche konkrete
Stelle zu streichen ist, jedoch kann sie einen Beschluss zur Streichung fassen
und auf eine Einsparmöglichkeit
verweisen.
Mit dem Wechsel
von Frau Dr. Selling zur Park- und Museumsgesellschaft mbH
(IGA-Nachfolgegesellschaft) ist eine BAT Ia - Stelle frei geworden. Eine
Wiederbesetzung ist nicht geboten, da die Einrichtungen, die der bisherigen
Amtsleiterin unterstellt waren,
eigenständige Leitungen besitzen und eine übergeordnete Struktur nicht
erforderlich ist.
Fraktionsvorsitzende