Informationsvorlage - 0090/06-IV

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
DER OBERBÜRGERMEISTER		0090/06-IV
Informationsvorlage		Amt
		73,82,06,67
Gremium	Sitzungstermin	Datum
Bürgerschaft	31.01.2007 16:00	30.11.2006
Beratungsfolge	Sitzungstermin	Genehmigungsvermerk
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung	19.12.2006 17:00	I, gez. Methling
Gegenstand		federführend
		V, gez. Dr. Nitzsche
		beteiligt
Umsetzungsbericht des Umweltqualitätszielkonzeptes der Hansestadt Rostock, 2006

Am 07.09.2005 hat die Bürgerschaft das Umweltqualitätszielkonzept der Hansestadt Rostock als wichtigen Beitrag der Leitlinien zur nachhaltigen Stadtentwicklung beschlossen und gleichzeitig eine jährliche Berichterstattung und Information festgelegt (Beschluss Nr. 0721/05-BV). Berichtet wird für das Jahr 2005, soweit Daten vorlagen für das Jahr 2006.

Hintergrund des Konzeptes ist die rechtssichere, pragmatische, umsetzungsorientierte und finanziell neutrale Ausgestaltung unkonkreter Vorgaben der Europäischen Union (SUP-Richtlinie, Wasserrahmenrichtlinie, Luftreinhalterichtlinie) bzw. des BauGB an die Kommunen, z.B. Überwachung erheblicher Umweltauswirkungen gem. § 4c BauGB. Des Weiteren bilden die Standards des Umweltqualitätszielkonzeptes eine elementare Grundlage für Umweltberichte nach § 2a BauGB sowie für UVP-Verfahren in Zuständigkeit der Hansestadt Rostock (z.B. Gewässerausbau, Straßenbau, Bauordnung).

 

Die zur Beschreibung der Rostocker Umweltsituation herangezogenen Standards bzw. Indikatoren wurden für die Bereiche Bodenschutz, Lärmbekämpfung, Stadtklima, Luftreinhaltung, Globales Klima/Energie, Elektromagnetische Wellen, Gewässerschutz, Grundwasserschutz, Hochwasserschutz, Kommunaler Wald, Biotop- und Artenschutz sowie Kreislaufwirtschaft aufgestellt und decken damit die wichtigsten Themenschwerpunkte des Umweltschutzes in der Hansestadt Rostock ab. Die Umweltqualitätsziele basieren auf Rechtsgrundlagen und auf wissenschaftlich fundierten Kenngrößen für die konkrete Rostocker Situation. Außerdem berücksichtigen sie politische Vorgaben, wie z.B. beim Klimaschutz.

 

Am Ende des Berichtes steht das so genannte Rostocker Umweltbarometer, ein Übersichtsdiagramm, das in einer dreistufigen Bewertung über die Zielerreichung bei den Standards der einzelnen Handlungsfelder informiert:

-                      Standards vollständig erreicht,

-                      Standards nur teilweise erreicht,

-                      Standards nicht erreicht.

 

Wenn bei mehreren Standards eines Handlungsfeldes einige erfüllt und einer oder mehrere nicht erfüllt sind, wird noch von teilweiser Erfüllung des Handlungsfeldes ausgegangen. Abweichend hiervon werden Standards gehandhabt, die der Gesundheitsvorsorge dienen bzw. auf gesetzlichen Vorgaben des Gesundheitsschutzes basieren; so bei Luftschadstoffen, Lärmbekämpfung und Elektromagnetischen Feldern. Hier wird bereits Nichterfüllung des Handlungsfeldes eingeschätzt, wenn ein Standard überschritten ist.

 

Mit dieser Vorlage soll die Rostocker Bürgerschaft erstmals über den Stand der Zielerreichung der gesetzten und beschlossenen Umweltqualitätsziele informiert werden.

 

 

 

 

Roland Methling

Informationsvorlage für die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock

 

zum

 

 

Umsetzungsbericht für das

 

UMWELTQUALITÄTSZIELKONZEPT

der HANSESTADT ROSTOCK

 

 

„Umweltbarometer Rostock“

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

November 2006