Informationsvorlage - 0111/05-IV

HANSESTADT ROSTOCK

Nummer

DER OBERBÜRGERMEISTER

0111/05-IV

Informationsvorlage

Amt

06,05,07,08,10,40,41,03,50,51,53,60,61,66,67,73,82,

87,20

Gremium

Sitzungstermin

Datum

Bürgerschaft

01.02.2006 16:00

11.01.2006

Beratungsfolge

Sitzungstermin

Genehmigungsvermerk

Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung

19.01.2006 17:00

I, gez. Methling

Gegenstand

federführend

I, gez. Methling

beteiligt

Erster Umsetzungsbericht zu den Leitlinien zur Stadtentwicklung der Hansestadt Rostock

Laut Beschluss der Bürgerschaft Nr. 0544/ 00 vom 6. Dezember 2000 sind die Leitlinien zur Stadtentwicklung der Hansestadt Rostock „entsprechend den veränderten Rahmenbedingungen“ und der Fortschritte auf dem Weg zur zukunftsbeständigen Stadt und Region bei Notwendigkeit, mindestens alle 4 Jahre, fortzuschreiben.

Grundlage für die Fortschreibung ist die Bilanz der Umsetzung der Leitlinien seit dem Jahr 2000 – wo stehen wir heute? Dazu wurde durch die Verwaltung in aktiver Begleitung des Agenda 21-Rates der vorliegende Bericht erarbeitet.

Zu den einzelnen Leitlinien wurde eine kritische Bestandsaufnahme vorgenommen und erste Schlussfolgerungen für die Fortschreibung gezogen. Der Bericht soll mit Unterstützung von Indikatoren eine Einschätzung  über die Nachhaltigkeit der Stadtentwicklung in den letzten Jahren ermöglichen.

Kritisch anzumerken sind die noch nicht durchgehend berücksichtigten demografischen Entwicklungen und Perspektiven sowie die inzwischen eingetretenen schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen.

Auf Grund weiterer, teilweise nicht voraussehbarer Konsequenzen müssen aus den

Gliederungspunkten „Fazit“ der betreffenden Umsetzungsblätter neue Handlungsansätze und Entwicklungsziele für die jeweiligen Leitlinien abgeleitet werden können.

Den damit verbundenen Arbeitsprozess gilt es bei der Fortschreibung der Leitlinien konsequent zum Tragen zu bringen.

Grundsätzlich ist festzustellen, dass das Gender-Mainstreaming im Berichtszeitraum auf der Grundlage des Beschlusses der Bürgerschaft seit 2001 in allen Bereichen konsequent angewendet und damit ein zukunftsfähiges Handeln durch die Kompetenz einer geschlechterspezifischen Herangehensweise gesichert wird. Im Bericht wird dies nur bei einigen ausgewählten Leitlinien angesprochen.

Da sich für einen abrechenbaren Bericht nicht alle der ursprünglichen 59 Leitlinien eigneten, sind nur 45 in die Bilanz einbezogen. Dort wo es thematisch sinnvoll erscheint, sind mehrere Leitlinien zusammengefasst.

Die Textgliederung soll das Lesen und die Zitate aus den Leitlinien den Vergleich zu den beschlossenen Zielen erleichtern.

Unter der Überschrift „Bilanz positiv“ wird berichtet, welche Fortschritte Rostock auf dem Weg zu einer zukunftsfähigen Stadt erreicht hat, veranschaulicht durch beispielhafte Maßnahmen und Projekte.

Die „Bilanz negativ“ zeigt auf, was noch nicht erreicht wurde bzw. welche Entwicklungen nicht den nachhaltigen Zielen entsprachen.

Im Fazit sollen erste Schlussfolgerungen für die anschließende Fortschreibung der Leitlinien genannt werden.

Für Nachfragen und weiterführende Gespräche wurden Kontaktpersonen in den Ämtern namentlich benannt.

Nach Veröffentlichung des Umsetzungsberichtes im ersten Halbjahr 2006 wird er auf einer öffentlichen Veranstaltung den Einwohnerinnen und Einwohnern vorgestellt und soll als Auftakt für die fortführende Leitbild- und Leitlinienfindung diskutiert werden.

Ziel ist es, die Leitlinien zu aktualisieren, sie in ihren Zielformulierungen konkreter, verbindlicher sowie möglichst quantifizierbar und an Hand auch sich verändernder Rahmenbedingungen besser kontrollierbar zu machen.

Mit den anerkannten Zielen für ein effizientes Stadtmanagement, durch konsequente Anwendung abgestimmter Indikatoren und einem daraus folgenden schonenden Umgang mit verschiedensten Ressourcen werden die Leitlinien ihren Beitrag zur Haushaltskonsolidierung leisten und haben damit weiterhin einen herausgehobenen Stellenwert für eine nachhaltige Stadtentwicklung.