ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Einbindung der KGSt in den Konsolidierungsprozess der Hansestadt Rostock

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlage freigegeben:: 28.01.2009

Vorlageart:: Antrag

Federführend:

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	NA
● Erledigt		Bürgerschaft
	19.11.2008	Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)	NA
	10.12.2008	Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)	NA
	28.01.2009	Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)	NA
● Erledigt		Finanzausschuss
	09.12.2008	Finanzausschuss (Sitzungsort: Beratungsraum 245)	NA

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
Bürgerschaft		0907/08-A
Antrag		Datum

Absender		Datum
Vorsitzende der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90 Neuer Markt 1 18055 Rostock		10.11.2008
Gremium	Sitzungstermin	Genehmigungsvermerk
Bürgerschaft	19.11.2008 16:00	gez. i.V. Dr. Bacher Präsidentin
Beratungsfolge	Sitzungstermin
Finanzausschuss	11.12.2008 17:00
Gegenstand
Einbindung der KGSt in den Konsolidierungsprozeß der Hansestadt Rostock

Beschlussvorschlag

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit der KGSt Verhandlungen aufzunehmen mit dem Ziel, den Konsolidierungsprozeß der Hansestadt Rostock fachlich zu begleiten.

finanzielle Auswirkungen

Mehraufwendungen, je nach Verhandlungsergebnis

nachgereichte Deckungsquelle – entspr. Schreiben der CDU-Fraktion vom 13.11.2008: (geä. Wo. 13.11.)

1. für eine Auftragserteilung im Haushaltsjahr 2008:
    Haushaltsstelle 0.90000.0030, Gewerbesteuer nach Ertrag

2. für eine Auftragserteilung im Haushaltsjahr 2009:
    Haushaltsstelle 0.0301.65500001, Sachverständigen- und ähnliche Kosten zur Umsetzung
    der Haushaltskonsolidierung im Bereich Organisations- und Beteiligungsmanagement
    (Band II, Seite 45)

Begründung

Die KGSt hat der Hansestadt Rostock das Projekt „Rückgewinnung finanzieller Handlungsspielräume zur Gestaltung der Zukunfts- und Wettbewerbfähigkeit der Hansestadt Rostock“ angeboten.

Dieses Projekt entspricht weitgehend den Absprachen, die durch Vertreter der Organe der Hansestadt mit den Vertretern des Innenministeriums M-V im Schwerin besprochen wurden. Mit dem Erfahrungsschatz der KGSt würde es gelingen, den beabsichtigten Konsolidierungsprozess qualifizierter zu gestalten und wesentlich zu beschleunigen. Die dafür notwendigen zusätzlichen Mehrkosten würden sich letztendlich durch das Ergebnis, nämlich die schnellere Wiedererlangung der wirtschaftlichen Handlungsfähigkeit der HRO rentieren und wären damit gerechtfertigt.

……………………. ………………………… ……………………………

Franz Laube Rainer Albrecht Johann-Georg Jaeger

CDU-Fraktion Fraktion der SPD Fraktion Bündnis 90

Antrag - 0907/08-A

Grunddaten

Beratungsfolge

Beschlüsse

19.11.2008 - Bürgerschaft

09.12.2008 - Finanzausschuss

10.12.2008 - Bürgerschaft

28.01.2009 - Bürgerschaft