Änderungsantrag - 2020/BV/0885-01 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und CDU/UFR
Freigabe von laufenden Aufwendungen und Auszahlungen sowie investiven Auszahlungen in der vorläufigen Haushaltsführung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 09.04.2020
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Gestoppt
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Hauptausschuss
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Entscheidung
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14.04.2020
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird um folgenden Satz ergänzt.
Punkt 9 in Anlage 1 der Beschlussvorlage wird vorläufig nicht freigegeben und ist bei Bedarf erneut zur Bestätigung vorzulegen.
Sachverhalt:
Die Durchführung der Hanse Sail 2020 ist derzeit noch fraglich.
Weitere Aussagen zur Durchführung von Großveranstaltungen im Sommer sind noch zu erwarten. Daher erfolgt die Freigabe von 22.000 EUR noch nicht, sondern soll erst erfolgen, wenn eine bessere Einschätzung der Lage möglich ist oder angemessene Ausstiegsklauseln vereinbart werden können, die das finanzielle Risiko für die Stadt deutlich mindern.
Uwe Flachsmeyer Eva-Maria Kröger Daniel Peters
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DIE LINKE.PARTEI CDU/UFR
