Änderungsantrag - 2020/BV/0712-29 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktion der SPD, DIE LINKE.PARTEI und CDU/UFR
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2020 / 2021 mit Haushaltsplan und Anlagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 29.04.2020
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft; Sitzungsdienst
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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29.04.2020
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Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Band VII, Stellenplanentwurf 2020/2021
Alle Stellen, die im Stellenplanentwurf 2020/2021 neu ausgewiesen wurden und nicht am 31.12.2019 bereits tatsächlich besetzt waren, erhalten den Vermerk:
„Die Freigabe zur Besetzung der Stelle erfolgt über eine Beschlussfassung im Hauptausschuss oder durch den Nachtragshaushalt 2020/2021“
Begründung:
Der Entwurf des Stellenplanes konnte aufgrund von Corona in den Gremien nicht diskutiert werden. Somit war eine Diskussion zum Anwachsen des Personalbestandes im politischen Raum nicht möglich, ist aber dringend erforderlich.
Eine Freigabe zur Besetzung der neu ausgewiesenen Stellen des Stellenplanentwurfes kann durch Beschlussvorlagen oder Anträge im Hauptausschuss erfolgen.
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell Eva-Maria Kröger
Fraktion der SPD Fraktion DIE LINKE.PARTEI
Daniel Peters
CDU / UFR–Fraktion
