Anfrage der Fraktion - 0073/06-AF
Grunddaten
- Betreff:
-
Chronologie der Kita-Entgelte-Abschlüsse
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 05.07.2006
- Vorlageart:
- Anfrage der Fraktion
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
|
|
|
14.06.2006
| |||
|
05.07.2006
|
Nummer |
|
||
Bürgerschaft |
|||
Datum |
|||
|
|||
Absender |
Wird von der Verwaltung
ausgefüllt Datum |
||
Dr. Sybille Bachmann für die Fraktion
Rostocker Bund/AfR Neuer
Markt 1 18055 Rostock |
|||
Adressat |
Genehmigungsvermerk |
||
|
|||
Gremium |
Sitzungstermin |
federführend |
|
|
|||
Gegenstand |
beteiligt |
||
Chronologie
der Kita-Entgelte-Abschlüsse |
|
Im Zusammenhang mit den Auseinandersetzungen um die Kita-Entgelte bitten wir um Beantwortung der nachfolgenden Frage:
Mit welchem Datum wurden welche Festlegungen und/oder
Entscheidungen durch welche Gremien bzw. Personen getroffen?
Wir bitten um Darstellung in Form einer Chronologie, beginnend ab Sommer 2004, die unter anderem folgende Daten enthalten sollte:
·
Beschlüsse der Bürgerschaft
·
Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses
·
Festlegungen aus der Runde der
Fraktionsvorsitzenden
·
Vereinbarungen bzw. Absprachen zwischen
Oberbürgermeister und Vorsitzendem des Jugendhilfeausschusses
· Festlegungen des OB gegenüber dem zuständigen Senator und dem Jugendamtsleiter
· Vollmachten des OB für die Leiterin des Sozialamtes
· Stellungnahmen des Rechtsamtes mit Grundtenor
· Verhandlungen mit den Trägern, Angebote der Stadt und Angebote der Träger
· Verhandlungstermine und Sprüche der Schiedsstelle.
Dr. Sybille Bachmann
Fraktionsvorsitzende