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Vorlage - 0003/06-AM  

 
 
Betreff: Haushaltssicherungskonzept – Entwicklung des Verwaltungshaushalts seit 2000
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft
Federführend:   
Beratungsfolge:
Bürgerschaft
01.02.2006 
Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft) (offen)  (0003/06-AM)  

Sachverhalt

HANSESTADT ROSTOCK

HANSESTADT ROSTOCK

Nummer

 

Bürgerschaft

0003/06-AM

 

Anfrage eines Mitgliedes

Datum

 

12.01.2006

Absender

Wird von der Verwaltung ausgefüllt

Datum

Ingrid Guiard (Fraktion Rostocker Bund/AfR)

Neuer Markt 1

18055 Rostock

13.01.2006

Adressat

Genehmigungsvermerk

Oberbürgermeister

I, gez. Methling

 

Gremium

Sitzungstermin

federführend

Bürgerschaft

01.02.2006 16:00

II, gez. Schröder

 

Gegenstand

beteiligt

Haushaltssicherungskonzept – Entwicklung des Verwaltungshaushalts seit 2000

 

 

 

 

 

Im November fielen mir im Haushaltsicherungskonzept Kapitel I, Ausgangslage, Unstimmigkeiten auf. Nach Rückfragen bei den zuständigen Mitarbeitern sagte man eine Korrektur der Tabelle Seite 8-Hasiko zu, die mich nicht erreicht hat. Meine Fragen:

 

1.      Ist es richtig, dass das Strukturelle Defizit das Haushaltsdefizit 2-er Haushaltsjahre ohne Fehlbetrag der Vorjahre umfasst, nämlich das Defizit des betrachteten Jahres plus das Defizit des Vorjahres?

 

2.      Ist es richtig, dass man das strukturelle Defizit folgendermaßen berechnen kann:

Str.Def.des Jahres n=(Fehlbetrag Jahr n)-(Fehlbetrag Jahr (n-2))

- Wenn nein, wie berechnet es sich dann?

3.      Die Werte in der Tabelle „Entwicklung des Verwaltungshaushalts seit 2000“auf Seite 8 in Spalte 6(2004) sind nicht richtig, sie entsprechen den Planwerten, gerechnet wurde aber mit den Ist-Werten, ist das richtig?

 

4.      Der Fehlbetrag für 2004 beträgt also, wie im HH Bd. I angegeben, 84,5 Mill €?

 

5.      Wann erfolgt die Korrektur der Tabelle für das Hasiko?

 

6.      Ist es richtig, dass Solleinnahmen und Sollausgaben Planzahlen, im Gegensatz zu Ist-Werten sind?

7.      Warum stimmen die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushalts in der in Frage 3 erwähnten Tabelle(Planwerte) auch für die Jahre 2002 und 2003 nicht mit den Sollwerten im Haushaltsentwurf Bd.I Seite 24 Tabelle überein?

 

 

 

 

Ingrid Guiard