Beschlussvorlage - 0223/04-BV
Grunddaten
- Betreff:
-
Bewilligung zur Leistung außer- und überplanmäßiger Ausgaben aus dem Vermögenshaushalt 2004 in Höhe von 2.751.625,31 EUR für Maßnahmen an 6 allgemein bildenden Schulen der Hansestadt Rostock im Rahmen des Investitionsprogramms "Zukunft Bildung und Betreuung" zur Errichtung und zum Ausbau von Schulen in Ganztagsform
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 05.05.2004
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
|
|
|
|
05.05.2004
|
HANSESTADT ROSTOCK
|
Nummer |
|
|
|
DER OBERBÜRGERMEISTER |
|||
|
Amt |
|||
|
|
|||
|
Beschlussvorschriften |
Datum |
||
|
§ 5 (3) Hauptsatzung |
|||
|
Gremium |
Sitzungstermin |
Genehmigungsvermerk |
|
|
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|||
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Beratungsfolge |
Sitzungstermin |
federführend |
|
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|||
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Gegenstand |
beteiligt |
||
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|||
|
bereits
gefaßte Beschlüsse |
zu
ändernde Beschlüsse |
aufzuhebende
Beschlüsse |
|
|
|
|
|
Beschlussvorschlag |
|
1.) 02.22004221.94000008 Sanierung
Sanitäranlagen
379.064,30 EUR 2.) 02.22004211.94000004 Sanierung
Sanitäranlagen
414.253,13 EUR 3.) 02.23008302.94000013 Bau Freizeitzentrum
497.755,48 EUR 4.) 02.27009503.94000008 Sanierung Decken u.
Elektroanlagen
555.300,00 EUR 5.) 02.28007211.94000015 Bau Freizeitzentrum 477.921,16 EUR 6.) 02.28007921.94000012 Sanierung
Fensterfronten
427.331,24 EUR
Summe: 2.751.625,31 EUR Die Mehrausgaben werden gedeckt durch Mehreinnahmen
und Eigenmittel bei folgenden Haushaltsstellen: 1.) 02.2200.94000001 Investitionsprogramm
"Zukunft Bildung u. Betreuung" 37.906,50 EUR
02.22004221.36100002 Zuweisung v. Land HHST 02.22004221.94000008 341.157,80 EUR
379.064,30 EUR 2.) 02.2200.94000001 Investitionsprogramm "Zukunft
Bildung u. Betreuung" 1.425,33 EUR
02.2700.94000002 Investitionsprogramm "Zukunft Bildung u.
Betreuung" 40.000,00 EUR
02.22004211.36100001 Zuweisung v. Land HHST 02.22004211.94000004 372.827,80 EUR 414.253,13
EUR 3.) 02.2300.94000002 Investitionsprogramm
"Zukunft Bildung u. Betreuung" 49.775,58 EUR 02.23008302.36100001 Zuweisung v. Land
HHST 02.23008302.94000013 447.979,90 EUR
497.755,48 EUR 4.) 02.27009503.36100003 Zuweisung v. Land HHST
02.27009503.94000008 555.300,00 EUR 5.) 02.27009503.94000008 Sanierung Decken u.
Elektroanlagen 47.792,16 EUR
02.28007211.36100002 Zuweisung v. Land HHST 02.28007211.94000015 430.129,00 EUR
477.921,16 EUR 6.) 02.280094000002 Investitionsprogramm
"Zukunft Bildung u. Betreuung" 37.000,00 EUR
02.27009503.94000008 Sanierung Decken u. Elektroanlagen 5.733,14 EUR
02.28007921.36100002 Zuweisung v. Land HHST 02.28007921.94000012 384.598,10 EUR
427.331,24 EUR
Gesamt: 2.751.625,31
EUR Die Zustimmung erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung
des Haushaltsplanes 2004 durch die kommunale Aufsichtsbehörde. |
|
finanzielle
Auswirkungen |
|
Mehrausgaben
in Höhe von 2.751.625,31 Euro Mehreinnahmen in Höhe
von
2.531.992,60 Euro |
|
Umverteilung veranschlagter
Mittel im VmHH 219.632,71 Euro
2.751.625,31 Euro |
|
|
Begründung
Das Land
Mecklenburg-Vorpommern gewährt auf der Grundlage der Verwaltungsvereinbarung
des Bundes und der Länder vom 29. April 2003 über das Investitionsprogramm
„Zukunft Bildung und Betreuung“ 2003 bis 2007, nach Maßgabe der
Richtlinie über die Förderung von Investitionen zur Errichtung und zum Ausbau
von Schulen in Ganztagsform vom 08. September 2003 und der
Verwaltungsvorschriften zu § 44 der Landeshaushaltsordnung Zuwendungen für
Investitionen zur Errichtung und zum Ausbau von Schulen mit ganztägigen
Bildungs- und Betreuungsangeboten. Durch die Zuwendungen soll die Schaffung
einer leistungsfähigen Infrastruktur im Ganztagsschulbereich unterstützt
werden, um ein bedarfsorientiertes, regional ausgewogenes Angebot moderner
Schulen in Ganztagsform zu entwickeln.
Der Hansestadt Rostock wurden
durch das Bildungsministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern aus dem
Investitionsprogramm „Zukunft Bildung und Betreuung“ Mittel in Höhe
von insgesamt 7,5 Mio Euro für den Zeitraum 2003 bis 2007 zugewiesen.
Im Rahmen dieser
Mittelzuweisung beantragte die Hansestadt Rostock im Oktober 2003 die
Zuwendungen für nachfolgend genannte Maßnahmen.
- Sanierung
der Sanitäranlagen im Schulgebäude der Regionalen Schule
„Störtebeker-Schule“, Taklerring 43
- Sanierung
der Sanitäranlagen im Schulgebäude der Regionalen Schule
„Nordlicht-Schule“, Ratzeburger Straße 9
- Bau
einer Freizeithalle am Erasmus-Gymnasium, Kopenhagener Str. 3
- Sanierung
der Decken und Elektroanlagen am Förderzentrum am Schwanenteich,
Kuphalstraße 78
- Bau
einer Freizeithalle an der IGS „Fr. Hundertwasser“,
Sternberger Str. 10
- Sanierung
der Fensterfronten an der IGS „Baltic-Schule“, P.-Picasso-Str.
43
Die Zuwendungsbescheide des
Landesförderinstituts Mecklenburg-Vorpommern für diese 6 Förderanträge sind der
Hansestadt Rostock am 15. März 2004
durch den Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur übergeben
worden.
Die maximal mögliche
Förderhöhe innerhalb des Förderprogramms beträgt 90 % der förderfähigen Kosten.
Die Hansestadt Rostock hat bei allen beantragten Fördermaßnahmen Zuwendungen in
Höhe von 90 % erhalten.
Erforderliche Eigenmittel
wurden bei der Haushaltserstellung des Jahreshaushaltes 2004 vorsorglich
bereits in das Haushaltswerk aufgenommen.
Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens
der Förderrichtlinie am 08. September 2003 und der nachfolgend noch zu
erstellenden Haushaltsunterlagen Bau für die beantragten Fördermaßnahmen
konnten die Eigenmittel jedoch noch nicht den Einzelmaßnahmen in der jeweils
spezifischen Höhe zugeordnet werden. Auch konnte zu diesem Zeitpunkt noch nicht
bekannt sein, welche Projekte tatsächlich und in welcher Höhe als förderfähig
anerkannt werden würden.
Daraus resultiert der
vorliegende Antrag zur Leistung außer- und überplanmäßiger Ausgaben, mit dem
die in der benötigten Höhe vorhandenen Eigenmittel nunmehr in benötigter
Differenzierung den Einzelobjekten und den daraus neu erwachsenden
Haushaltspositionen zugeordnet werden.
Der Ausgabezeitraum für die
bewilligten Zuschüsse ist bis zum 31. Dezember 2004 gebunden.
Dementsprechend sind alle Baumaßnahmen
und deren Schlussrechnung bis zum 31. Dezember 2004 abzuschließen.
Dementsprechend werden auch
die Ausschreibungen der Baumaßnahmen der Hansestadt Rostock so vorbereitet,
dass mit Bestätigung des Haushaltsplanes 2004 umgehend die Auftragsvergabe
erfolgen kann.
Zustimmung einer
über-/außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt
|
Haushaltsstelle |
Haushaltsjahr |
Betrag in EUR |
|
02.22004221.94000008 |
2004 |
379.064,30 |
|
Bezeichnung der Haushaltsstelle |
||
|
Sanierung Sanitäranlagen |
||
1. Berechnung der
Gesamtausgaben
|
|
|
in EUR |
|
Haushaltsansatz und/oder
Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr |
|
0,00 |
|
bisherige genehmigte
Ansatzüberschreibungen |
+ |
0,00 |
|
□ unechte Deckungsfähigkeit |
|
|
|
□ echte Deckungsfähigkeit |
|
|
|
neu beantragte
Haushaltsüberschreitung insgesamt |
+ |
379.064,30 |
|
|
|
|
|
Summe der
voraussichtlichen Gesamtausgabe |
= |
379.064,30 |
|
|
|
|
Begründung der
vorgesehenen Mehrausgabe
unabweisbar:
Mit Zuwendungsbescheid des
Landesförderinstituts M-V vom 11.03.2004 wird für das Vorhaben „Sanierung
der Sanitäranlagen im Schulgebäude der Regionalen Schule
Störtebeker-Schule“ ein Förderzuschuss bis zur Höhe von 341.157,80 Euro
als Anteilfinanzierung im Rahmen der Projektförderung bewilligt.
Die Maßnahme ist als
dringendes Baubedürfnis zum Ausbau der Schule mit ganztägigen Bildungs- und
Betreuungsangeboten anerkannt und gleichzeitig Bestandteil des langfristigen
Schulsanierungsprogramms der Hansestadt Rostock.
Die Eigenmittel der
Hansestadt Rostock in Höhe von 37.906,50 Euro als Anteilfinanzierung sind
unabweisbare Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Förderzuschusses.
unvorhersehbar:
Der Zeitpunkt der Ausreichung
des Zuwendungsbescheides war bei der Erstellung des Jahreshaushaltes 2004 noch
nicht bekannt.
Da der Bewilligungszeitraum
für den Zuschuss längstens bis zum 31.12.2004 gewährt wird, kann die
Realisierung des Vorhabens auch nur im Haushaltsjahr 2004 erfolgen.
2. Nachweis der Deckung
durch Minderausgaben
|
Haushaltsstelle |
Bezeichnung der
Haushaltsstelle |
|
02.2200.94000001 |
Investitionsprogramm
„Zukunft Bildung u. Betreuung“ |
|
|
|
in EUR |
|
Haushaltsansatz und/oder
Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr |
|
40.000,00 |
|
bisher bereitgestellte
Mittel für andere Haushaltsstellen |
./. |
|
|
bereits angeordnete Mittel
für o. a. Haushaltsstelle |
./. |
|
|
noch zur Verfügung
stehende Mittel für o. a. Haushaltsjahr |
= |
40.000,00 |
|
als Deckungsquelle
eingesetzt |
|
37.906,50 |
Begründung der
Minderausgaben
10 % Eigenanteil im Haushalt
eingestellt, steht zur Deckung der vorgenannten Maßnahme in o. g.
Haushaltsstelle bereit.
3. Nachweis der Deckung
durch Mehreinnahmen
|
Haushaltsstelle |
Bezeichnung der
Haushaltsstelle |
|
02.22004221.36100002 |
Zuweisung v. Land HHST
02.22004221.94000008 |
|
|
|
in EUR |
|
Haushaltsansatz |
|
|
|
bisher zum Soll gestellte
Einnahmen |
./. |
341.157,80 |
|
Mehreinnahmen |
= |
341.157,80 |
|
davon bisher bereitgestellt
durch: |
|
|
|
- Zweckbindung |
./. |
|
|
- über-/außerplanmäßige
Ausgaben |
./. |
|
|
zur Verfügung stehende
Mehreinnahmen |
= |
341.157,80 |
|
als Deckungsquelle
eingesetzt |
|
341.157,80 |
|
|
|
|
Begründung der
Mehreinnahmen
Zuwendungsbescheid vom: 11.03.2004
Vorhaben: Sanierung der
Sanitäranlagen im Schulgebäude der Regionalen
Schule
„Störtebeker-Schule“
Projekt-Nr.: 3231-03/86
Zuschuss in Höhe von
341.157,80 Euro liegt vor.
Zustimmung einer
über-/außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt
|
Haushaltsstelle |
Haushaltsjahr |
Betrag in EUR |
|
02.22004211.94000004 |
2004 |
414.253,13 |
|
Bezeichnung der
Haushaltsstelle |
||
|
Sanierung Sanitäranlagen |
||
1. Berechnung der
Gesamtausgaben
|
|
|
in EUR |
|
Haushaltsansatz und/oder
Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr |
|
0,00 |
|
bisherige genehmigte
Ansatzüberschreibungen |
+ |
0,00 |
|
□ unechte Deckungsfähigkeit |
|
|
|
□ echte Deckungsfähigkeit |
|
|
|
neu beantragte
Haushaltsüberschreitung insgesamt |
+ |
414.253,13 |
|
|
|
|
|
Summe der
voraussichtlichen Gesamtausgabe |
= |
414.253,13 |
|
|
|
|
Begründung der
vorgesehenen Mehrausgabe
unabweisbar:
Mit Zuwendungsbescheid des
Landesförderinstituts M-V vom 11.03.2004 wird für das Vorhaben „Sanierung
der Sanitäranlagen im Schulgebäude der Regionalen Schule
Nordlicht-Schule“ ein Förderzuschuss bis zur Höhe von 372.827,80 Euro als
Anteilfinanzierung im Rahmen der Projektförderung bewilligt.
Die Maßnahme ist als
dringendes Baubedürfnis zum Ausbau der Schule mit ganztägigen Bildungs- und
Betreuungsangeboten anerkannt und gleichzeitig Bestandteil des langfristigen
Schulsanierungsprogramms der Hansestadt Rostock.
Die Eigenmittel der
Hansestadt Rostock in Höhe von 41.425,33 Euro als Anteilfinanzierung sind
unabweisbare Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Förderzuschusses.
unvorhersehbar:
Der Zeitpunkt der Ausreichung
des Zuwendungsbescheides war bei der Erstellung des Jahreshaushaltes 2004 noch
nicht bekannt.
Da der Bewilligungszeitraum
für den Zuschuss längstens bis zum 31.12.2004 gewährt wird, kann die
Realisierung des Vorhabens auch nur im Haushaltsjahr 2004 erfolgen.
2. Nachweis der Deckung
durch Minderausgaben
|
Haushaltsstelle |
Bezeichnung der
Haushaltsstelle |
|
02.2200.94000001 |
Investitionsprogramm
„Zukunft Bildung u. Betreuung“ |
|
|
|
in EUR |
|
Haushaltsansatz und/oder
Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr |
|
40.000,00 |
|
bisher bereitgestellte
Mittel für andere Haushaltsstellen |
./. |
37.906,50 |
|
bereits angeordnete Mittel
für o. a. Haushaltsstelle |
./. |
|
|
noch zur Verfügung
stehende Mittel für o. a. Haushaltsjahr |
= |
2.093,50 |
|
als Deckungsquelle
eingesetzt |
|
1.425,33 |
|
Haushaltsstelle |
Bezeichnung der
Haushaltsstelle |
|
02.2700.94000002 |
Investitionsprogramm
„Zukunft Bildung u. Betreuung“ |
|
|
|
in EUR |
|
Haushaltsansatz und/oder
Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr |
|
40.000,00 |
|
bisher bereitgestellte
Mittel für andere Haushaltsstellen |
./. |
|
|
bereits angeordnete Mittel
für o. a. Haushaltsstelle |
./. |
|
|
noch zur Verfügung
stehende Mittel für o. a. Haushaltsjahr |
= |
40.000,00 |
|
als Deckungsquelle
eingesetzt |
|
40.000,00 |
Begründung der
Minderausgaben
10 % Eigenanteil im Haushalt
eingestellt, steht zur Deckung der vorgenannten Maßnahme in o. g.
Haushaltsstelle bereit.
3. Nachweis der Deckung
durch Mehreinnahmen
|
Haushaltsstelle |
Bezeichnung der
Haushaltsstelle |
|
02.22004211.36100001 |
Zuweisung v. Land HHST
02.22004211.94000004 |
|
|
|
in EUR |
|
Haushaltsansatz |
|
|
|
bisher zum Soll gestellte
Einnahmen |
./. |
372.827,80 |
|
Mehreinnahmen |
= |
372.827,80 |
|
davon bisher bereitgestellt
durch: |
|
|
|
- Zweckbindung |
./. |
|
|
- über-/außerplanmäßige
Ausgaben |
./. |
|
|
zur Verfügung stehende
Mehreinnahmen |
= |
372.827,80 |
|
als Deckungsquelle
eingesetzt |
|
372.827,80 |
Begründung der
Mehreinnahmen
Zuwendungsbescheid vom: 11.03.2004
Vorhaben: Sanierung der
Sanitäranlagen im Schulgebäude der Regionalen
Schule
„Nordlicht-Schule“
Projekt-Nr.: 3231-03/95
Zuschuss in Höhe von
372.827,80 Euro liegt vor.
Zustimmung einer
über-/außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt
|
Haushaltsstelle |
Haushaltsjahr |
Betrag in EUR |
|
02.23008302.94000013 |
2004 |
497.755,48 |
|
Bezeichnung der
Haushaltsstelle |
||
|
Bau Freizeitzentrum |
||
1. Berechnung der
Gesamtausgaben
|
|
|
in EUR |
|
Haushaltsansatz und/oder
Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr |
|
0,00 |
|
bisherige genehmigte
Ansatzüberschreibungen |
+ |
0,00 |
|
□ unechte Deckungsfähigkeit |
|
|
|
□ echte Deckungsfähigkeit |
|
|
|
neu beantragte
Haushaltsüberschreitung insgesamt |
+ |
497.755,48 |
|
|
|
|
|
Summe der
voraussichtlichen Gesamtausgabe |
= |
497.755,48 |
|
|
|
|
Begründung der
vorgesehenen Mehrausgabe
unabweisbar:
Mit Zuwendungsbescheid des
Landesförderinstituts M-V vom 11.03.2004 wird für das Vorhaben
„Ergänzungsbau zur weiteren Ausgestaltung des Ganztagsschulangebotes am
Erasmus-Gymnasium““ ein Förderzuschuss bis zur Höhe von 447.979.90
Euro als Anteilfinanzierung im Rahmen der Projektförderung bewilligt.
Die Maßnahme ist als
dringendes Baubedürfnis zum Ausbau der Schule mit ganztägigen Bildungs- und
Betreuungsangeboten anerkannt.
Die Eigenmittel der
Hansestadt Rostock in Höhe von 49.775,48 Euro als Anteilfinanzierung sind
unabweisbare Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Förderzuschusses.
unvorhersehbar:
Der Zeitpunkt der Ausreichung
des Zuwendungsbescheides war bei der Erstellung des Jahreshaushaltes 2004 noch
nicht bekannt.
Da der Bewilligungszeitraum
für den Zuschuss längstens bis zum 31.12.2004 gewährt wird, kann die
Realisierung des Vorhabens auch nur im Haushaltsjahr 2004 erfolgen.
2. Nachweis der Deckung
durch Minderausgaben
|
Haushaltsstelle |
Bezeichnung der
Haushaltsstelle |
|
02.2300.94000002 |
Investitionsprogramm
„Zukunft Bildung u. Betreuung“ |
|
|
|
in EUR |
|
Haushaltsansatz und/oder
Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr |
|
60.000,00 |
|
bisher bereitgestellte
Mittel für andere Haushaltsstellen |
./. |
|
|
bereits angeordnete Mittel
für o. a. Haushaltsstelle |
./. |
|
|
noch zur Verfügung
stehende Mittel für o. a. Haushaltsjahr |
= |
60.000,00 |
|
als Deckungsquelle
eingesetzt |
|
49.775,58 |
Begründung der
Minderausgaben
10 % Eigenanteil im Haushalt
eingestellt, steht zur Deckung der vorgenannten Maßnahme in o. g.
Haushaltsstelle bereit.
3. Nachweis der Deckung
durch Mehreinnahmen
|
Haushaltsstelle |
Bezeichnung der
Haushaltsstelle |
|
02.23008302.36100001 |
Zuweisung v. Land HHST
02.23008302.94000013 |
|
|
|
in EUR |
|
Haushaltsansatz |
|
|
|
bisher zum Soll gestellte
Einnahmen |
./. |
447.979,90 |
|
Mehreinnahmen |
= |
447.979,90 |
|
davon bisher bereitgestellt
durch: |
|
|
|
- Zweckbindung |
./. |
|
|
- über-/außerplanmäßige
Ausgaben |
./. |
|
|
zur Verfügung stehende
Mehreinnahmen |
= |
447.979,90 |
|
als Deckungsquelle
eingesetzt |
|
447.979,90 |
|
|
|
|
Begründung der
Mehreinnahmen
Zuwendungsbescheid vom: 11.03.2004
Vorhaben: Ergänzungsbau zur
weiteren Ausgestaltung des Ganztags-
schulangebotes am
Erasmus-Gymnasium
Projekt-Nr.: 3231-03/85
Zuschuss in Höhe von
447.979,90 Euro liegt vor.
Zustimmung einer
überplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt
|
Haushaltsstelle |
Haushaltsjahr |
Betrag in EUR |
|
02.27009503.94000008 |
2004 |
555.300,00 |
|
Bezeichnung der
Haushaltsstelle |
||
|
Sanierung Decken und
Elektroanlagen |
||
1. Berechnung der
Gesamtausgaben
|
|
|
in EUR |
|
|
Haushaltsansatz und/oder
Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr |
|
290.000,00 |
Anm. Sidi/Wolter:
(20.04.04) Achtung Zahl red. geändert,
Schreibfehler korrigiert (urspr. stand 209.000,00 € auf verteilter
BV) |
|
bisherige genehmigte
Ansatzüberschreibungen |
+ |
0,00 |
|
|
□ unechte Deckungsfähigkeit |
|
|
|
|
□ echte Deckungsfähigkeit |
|
|
|
|
neu beantragte
Haushaltsüberschreitung insgesamt |
+ |
555.300,00 |
|
|
|
|
|
|
|
Summe der
voraussichtlichen Gesamtausgabe |
= |
845.300,00 |
|
|
|
|
|
|
Begründung der
vorgesehenen Mehrausgabe
unabweisbar:
Mit Zuwendungsbescheid des
Landesförderinstituts M-V vom 11.03.2004 wird für das Vorhaben „Brandlastbeseitigung,
Deckensanierung und Sanierung der Elektroanlagen zur weiteren Ausgestaltung des
Ganztagsschulangebotes am Schulgebäude der Allgemeinen Förderschule –
Förderzentrum am Schwanenteich“ ein Förderzuschuss bis zur Höhe von 555.300,00
Euro als Anteilfinanzierung im Rahmen der Projektförderung bewilligt.
Die Maßnahme ist als
dringendes Baubedürfnis zum Ausbau der Schule mit ganztägigen Bildungs- und
Betreuungsangeboten anerkannt und gleichzeitig Bestandteil des langfristigen
Schulsanierungsprogramms der Hansestadt Rostock.
Die Eigenmittel der
Hansestadt Rostock als
Anteilfinanzierung wurden berücksichtigt.
unvorhersehbar:
Der Zeitpunkt der Ausreichung
des Zuwendungsbescheides war bei der Erstellung des Jahreshaushaltes 2004 noch
nicht bekannt.
Da der Bewilligungszeitraum
für den Zuschuss längstens bis zum 31.12.2004 gewährt wird, kann die
Realisierung des Vorhabens auch nur im Haushaltsjahr 2004 erfolgen.
2. Nachweis der Deckung
durch Mehreinnahmen
|
Haushaltsstelle |
Bezeichnung der
Haushaltsstelle |
|
02.27009503.36100003 |
Zuweisung v. Land HHST
02.27009503.94000008 |
|
|
|
in EUR |
|
Haushaltsansatz |
|
|
|
bisher zum Soll gestellte
Einnahmen |
./. |
555.300,00 |
|
Mehreinnahmen |
= |
555.300,00 |
|
davon bisher bereitgestellt
durch: |
|
|
|
- Zweckbindung |
./. |
|
|
- über-/außerplanmäßige
Ausgaben |
./. |
|
|
zur Verfügung stehende
Mehreinnahmen |
= |
555.300,00 |
|
als Deckungsquelle
eingesetzt |
|
555.300,00 |
|
|
|
|
Begründung der
Mehreinnahmen
Zuwendungsbescheid vom: 11.03.2004
Vorhaben: Brandlastbeseitigung,
Deckensanierung und Sanierung der
Elektroanlagen zur
weiteren Ausgestaltung des Ganztagsschul-
angebotes am
Schulgebäude der Allgemeinen Förderschule - Förderzentrum am Schwanenteich
Projekt-Nr.: 3231-03/83
Zuschuss in Höhe von
555.300,00 Euro liegt vor.
Zustimmung einer
über-/außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt
|
Haushaltsstelle |
Haushaltsjahr |
Betrag in EUR |
|
02.28007211.94000015 |
2004 |
477.921,16 |
|
Bezeichnung der
Haushaltsstelle |
||
|
Bau Freizeitzentrum |
||
1. Berechnung der
Gesamtausgaben
|
|
|
in EUR |
|
Haushaltsansatz und/oder
Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr |
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0,00 |
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bisherige genehmigte
Ansatzüberschreibungen |
+ |
0,00 |
|
□ unechte Deckungsfähigkeit |
|
|
|
□ echte Deckungsfähigkeit |
|
|
|
neu beantragte
Haushaltsüberschreitung insgesamt |
+ |
477.921,16 |
|
|
|
|
|
Summe der
voraussichtlichen Gesamtausgabe |
= |
477.921,16 |
|
|
|
|
Begründung der
vorgesehenen Mehrausgabe
unabweisbar:
Mit Zuwendungsbescheid des
Landesförderinstituts M-V vom 11.03.2004 wird für das Vorhaben
„Ergänzungsbau zur weiteren Ausgestaltung des Ganztagsschulangebotes an
der IGS Friedensreich Hundertwasser“ ein Förderzuschuss bis zur Höhe von
430.129,00 Euro als Anteilfinanzierung im Rahmen der Projektförderung
bewilligt.
Die Maßnahme ist als
dringendes Baubedürfnis zum Ausbau der Schule mit ganztägigen Bildungs- und
Betreuungsangeboten anerkannt.
Die Eigenmittel der
Hansestadt Rostock in Höhe von 47.792,16 Euro als Anteilfinanzierung sind
unabweisbare Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Förderzuschusses.
unvorhersehbar:
Der Zeitpunkt der Ausreichung
des Zuwendungsbescheides war bei der Erstellung des Jahreshaushaltes 2004 noch
nicht bekannt.
Da der Bewilligungszeitraum
für den Zuschuss längstens bis zum 31.12.2004 gewährt wird, kann die
Realisierung des Vorhabens auch nur im Haushaltsjahr 2004 erfolgen.
2. Nachweis der Deckung
durch Minderausgaben
|
Haushaltsstelle |
Bezeichnung der
Haushaltsstelle |
|
02.27009503.94000008 |
Sanierung Decken- und
Elektroanlagen |
|
|
|
in EUR |
|
Haushaltsansatz und/oder
Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr |
|
290.000,00 |
|
bisher bereitgestellte
Mittel für andere Haushaltsstellen |
./. |
|
|
bereits angeordnete Mittel
für o. a. Haushaltsstelle |
./. |
|
|
noch zur Verfügung
stehende Mittel für o. a. Haushaltsjahr |
= |
290.000,00 |
|
als Deckungsquelle
eingesetzt |
|
47.792,16 |
Begründung der
Minderausgaben
10 % Eigenanteil im Haushalt
eingestellt, steht zur Deckung der vorgenannten Maßnahme in o. g.
Haushaltsstelle bereit.
3. Nachweis der Deckung
durch Mehreinnahmen
|
Haushaltsstelle |
Bezeichnung der
Haushaltsstelle |
|
02.28007211.36100002 |
Zuweisung v. Land HHST
02.28007211.94000015 |
|
|
|
in EUR |
|
Haushaltsansatz |
|
|
|
bisher zum Soll gestellte
Einnahmen |
./. |
430.129,00 |
|
Mehreinnahmen |
= |
430.129,00 |
|
davon bisher bereitgestellt
durch: |
|
|
|
- Zweckbindung |
./. |
|
|
- über-/außerplanmäßige
Ausgaben |
./. |
|
|
zur Verfügung stehende
Mehreinnahmen |
= |
430.129,00 |
|
als Deckungsquelle
eingesetzt |
|
430.129,00 |
|
|
|
|
Begründung der
Mehreinnahmen
Zuwendungsbescheid vom: 11.03.2004
Vorhaben: Ergänzungsbau zur
weiteren Ausgestaltung des Ganztags-
schulangebotes am
Erasmus-Gymnasium
Projekt-Nr.: 3231-03/
Zuschuss in Höhe von
430.129,00 Euro liegt vor.
Zustimmung einer
über-/außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt
|
Haushaltsstelle |
Haushaltsjahr |
Betrag in EUR |
|
02.28007921.94000012 |
2004 |
427.331,24 |
|
Bezeichnung der
Haushaltsstelle |
||
|
Sanierung Fensterfronten |
||
1. Berechnung der
Gesamtausgaben
|
|
|
in EUR |
|
Haushaltsansatz und/oder
Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr |
|
0,00 |
|
bisherige genehmigte
Ansatzüberschreibungen |
+ |
0,00 |
|
□ unechte Deckungsfähigkeit |
|
|
|
□ echte Deckungsfähigkeit |
|
|
|
neu beantragte
Haushaltsüberschreitung insgesamt |
+ |
427.331,24 |
|
|
|
|
|
Summe der
voraussichtlichen Gesamtausgabe |
= |
427.331,24 |
|
|
|
|
Begründung der
vorgesehenen Mehrausgabe
unabweisbar:
Mit Zuwendungsbescheid des
Landesförderinstituts M-V vom 11.03.2004 wird für das Vorhaben „Sanierung
der Fensterfronten am Schulgebäude der IGS Baltic-Schule“ ein
Förderzuschuss bis zur Höhe von 384.598,10 Euro als Anteilfinanzierung im
Rahmen der Projektförderung bewilligt.
Die Maßnahme ist als
dringendes Baubedürfnis zum Ausbau der Schule mit ganztägigen Bildungs- und
Betreuungsangeboten anerkannt und gleichzeitig Bestandteil des langfristigen
Schulsanierungsprogramms der Hansestadt Rostock.
Die Eigenmittel der
Hansestadt Rostock in Höhe von 42.733,14 Euro als Anteilfinanzierung sind
unabweisbare Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Förderzuschusses.
unvorhersehbar:
Der Zeitpunkt der Ausreichung
des Zuwendungsbescheides war bei der Erstellung des Jahreshaushaltes 2004 noch
nicht bekannt.
Da der Bewilligungszeitraum
für den Zuschuss längstens bis zum 31.12.2004 gewährt wird, kann die
Realisierung des Vorhabens auch nur im Haushaltsjahr 2004 erfolgen.
2. Nachweis der Deckung
durch Minderausgaben
|
Haushaltsstelle |
Bezeichnung der
Haushaltsstelle |
|
02.2800.94000002 |
Investitionsprogramm
„Zukunft Bildung und Betreuung“ |
|
|
|
in EUR |
|
Haushaltsansatz und/oder
Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr |
|
37.000,00 |
|
bisher bereitgestellte
Mittel für andere Haushaltsstellen |
./. |
|
|
bereits angeordnete Mittel
für o. a. Haushaltsstelle |
./. |
|
|
noch zur Verfügung
stehende Mittel für o. a. Haushaltsjahr |
= |
37.000,00 |
|
als Deckungsquelle
eingesetzt |
|
37.000,00 |
Begründung der
Minderausgaben
Eigenanteil für die
Fördermaßnahme Sanierung Fensterfront im Rahmen des Investitionsprogramms zum
Ausbau der Ganztagsschulen.
|
Haushaltsstelle |
Bezeichnung der
Haushaltsstelle |
|
02.27009503.94000008 |
Sanierung Elektroanlagen |
|
|
|
in EUR |
|
Haushaltsansatz und/oder
Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr |
|
290.000,00 |
|
bisher bereitgestellte
Mittel für andere Haushaltsstellen |
./. |
47.792,16 |
|
bereits angeordnete Mittel
für o. a. Haushaltsstelle |
./. |
|
|
noch zur Verfügung
stehende Mittel für o. a. Haushaltsjahr |
= |
242.207,84 |
|
als Deckungsquelle
eingesetzt |
|
5.733,14 |
Begründung der
Minderausgaben
Im Haushaltsplan sind 290.000
Euro für o. g. Maßnahme veranschlagt. Die Gesamtinvestition wird mit 617.000
Euro beziffert. Das Land fördert mit 90 %, so dass nur der Eigenanteil von 10 %
bereitgestellt werden muss. Aus diesem Grund stehen die übrigen Mittel zur
Deckung anderer Maßnahmen im Rahmen der Schulsanierung bereit.
3. Nachweis der Deckung
durch Mehreinnahmen
|
Haushaltsstelle |
Bezeichnung der
Haushaltsstelle |
|
02.28007921.36100002 |
Zuweisung v. Land HHST
02.28007921.94000012 |
|
|
|
in EUR |
|
Haushaltsansatz |
|
|
|
bisher zum Soll gestellte
Einnahmen |
./. |
384.598,10 |
|
Mehreinnahmen |
= |
384.598,10 |
|
davon bisher bereitgestellt
durch: |
|
|
|
- Zweckbindung |
./. |
|
|
- über-/außerplanmäßige
Ausgaben |
./. |
|
|
zur Verfügung stehende
Mehreinnahmen |
= |
384.598,10 |
|
als Deckungsquelle
eingesetzt |
|
384.598,10 |
|
|
|
|
Begründung der
Mehreinnahmen
Zuwendungsbescheid vom: 11.03.2004
Vorhaben: Sanierung
Fensterfronten im Schulgebäude der IGS
„Baltic-Schule“
Projekt-Nr.: 3231-03/
Zuschuss in Höhe von
384.598,10 Euro liegt vor.
In Vertretung
Ida Schillen
1. Stellvertreterin des Oberbürgermeisters
