Beschlussvorlage - 0704/08-BV
Grunddaten
- Betreff:
-
Kostenspaltung Carl-von-Ossietzky-Straße
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 28.10.2008
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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30.09.2008
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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28.10.2008
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HANSESTADT ROSTOCK
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Nummer |
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DER OBERBÜRGERMEISTER |
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Amt |
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Beschlussvorschriften |
Datum |
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§ 7 (3) des Kommunalabgabengesetzes M-V und § 7 der Satzung der
Hansestadt Rostock über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von
Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) |
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Gremium |
Sitzungstermin |
Genehmigungsvermerk |
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Beratungsfolge |
Sitzungstermin |
federführend |
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Gegenstand |
beteiligt |
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Kostenspaltung
Carl-von-Ossietzky-Straße |
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bereits
gefaßte Beschlüsse |
zu
ändernde Beschlüsse |
aufzuhebende
Beschlüsse |
keine |
keine |
keine |
Beschlussvorschlag |
Der Beitrag für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung der Erschließungsanlage
Carl-von-Ossietzky-Straße wird selbstständig erhoben. Anlage 1 Anlage 2 |
finanzielle
Auswirkungen |
Sicherung
von Einnahmen aus Straßenbaubeiträgen für die Hansestadt Rostock |
Begründung
Die Carl-von-Ossietzky-Straße ist eine selbstständige Erschließungsanlage.
Mit der Realisierung des
Bauprogramms wurde die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung erneuert und
verbessert.
Grundlage für die Abrechnung der Anlage ist die Schlussrechnung vom 04.03.2005.
Der Kostenspaltungsbeschluss ist Voraussetzung für die Beitragserhebung nach
Maßgabe der Straßenbaubeitragssatzung der Hansestadt Rostock zur teilweisen
Deckung des gemeindlichen Aufwandes für die Erneuerung und Verbesserung der
genannten Teileinrichtung.
Roland Methling
Anlagen (liegen nur in
Papierform vor)