Antrag - 0245/04-A

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Beratungsfolge

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HANSESTADT ROSTOCK

Nummer

 

DER OBERBÜRGERMEISTER

0245/04-A

 

Antrag

Datum

 

08.04.2004

Absender

Datum

 Fraktion Rostocker Bund

Neuer Markt   1

 18050 Rostock

15.04.2004

Gremium

Sitzungstermin

Genehmigungsvermerk

Bürgerschaft

05.05.2004 16:00

gez. Prof. Dr. Friedrich

Präsident

Beratungsfolge

Sitzungstermin

 

 

 

 

Gegenstand

 

Streichung einer BAT Ia-Stelle

 

 

Beschlussvorschlag

Der Oberbürgermeister wird beauftragt rückwirkend zum 01. April 2004 eine Stelle der Wertigkeit Ia im Stellenplan zu streichen..

 

finanzielle Auswirkungen

Personalkosteneinsparung BAT Ia

 

Begründung

Eine bisher besetzte BAT Ia - Stelle ist zum 01. April frei geworden. Angesichts der Haushaltslage sollte die Stelle weder neu besetzt noch zu Aufstiegszwecken genutzt werden.

Die Bürgerschaft darf dem Oberbürgermeister zwar nicht auferlegen, welche konkrete Stelle zu streichen ist, jedoch kann sie einen Beschluss zur Streichung fassen und auf   eine Einsparmöglichkeit verweisen.

Mit dem Wechsel von Frau Dr. Selling zur Park- und Museumsgesellschaft mbH (IGA-Nachfolgegesellschaft) ist eine BAT Ia - Stelle frei geworden. Eine Wiederbesetzung ist nicht geboten, da die Einrichtungen, die der bisherigen Amtsleiterin unterstellt waren,     eigenständige Leitungen besitzen und eine übergeordnete Struktur nicht erforderlich ist.

 

 

 

 

Dr. Sybille Bachmann

Fraktionsvorsitzende

 

 

 

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Beschlüsse

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05.05.2004 - Bürgerschaft