Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0099/08-AM

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
Bürgerschaft		0099/08-AM
Anfrage eines Mitgliedes		Datum
		24.06.2008
Absender		Wird von der Verwaltung ausgefüllt Datum
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund)  Neuer Markt  1 18055    Rostock		24.06.2008
Adressat		Genehmigungsvermerk
Oberbürgermeister		I, gez. Methling
Gremium	Sitzungstermin	federführend
Bürgerschaft	02.07.2008 16:00
Gegenstand		beteiligt
Finanzierung des Volkstheaters Rostock für 2008

 

Internetver-	Ja	Nein
öffentlichung:	x

 

Aufgrund der Tatsache, dass die gleich lautende Fraktionsanfrage vom OB bis dato gemäß Protokollnotiz der letzten Bürgerschaftssitzung nicht beantwortet wurde, erfolgt nun eine Fragestellung als Mitglied der Bürgerschaft.

 

In der Bürgerschaftssitzung vom April 2008 bestätigte der Oberbürgermeister die bereits seit Jahresbeginn bekannte Tatsache, dass der Theater-Haushalt 2008, insbesondere die im Stellenplan ausgewiesenen und auch besetzten Stellen nicht ausfinanziert sind. VTR und Stadtspitze gehen von einem Fehlbedarf ab Oktober aus.  Aus diesem Grunde sah sich der Förderverein bereits zu einer Dienstaufsichtsbeschwerde beim Innenministerium veranlasst.

Die Pressestelle der Stadt erklärte auf Anfrage (siehe Warnow Kurier vom 23.04.08), dass die von der Bürgerschaft beschlossenen Budgeteckwerte sowie Tarifsteigerungen in den Planungen des VTR nicht berücksichtigt worden seien. Die Verantwortung hierfür wird dem Senatsbereich Kultur zugewiesen.

Ebenso wurde von der Stadtspitze die für den 01.04.08 geplante Bildung einer Theater GmbH verschoben, offensichtlich angesichts der bereits bei Beschlussfassung von zwei Fraktionen dargelegten rechtlichen u. a. Probleme.

Des Weiteren lehnte die Stadt Schwerin kürzlich trotz Aufforderung durch den Landesrechnungshof derzeit eine Fusion mit dem VTR ab, so dass sich auch hier kurzfristig keine Einsparmöglichkeiten erschließen.

 

In diesem Zusammenhang bitte ich um Beantwortung der nachfolgenden Fragen:

 

1. Ist der Oberbürgermeister davon ausgegangen, dass mit der Bildung einer GmbH und der Schließung von Sparten bereits im Haushaltsjahr 2008 finanzielle Einspareffekte möglich gewesen wären?
2. Wenn ja: Auf welche Weise sollten diese Einspareffekte möglich gewesen sein?
3. Wenn nein: Aus welchem Grunde hat der Oberbürgermeister nicht gegen die Beschlüsse der Bürgerschaft zum VTR Widerspruch eingelegt, obwohl die Unterfinanzierung aufgrund bestehender Verträge bekannt war, ebenso wie die Unmöglichkeit der praktischen Umsetzung einer Theater GmbH binnen eines Vierteljahres, die zudem zunächst einmal eine finanzielle Mehrbelastung darstellen würde?
4. Da die Planungen des VTR für 2008 aufgrund vertraglicher Erfordernisse bereits vor Beschlussfassung der Bürgerschaft zum Haushalt 2008 sowie zur Haushaltssicherung 2008-2011 erfolgen mussten: Wie sollte das VTR die gefassten Beschlüsse umsetzen und welche konkrete Hilfestellung hat der Oberbürgermeister dem VTR gegeben, um die seit Beschlussfassung bekannten Umsetzungsprobleme in 2008 zu lösen?
5. Bisher hat das VTR stets die Tariferhöhungen selbst erwirtschaftet, aus welchem Grunde ist dies 2008 nicht erfolgt bzw. konnte dies nicht umgesetzt werden?
6. Wie stellt sich der Oberbürgermeister eine Konsolidierung des VTR ohne verstärkte Zusammenarbeit/Fusion mit dem Theater Schwerin vor?
7. Wann beabsichtigt der Oberbürgermeister, der Bürgerschaft seinen finanziell und inhaltlich untermauerten Strukturvorschlag zum VTR zwecks Entscheidung vorzulegen?

 

 

 

Dr. Sybille Bachmann

Fraktionsvorsitzende