Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0285/05-KA

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Beratungsfolge

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HANSESTADT ROSTOCK

Nummer

 

 

0285/05-KA

 

Kleine Anfrage

Datum

 

28.11.2005

Absender

Wird von der Verwaltung ausgefüllt

Datum

 Antje Brose (Fraktion Die Linke.PDS)

Neuer Markt 1

18055 Rostock

29.11.2005

Adressat

Genehmigungsvermerk

Oberbürgermeister

I, gez. Methling

 

Gremium

Sitzungstermin

federführend

Bürgerschaft

07.12.2005 16:00

II, gez. Schröder

 

Gegenstand

beteiligt

Stand der Umsetzung Haushaltssicherungskonzept 9 - Gewinnausschüttung OSPA (mögliche Mehreinnahmen 250.000 EUR)

 

 

 

 

 

Im Haushaltssicherungskonzept 2005-2008 heißt es im Punkt 2005/9/01 auf Seite 44:

„Es sind alle notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, um Gewinnausschüttungen der OSPA zu ermöglichen. Die OSPA ist in einem angemessenen Maß heranzuziehen.

Mögliche Mehreinnahmen ab 2005:                   250,0 TEUR“

 

Der Oberbürgermeister wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

 

  1. Bitte stellen Sie den Stand der Umsetzung mit Zwischenergebnissen dar!
  2. Bestätigt sich die mögliche Mehreinnahme? Wenn nein, warum nicht und welche Summe wird alternativ für die Haushaltssicherung verwandt?

 

 

 

 

 

Antje Brose

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Beschlüsse

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