Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0085/06-AM
Grunddaten
- Betreff:
-
Durchsetzung von Auflagen zu den Demonstrationen am 1. Mai 2006 in Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 05.07.2006
- Vorlageart:
- Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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14.06.2006
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05.07.2006
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Nummer |
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Bürgerschaft |
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Datum |
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Absender |
Wird von der Verwaltung
ausgefüllt Datum |
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Steffen Bockhahn (Fraktion Die Linke.PDS) Neuer Markt 1
18055
Rostock |
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Adressat |
Genehmigungsvermerk |
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Gremium |
Sitzungstermin |
federführend |
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Gegenstand |
beteiligt |
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Durchsetzung
von Auflagen zu den Demonstrationen am 1. Mai 2006 in Rostock |
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Im Nachgang zum Bericht des
Oberbürgermeisters in der Sitzung der Bürgerschaft am 10. Mai 2006 ergeben sich
für mich folgende Nachfragen:
1. Ist es richtig, dass den Teilnehmern
des Demonstrationszuges, der am Bahnhof startete, das Mitführen von
Reichskriegsflaggen per Auflage untersagt gewesen ist?
2. Ist der Ordnungsbehörde der Hansestadt
Rostock bekannt, dass solche Reichskriegsflaggen im betreffenden
Demonstrationszug mitgeführt und öffentlich zur Schau gestellt wurden?
3. Wenn ja, was
wurde unternommen, um die oben genannte Auflage durchzusetzen?
Steffen Bockhahn