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Vorlage - 2020/BV/0871  

 
 
Betreff: Änderung des Beschlusses Nr. 2019/BV/0500
Wirtschaftsplan 2020 des "Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:1. OB, Claus Ruhe Madsen
2. S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Federführend:Eigenbetrieb KOE Beteiligt:Zentrale Steuerung
    Kämmereiamt
   Hauptamt, Abt. Personal und Recht
Beratungsfolge:
Hauptausschuss
14.04.2020 
Außerplanmäßige Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung Vorberatung
19.05.2020 
Außerplanmäßige Sitzung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung      
Finanzausschuss Vorberatung
04.06.2020 
Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Bürgerschaft Entscheidung
17.06.2020 
Sitzung der Bürgerschaft ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage_Änderungen
Anlage_NTWP 2020

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss Nr. 2019/BV/0500 zum Wirtschaftsplan 2020 des „Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ wird entsprechend der beigefügten Anlage 1 geändert.

Der Nachtrags-Wirtschaftsplan wird in der geänderten Fassung (Anlage 2) beschlossen.

 


Beschlussvorschriften:                            §§ 22 (3) Kommunalverfassung M-V,

                                                                      § 6 (2) Nr. 2 EigVO M-V

 

bereits gefasste Beschlüsse:                            Nr. 2019/BV/0500 der Bürgerschaft vom 4.3.2020

 

 


Sachverhalt:

 

Wesentlicher Grund für den Nachtragswirtschaftsplan 2020 ist die zusätzliche Aufnahme der beiden Projekte Mehrgenerationenhaus und Theaterwerkstätten. Die beiden Projekte sind Bestandteil der Entwicklung des Warnowquartiers, welches im Zuge der BuGa 2025 umgesetzt werden soll. Das Mehrgenerationenhaus bietet eine Kombination aus Kita und Pflegeheim.

 

Des Weiteren wird durch das Projekt ein besonderer Akzent durch sogenannte „hängende Gärten“ gesetzt, welche in Kombinationen mit dem Dachgarten auch den zukünftigen ökologischen Ansprüchen gerecht wird. Im Rahmen des Projektes Theaterwerkstätten ist eine „gläserne Theaterwerkstatt“ geplant. Diese bietet den Bürgerinnen und Bürgern sowie Touristen der Stadt einzigartige Einblicke in die Abläufe und Tätigkeit einer Theaterwerkstatt. Für die Projekte wurde durch den Bund eine Förderung im Kontext der  „Modellvorhaben des Bundes zur Weiterentwicklung der StBau-Förderung“ mit 11,246 Mio. € in Aussicht gestellt. Für die Bewilligung der Bundesförderung ist ein entsprechender Beschluss durch die Bürgerschaft im Rahmen des Wirtschaftsplanes für den Fördermittelgeber erforderlich.

 

Des Weiteren wurde eine Korrektur in der CashFlow-Darstellung vorgenommen und entsprechend im Nachtragswirtschaftsplan berücksichtigt. Die Korrektur erfüllt nach aktueller Satzung des Eigenbetriebes §6 (2) g nicht die Notwendigkeit eines Nachtragswirtschaftsplanes. Die Notwendigkeit ergibt sich aus der gewünschten Darstellung der Maßnahmen aus den Modellvorhaben für den Fördermittelgeber.

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Erfolgsplan/Kernhaushalt                            2020              2021              2022              2023

Neu in TEUR                                                        292              467              488              418

Alt in TEUR                                                        294              473              516              513

Diff. In TEUR                                                        -2              -6              -28              -95

 

Theaterwerkstätten:

 

Jahre                                          2019              2020              2021              2022              2023              2024 ff.              Gesamt

Investitionen                            -              100              175              2.000              5.900              6.825                            15.000

davon Fördermittel              -              50              80              500              2.000              2.370                            5.000

davon KOE                            -              50              95              1.500              3.900              4.455                            10.000

 

Mehrgenerationenhaus:

 

Jahre                                          2019              2020              2021              2022              2023              2024 ff.              Gesamt

Investitionen                            -              100              180              1.000              4.900              12.557                            18.737

davon Fördermittel              -              50              90              500              2.000              3.606                            6.246

davon KOE                            -              50              90              500              2.900              8.951                            12.491

 

 


 

gez.

Claus Ruhe Madsen

 

Anlage/n:

-         Änderung Zusammenfassung

-         Nachtrags-Wirtschaftsplan 2020

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) Anlage_Änderungen (45 KB)    
Anlage 2 2 (wie Dokument) Anlage_NTWP 2020 (516 KB)