Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0083/06-AM
Grunddaten
- Betreff:
-
Folgen der Durchsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2006 - 2009,
Maßnahme 2006/8/05 Streichung der Zuschüsse
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 05.07.2006
- Vorlageart:
- Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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14.06.2006
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05.07.2006
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Infolge der Durchsetzung der
Maßnahme 2006/8/05 „Streichung der Zuschüsse der Hansestadt Rostock für
die Beteiligung an Maßnahmen der Beschäftigungsförderung durch
Gesellschaften“ sind städtische Komplementärmittel der Zuwendungen an
Körperschaften, Vereine und Verbände der Wohlfahrtspflege gestrichen worden.
Bei Wegfall der Komplementärmittel entfallen auch die Bundes- bzw.
Landesförderungen. Das betrifft
besonders noch bestehende SAM-Projekte.
Der Oberbürgermeister wird
gebeten, dazu folgende Fragen zu beantworten:
1.
Welche Projekte,
auch bei den Gesellschaften mit städtischer Beteiligung, sind im Einzelnen
davon betroffen?
2.
Wie hoch ist
dabei der jeweilige städtische Anteil?
3.
Wieviel Personen
sind davon betroffen?
4.
Welche Leistungen
aus dem städtischen Haushalt müssen an die Personen gezahlt werden, die wegen
des o.g. Wegfalls nicht in einer Beschäftigung verbleiben - in welcher Form und
in welcher Höhe und aus welchem Haushalt?
Ulrike Jahnel