Anregung - 0003/06-AR

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
		0003/06-AR
Anregung		Datum
		27.10.2006
Absender		Wird von der Verwaltung ausgefüllt Datum
Franz Prof. Dr.-Ing. Spychala Giordano-Bruno-Weg 42 18069 Rostock		27.10.2006
Adressat		Genehmigungsvermerk
Oberbürgermeister		I, gez. Methling
Gremium	Sitzungstermin	federführend
Bürgerschaft	08.11.2006 16:00
Gegenstand		beteiligt
Gesellschaftsvertrag IGA Rostock 2003 GmbH hier: Integration des Schiffbau- und Schifffahrtsmuseums Rostock

 

 

Gemäß § 11 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock möchte ich folgende Frage an die Abgeordneten der Bürgerschaft aller Fraktionen, speziell an die in den Aufsichtsrat der IGA Rostock 2003 GmbH gewählten Abgeordneten, und an den Oberbürgermeister als Vertreter der Hansestadt Rostock in der Gesellschafterversammlung der IGA Rostock 2003 GmbH stellen:

 

Wer oder was hat die Abgeordneten im Aufsichtsrat und hat die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung dazu gebracht, den Gesellschaftervertrag von 2004 in eine Form zu bringen und derart zu verändern, dass vom zu integrierenden Schiffbau – und Schifffahrts – Museum Rostock kaum noch etwas zu erkennen ist?

 

Zur Erläuterung: Am 22.06.2005 beschloss die Bürgerschaft die Beschlussvorlage 0500/05-BV

„Fortgeschriebenes mittelfristiges Nachnutzungskonzept IGA-Park“, worin die Rolle des Schiffbau- und Schifffahrts-Museums eindeutig umrissen wurde.

Vor dem Bürgerschaftsbeschluss beschloss der Aufsichtsrat (02.02.2005) und nach dem Bürgerschaftsbeschluss die Gesellschafterversammlung (09.11.2005) eine Neufassung des Gesellschaftervertrages, die inhaltlich dem Bürgerschaftsbeschluss nicht entspricht.

Zur Information füge ich in der Anlage Auszüge aus beiden Verträgen – jeweils §2 – Gegenstand des Unternehmens – bei.

 

Der Vorstand unseres Förderkreises ist der Auffassung, dass mit dieser Änderung dem Anliegen und der Aufgabe dieses Museums in keiner Weise entsprochen wird. Wir spüren dies auch in der Zusammenarbeit mit der Geschäftsführung der IGA, die auf diese letzte Fassung des Gesellschaftervertrages verweist.

 

Ich bitte im Namen des Vorstandes um Klärung dieses offensichtlichen Widerspruchs zwischen dem Beschluss der Bürgerschaft und dem aktuellen Gesellschaftervertrag.

 

 

 

 

 

gez. Franz Spychala