Ergänzung Antrag - 0523/08-EA
Grunddaten
- Betreff:
-
Konzept zum Haushalt und Altschuldenabbau
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 10.09.2008
- Vorlageart:
- Ergänzung Antrag
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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10.09.2008
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Nummer |
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Absender |
Datum |
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Steffen
Bockhahn (für die Fraktion DIE LINKE.) Neuer Markt 1 18055 Rostock |
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Gegenstand |
Genehmigungsvermerk |
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Konzept zum Haushalt und
Altschuldenabbau |
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Beschlussvorschlag |
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zu 1. - Das Wort
"aufgefordert" wird ersetzt durch "beauftragt" - die Wörter "an
private Interessenten" werden gestrichen zu 2. Das Wort
"mittelfristigen" wird ersetzt durch "mittel- bis
langfristigen" |
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finanzielle
Auswirkungen |
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Begründung
Der
EA dient der besseren Verbindlichkeit gegenüber dem OB.
Mittelfristig
wäre für die Tilgung aller derzeitigen Kredite ein zu kurzer Zeitraum und damit
unrealistisch in seiner Umsetzung.
Der Beschlussvorschlag lautet
somit:
1. Der Oberbürgermeister wird
beauftragt, die im Haushaltssicherungskonzept vom 19.12.2007
aufgezeigten Einsparziele ohne Verkäufe von Anteilen an kommunalen Unternehmen
der Daseinsvorsorge sowie ohne Verkauf eines sog. Wohnungspaketes umzusetzen.
2. Ein dem entsprechender
Entwurf für den Haushaltsplan 2009 sowie ein dem entsprechendes Konzept für den
mittel- bis langfristigen Altschuldenabbau ist der Bürgerschaft
für ihre Sitzung im Oktober 2008 vorzulegen.
Steffen Bockhahn
Fraktionsvorsitzender
