Bürgerinformationssystem

Vorlage - 2020/AN/0893-01 (ÄA)  

 
 
Betreff: Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund)
COVID19 Pandemiemaßnahmen: Szenarien für Anpassungen und Ausstieg entwickeln
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
2020/AN/0893
Federführend:Fraktion Rostocker Bund Beteiligt:Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
    Sitzungsdienst
Beratungsfolge:
Hauptausschuss Entscheidung
14.04.2020 
Außerplanmäßige Sitzung des Hauptausschusses abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:

 

Der Hauptausschuss beauftragt den Oberbürgermeister gem. § 35 Abs. 2, Satz 4 KV MV anstelle der Bürgerschaft, zügig Anpassungen der bisherigen Maßnahmen zum Umgang mit der COVID19-Pandamie entsprechend den jeweiligen konkreten Bedingungen vorzunehmen, bis hin zum sog. Ausstieg. Die Maßnahmen sind der Bürgerschaft regelmäßig mitzuteilen.

 


Sachverhalt:

 

Es gibt verschiedene Möglichkeiten des Umgangs mit der Corona-Pandemie. Derzeit wird vor allem auf Kontaktverbote und das Zuhause-Bleiben gesetzt.

Denkbar wäre aber auch eine Kombination der beiden Strategien „Testen, testen, testen“ (Rostock evtl. als Test-Modellstadt) und „erhöhter Schutz für Risikogruppen, ebenso wie andere Varianten, die weniger Einschränkungen des öffentlichen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Lebens mit sich bringen.

Die konkreten Maßnahmen können dabei nicht vorab bestimmt werden, sondern sind an die jeweilige Situation und vorhandene Ressourcen anzupassen.


Finanzielle Auswirkungen: Höhe ist nicht vorhersehbar


 

 

 

 

Dr. Sybille Bachmann