Anfrage der Fraktion - 0160/06-AF

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
Bürgerschaft		0160/06-AF
Anfrage der Fraktionen		Datum
		28.09.2006
Absender		Wird von der Verwaltung ausgefüllt Datum
Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion) Neuer Markt  1 18055 Rostock		28.09.2006
Adressat		Genehmigungsvermerk
Oberbürgermeister		I, gez. Methling
Gremium	Sitzungstermin	federführend
Bürgerschaft	08.11.2006 16:00
Gegenstand		beteiligt
Umsetzung des Beschlusses des Haushaltssicherungskonzeptes 2006 - 2009 zur Kunsthalle

 

Am 28.09.2006 war in den NNN zu lesen, Oberbürgermeister Methling sehe im engen Zusammenspiel von Kunsthalle und Kulturamt eine Alternative zur Privatisierung. Desweiteren sei er der Meinung, Kunsthalle und Kulturhistorisches Museum enger miteinander zu verzahnen und deutete die Einbindung der Kunsthalle in ein neu zu schaffenes Amtsgebilde an.

Diese vorschnelle Festlegung ohne die Prüfung einer Ausschreibung der Betreibung steht im krassen Widerspruch mit der im Haushaltssicherungskonzept 2006 – 2009 beschlossenen Vorhergehensweise, zuerst eine abschließende Privatisierungsprüfung vorzunehmen und erst in dem Fall ab 2007 eine Fusion (zwischen Kunsthalle und Kulturhistorischem Museum) anzustreben, wenn eine Privatisierung definitiv nicht gelingt.

 

In diesem Zusammenhang bitten wir den Oberbürgermeister um die Beatwortung folgender Fragen:

 

1. Erheben Sie indirekt mit dieser veröffentlichten Aussage Widerspruch gegen den im
   Senatsbereich II erarbeiteten Interessenbekundungsverfahren zur Findung eines privaten Betreibers für die Kunsthalle?
2. Wenn nein, was veranlasst Sie zu zweifeln, dass die Bürgerschaft keinem Betreiberkonzept der durch das Interessenbekundungsverfahren gefundenen Bewerber zustimmen wird? (und somit der Weg für den Alternativvorgang im HaSiKo 2006 – 09 freigeräumt wird?)
3. Können Sie uns versichern, dass Sie bis Ende 2006 das Interessenbekundungsverfahren in soweit abgeschlossen haben, dass die faire Möglichkeit bestand, wirklich einen privaten Betreiber zu finden und diesem gegenfalls tatsächlich den Zuschlag zu erteilen, so dass die Kusthalle und Kulturhistorisches Museum nicht unbedingt fusionieren müssen?

 

 

 

 

 

 

gez. Prof. Dr. Norbert Ulfig

        Fraktionsvorsitzender