Ergänzung Antrag - 0988/06-EA
Grunddaten
- Betreff:
-
Erarbeitung der Haushaltssatzung 2007
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 08.11.2006
- Vorlageart:
- Ergänzung Antrag
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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08.11.2006
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Nummer |
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Absender |
Datum |
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Annegrit
Koburger-Ari (für die Fraktion Die Linke.PDS) Neuer Markt 1 18055 Rostock |
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Gegenstand |
Genehmigungsvermerk |
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Erarbeitung der
Haushaltssatzung 2007 |
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Beschlussvorschlag |
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Im Beschlusstext wird der
Termin 6. Dezember 2006 durch 14. März 2007
ersetzt. |
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finanzielle
Auswirkungen |
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Begründung:
Der
Terminvorschlag ist in Anbetracht der derzeitigen Haushaltsführung, des zu
erwartenden Haushaltserlasses und des zu erwartenden Prüfungsergebnisses des
Landesrechnungshofes unrealistisch.
Somit lautet der
Beschlusstext:
Der Oberbürgermeister wird
beauftragt, die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 mit Haushaltsplan
und Anlagen, das Investitionsprogramm und den Finanzplan spätestens zum
14. März 2007 zur Beratung in den Geschäftsgang der Bürgerschaft zu
geben.
gez. Anne Koburger-Ari
Fraktionsvorsitzende
