Informationsvorlage - 2020/IV/0901
Grunddaten
- Betreff:
-
Verschiebung 3. Wahl des Migrantenrates der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 17.04.2020
- Vorlageart:
- Informationsvorlage
- Federführend:
- Büro des Oberbürgermeisters
- Beteiligt:
- Büro für Integration
- Fed. Senator/in:
- OB, Claus Ruhe Madsen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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29.04.2020
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bereits gefasste Beschlüsse:
Nr. 2020/BV/0640
Sachverhalt:
Mit dem Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2020/BV/0640 vom 22. Januar 2020 wurde der Termin für die 3. Wahl des Migrantenrates der Hanse- und Universitätsstadt Rostock auf den 10. Juni 2020 festgesetzt.
Die notwendigen Vorbereitungen (u.a. Ernennung Wahlleiter, Veröffentlichung Wahltermin, Bildung Wahlausschuss) wurden entsprechend veranlasst und durchgeführt.
Die aktuellen Entwicklungen und Einschränkungen des öffentlichen Lebens (Schließung von Einrichtungen, Kontaktverbot, Durchführung von öffentlichen Veranstaltungen) im Zusammenhang mit der Coronapandemie haben organisatorische Anpassungen nach sich gezogen, die eine Durchführung der Wahl, auch wenn es sich um eine reine Briefwahl handelt, erschweren. Zudem ist auch die Durchführung von allgemeinen Wahlen im Land Mecklenburg-Vorpommern derzeit ausgesetzt. Auch insofern wäre eine Durchführung der Wahl problematisch, da davon auszugehen ist, dass die einschränkenden Regelungen der Landesregierung größtenteils auch über den 20. April 2020 bestehen bleiben werden.
Nach intensiver Beratung von Wahlleitung, dem Bereich Grundsatz/Wahlen sowie dem Büro für Integrationsfragen wurde deshalb entschieden, die Wahl des Migrantenrates zu verschieben. Nach jetzigem Stand wird eine Durchführung der Wahl im September 2020 angestrebt. Hierzu laufen derzeit interne Abstimmungsprozesse. Sobald diese abgeschlossen sind, wird der neue Termin zur Beschlussfassung vorgelegt.
Zu diesem Zeitpunkt sind die organisatorischen Voraussetzungen für die Durchführung der Wahl dann hoffentlich besser. Insbesondere haben Migrantinnen und Migranten, die sich aufgrund der aktuellen Situation nicht mit einer Kandidatur für den Migrantenrat auseinandersetzen bzw. in einer Liste organisieren konnten, die Chance sich zu bewerben und für sich zu werben.
Eine dringende Notwendigkeit zur Neuwahl des beratend tätigen Gremiums besteht nicht. Der momentan bestehende Migrantenrat setzt seine Arbeit bis zur Konstituierung des neuen Migrantenrates fort.
