Änderungsantrag - 2020/AN/0893-01 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund)
COVID19 Pandemiemaßnahmen: Szenarien für Anpassungen und Ausstieg entwickeln
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 06.04.2020
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund
- Beteiligt:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft; Sitzungsdienst
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Entscheidung
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14.04.2020
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:
Der Hauptausschuss beauftragt den Oberbürgermeister gem. § 35 Abs. 2, Satz 4 KV MV anstelle der Bürgerschaft, zügig Anpassungen der bisherigen Maßnahmen zum Umgang mit der COVID19-Pandamie entsprechend den jeweiligen konkreten Bedingungen vorzunehmen, bis hin zum sog. Ausstieg. Die Maßnahmen sind der Bürgerschaft regelmäßig mitzuteilen.
Sachverhalt:
Es gibt verschiedene Möglichkeiten des Umgangs mit der Corona-Pandemie. Derzeit wird vor allem auf Kontaktverbote und das Zuhause-Bleiben gesetzt.
Denkbar wäre aber auch eine Kombination der beiden Strategien „Testen, testen, testen“ (Rostock evtl. als Test-Modellstadt) und „erhöhter Schutz für Risikogruppen“, ebenso wie andere Varianten, die weniger Einschränkungen des öffentlichen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Lebens mit sich bringen.
Die konkreten Maßnahmen können dabei nicht vorab bestimmt werden, sondern sind an die jeweilige Situation und vorhandene Ressourcen anzupassen.
Finanzielle Auswirkungen: 
Höhe ist nicht vorhersehbar
