Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0017/08-AM

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
Bürgerschaft		0017/08-AM
Anfrage eines Mitgliedes		Datum
		01.02.2008
Absender		Wird von der Verwaltung ausgefüllt Datum
Manfred Kunau (CDU-Fraktion) Neuer Markt 1 18055 Rostock		19.02.2008
Adressat		Genehmigungsvermerk
Oberbürgermeister		I, gez. Methling
Gremium	Sitzungstermin	federführend
Bürgerschaft	05.03.2008 16:00
Gegenstand		beteiligt
Kadetrinne vor Rostock

 

Internetver-	Ja	Nein
öffentlichung:	X

 

 

Das Stadtgebiet der Hansestadt Rostock grenzt seeseitig an die meist befahrene Schifffahrtsroute der Ostsee an, die Zufahrt zur schmalen Kadetrinne ; dieser Schifffahrtsweg verzeichnet Jahr für Jahr eine immer höhere Durchfahrtsfrequenz - gerade auch für Öl- und Gefahrguttransporte.

Auslöser der unten stehenden Fragen waren die Ölhavarie an dänischen Stränden in den Jahren 2004/05, die sich häufenden Meldungen in den Medien über fahrlässige Kapitäne an Bord, von Tankern und Gefahrgutschiffen, die staatlichen russischen Planungen zum immer weiteren Ausbau der Ölpiers und zur weiteren Intensivierung der russischen Ölexporte über See.

Zusätzlich drängt sich die Frage auf, dass ein größerer Havariefall vor unserem Küstenabschnitt statistisch gesehen, möglicherweise schon überfällig ist - und wir natürlich gewappnet sein sollten.

 

Deshalb bitte ich den Oberbürgermeister um die Beantwortung folgender Fragen:

1.)

Gibt es eine Radarkette entlang der Küste, welche die Engstelle der Kadetrinne und möglicherweise den gesamten Schiffsweg entlang der mecklenburg-vorpommerschen Küste überwacht (sichert)?

 

2.)

Besteht eine Art " Frühwarnsystem " bei dem WSA Stralsund oder anderen Landes- oder Bundesbehörden, so dass die Stadtverwaltung der Hansestadt Rostock bei eventuellen Schiffshavarien frühstmöglich informiert wird und (in Absprache mit den Nachbarkreisen...?) mögliche Hilfs- und Katastrophenabwehr-Maßnahmen ergreifen kann?

 

2.1.)

Wenn es ein Frühwarnsystem gibt, wie sieht es aus ?

Trat es schon einmal in Funktion? Wenn ja, hat es sich bewährt?

Wurde der Katastrophenfall in der Kadetrinne schon auf Landes -, Regional- oder Stadtebene als Übung durchgespielt?

Falls es Übungen gegeben hat, was ergaben die anschließenden Auswertungen

derselben als Konsequenz für die Hansestadt Rostock (Ablauf/Verbesserungen..)?

 

 

 

 

3.)

Ist Rostock ein Ölnothafen?

Wäre die Hansestadt Rostock im Extremfall verpflichtet, dem Einschleppen  eines havarierten Tankers oder sonstiger verunfallter Gefahrgutschiffe in die Warnowmündung (" Wendeplatte " im Breitling, im Werftbecken in Warnemünde) zuzustimmen?

Wie würden in diesem (bisher theoretischen) Fall die Abwägungen laufen zwischen Trinkwasserschutz in der Warnow, den denkbaren Schädigungen für Flora und Fauna, den Gewässerverschmutzungen in Warnow, Breitling, Radelsee etc. und dem gleichzeitig nachvollziehbaren Wunsch aller beteiligten Gemeinden, die vermutlichen Schäden für die Strände unseres Landes zu minimieren?

 

4.)

Würde eine Ölpest im Wasser und am Strand den Küstenwald von Warnemünde oder das Gesamtgebiet der Rostocker Heide beeinträchtigen (die Frage zielt nicht auf die Optik der Strände und die negativen touristischen Auswirkungen, sondern auf biotisch/biologische und chemische Auswirkungen auf die Gesundheit der Baumbestände, der Tierwelt und des Grundwasser-haushaltes)?

Könnten die Schöpfwerke mit Verbindung zum Waldgebiet der Rostocker Heide kurzfristig geschlossen werden?
Wenn ja, wie und wie schnell?

 

5.)

Von welchen Anstrengungen und Bemühungen der Landesregierung / Bundesre-

regierung zur Verminderung der Havariegefahr in der Kadetrinne sind der Stadtverwaltung der Hansestadt Rostock derzeit Einzelheiten in Kenntnis?

 

 

 

 

Manfred Kunau