Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0292/05-KA

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
		0292/05-KA
Kleine Anfrage		Datum
		07.12.2005
Absender		Wird von der Verwaltung ausgefüllt Datum
Elisabeth Rodé (Fraktion Die Linke.PDS) Neuer Markt 1 18050 Rostock		08.12.2005
Adressat		Genehmigungsvermerk
Oberbürgermeister		I, gez. Methling
Gremium	Sitzungstermin	federführend
Bürgerschaft	01.02.2006 16:00	II, gez. Schröder
Gegenstand		beteiligt
Hasiko - Geplante Aufgabenverlagerung auf den Kreis bzw. geplante Verlagerung von Verbindlichkeiten auf den Kreis

 

Der Oberbürgermeister wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

 

2006/2/03

In Maßnahme Funktional- und Kreisstrukturreform wird vorgeschlagen:

„Die Hansestadt Rostock strebt daher an, auch die Aufgaben an den Kreis abzugeben, für die das Gesetz dieses nicht zwingend vorschreibt, sondern es der Stadt nur als Möglichkeit einräumt.“

 

1.         An welche Aufgaben wird hier gedacht?

 

Weiterhin wird vorgeschlagen:

„Darüber hinaus strebt die Hansestadt Rostock an, alle Verbindlichkeiten auf den Kreis übergehen zu lassen, die auf Vermögensgegenständen lasten, die mit den Aufgaben an den Kreis übergehen.“

 

2.         Welche Vermögensgegenstände mit welchen Verbindlichkeiten sind hier angedacht?

 

 

 

 

 

E. Rodé