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Vorlage - 2020/BV/0825-01 (ÄA)  

 
 
Betreff: Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und CDU/UFR
Freigabe von laufenden Aufwendungen und Auszahlungen in der vorläufigen Haushaltsführung
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
2020/BV/0825
Federführend:Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Beteiligt:Sitzungsdienst
    Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Entscheidung
14.04.2020 
Außerplanmäßige Sitzung des Hauptausschusses abgesetzt (zurückgezogen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird um folgenden Satz ergänzt:

 

Punkt 1 der Anlage wird vorläufig nicht freigegeben und ist bei Bedarf erneut zur Bestätigung vorzulegen.

 

 


Sachverhalt:

 

Die Durchführung der Hanse Sail 2020 ist derzeit noch fraglich.

Weitere Aussagen zur Durchführung von Großveranstaltungen im Sommer sind noch zu erwarten. Daher erfolgt die Freigabe von 50.000 EUR noch nicht, sondern soll erst erfolgen, wenn eine bessere Einschätzung der Lage möglich ist oder angemessene Ausstiegsklauseln vereinbart werden können, die das finanzielle Risiko für die Stadt deutlich mindern..

 


 

 


Uwe Flachsmeyer                                          Eva-Maria Kröger                            Daniel Peters

Fraktionsvorsitzender                            Fraktionsvorsitzende                            Fraktionsvorsitzender

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.                            DIE LINKE/PARTEI                            CDU/UFR