Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0005/06-AM

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Beratungsfolge

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HANSESTADT ROSTOCK

Nummer

 

Bürgerschaft

0005/06-AM

 

Anfrage eines Mitgliedes

Datum

 

12.01.2006

Absender

Wird von der Verwaltung ausgefüllt

Datum

Antje Brose (Fraktion Die Linke.PDS)

Neuer Markt 1

18055 Rostock

16.01.2006

Adressat

Genehmigungsvermerk

Oberbürgermeister

I, gez. Methling

 

Gremium

Sitzungstermin

federführend

Bürgerschaft

01.02.2006 16:00

II, gez. Schröder

 

Gegenstand

beteiligt

Veranstaltungsanmeldungen der NPD

 

 

 

 

Die rechte Szene bewirbt den 1. Mai in Rostock als Termin für eine bundesweite Großdemonstration. In diesem Zusammenhang bitte ich den Oberbürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen:

 

1.    Liegen Veranstaltungs- oder Demonstrationsanmeldungen für den 1. Mai vor? Wenn ja, wer hat mit welchem Titel die Veranstaltung(en) angemeldet?

2.    Sind dem Oberbürgermeister Anmeldungen der NPD oder rechter Organisationen oder Personen für Veranstaltungen, Demonstrationen, Infostände o. ä. für 2006 bekannt?

3.    Wie wird der Oberbürgermeister sich gegen rechte Gewalt und das Aufkommen nationalistischer Meinungsbilder in der HRO wenden?

 

 

 

 

Antje Brose

 

 

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Beschlüsse

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01.02.2006 - Bürgerschaft