ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Vorgaben zur Aufstellung des Haushaltes 2009

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlage freigegeben:: 15.10.2008

Vorlageart:: Antrag

Federführend:

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	NA
● Erledigt		Bürgerschaft
	10.09.2008	Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)	NA
	15.10.2008	Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)	NA

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
Bürgerschaft		0506/08-A
Antrag		Datum

Absender		Datum
Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90 Neuer Markt 1 18055 Rostock		10.07.2008
Gremium	Sitzungstermin	Genehmigungsvermerk
Bürgerschaft	15.10.2008 16:00 10.09.2008 *	gez. i.V. Dr. Bacher Präsidentin
Beratungsfolge	Sitzungstermin
Hauptausschuss	15.07.2008 17:00
Gegenstand
Vorgaben zur Aufstellung des Haushaltes 2009

Beschlussvorschlag

Der Oberbürgermeister wird beauftragt:

bei der Haushaltsaufstellung 2009 keine Erlöse aus Verkäufen von Anteilen an kommunalen Unternehmen, die eine Daseinsvorsorge haben, einzuplanen. Gleiches gilt für den Verkauf von Wohnungen der WIRO über eine Anzahl von 250.

finanzielle Auswirkungen

Begründung

Die Bürgerschaft hat einen rechtskonformen Haushalt zu beschließen. Mit diesen Maßnahmen werden für die Verwaltung Vorgaben gemacht.

…………………………………… ……………………………… ……………………………

Fraktion der SPD CDU-Fraktion Fraktion Bündnis 90

* Anmerkung Sitzungsdienst/Wo. (30.09.2008):
gegen den Beschluss vom 10.09.08 hat der OB mit Schreiben vom 23.09.08 Widerspruch
eingelegt, deshalb erneute Behandlung am 15.10.2008

Antrag - 0506/08-A

Grunddaten

Beratungsfolge

Beschlüsse

10.09.2008 - Bürgerschaft

15.10.2008 - Bürgerschaft