Stellungnahme - 2020/AM/0737-01 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
-
Anfrage von Stefan Treichel (AfD)
Zustand der öffentlichen Spielplätze in der Hansestadt Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 05.03.2020
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Amt für Stadtgrün, Naturschutz u. Landschaftspflege
- Fed. Senator/in:
- S 4, Holger Matthäus
Sachverhalt:
Das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege hat als zuständiges Fachamt für öffentliche Spielplätze die Aufgabe, den Kindern und Jugendlichen in allen Ortsteilen der Stadt bedarfsgerecht ausreichende Angebote für aktive Bewegung, Sport und Spiel an der frischen Luft bereitzustellen und vor konkurrierenden Nutzungen zu sichern.
Bereits seit 2006 wird das Spielplatzkonzept der Hanse- und Universitätsstadt erarbeitet und in einem fünfjährigen Rhythmus fortgeschrieben, aktualisiert. Das Spielplatzkonzept wird als Entscheidungsgrundlage zum Thema öffentliche Spielplätze von der Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt beschlossen. Bestandteil des Beschlusses ist, dass in den jährlichen Haushaltsplänen ausreichende finanzielle Mittel für die Unterhaltung und Sanierung vorhandener Spielplätze sowie für die Neuanlage bereitzustellen sind.
Im Focus des Spielplatzkonzeptes steht deshalb grundsätzlich die Versorgungssituation mit öffentlichen Spielflächen für Kinder von 7 bis 13 Jahren und Jugendliche von 14 bis 19 Jahren, die für jeden Ortsteil der HRO begutachtet wird. Grundlagen dieser Betrachtung sind neben dem Bestand an Spielflächen, der Bauzustand der Spielplätze (es erfolgt jährlich eine Generalinspektion), die aktuellen Einwohnerzahlen gesamtstädtisch und ortsteilbezogen, die demographische Entwicklung sowie letztendlich der stadtspezifische Richtwert von 7,5 m² Spielfläche je Kind und Jugendlichem (Altersgruppen 7 bis 19 Jahre).
Das aktuelle Spielplatzkonzept liegt aus dem Jahr 2016 vor (Bürgerschaftsbeschluss Nr. 2016/BV/1968 vom 09.11.2016).
Für die 19 Ortsbeiratsbereiche wurden insgesamt 235 öffentliche Spielplätze (Spielanlagen) für Kinder von 7 bis 13 Jahren und Jugendliche von 14 bis 19 Jahren aufgelistet, analysiert und bewertet und anschaulich mit Fotos auf Übersichtsplänen festgehalten. Gemäß der neuen Kataster-Systematik entspricht diese Gesamtzahl 168 Spielplatz-Standorten. Diese „Reduzierung“ ist ausschließlich der Kataster-Systematik geschuldet und bedeutet keinerlei faktische Absenkung des Spielplatzangebotes.
Die Handlungsbedarfe sind in einer Maßnahmentabelle zusammengefasst. Ebenso werden
im Konzept die für den Neubau sowie für die Qualitätsverbesserung der bestehenden Spielplätze entstehenden Kosten dargestellt.
Die Anlage 1 des Spielplatzkonzeptes „Maßnahmenliste für Spielplätze und Priorisierung zeigt, dass die in der langfristigen Haushaltsplanung 2017 - 2020 ausgewiesenen, zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel in ihrem Umfang nicht auskömmlich sind, um die ermittelten Handlungsbedarfe in der Gesamtheit abdecken zu können.
Mit dem Beschluss zur Haushaltssatzung am 07. Dezember 2016 wurden zusätzliche
finanzielle Mittel bereitgestellt, so dass nach dieser Aufstockung eine erweiterte Prioritätenliste zur Umsetzung der im Konzept ermittelten Handlungsbedarfe zu erstellen war.
Diese „Maßnahmenliste für Spielplätze und Priorisierung ERFÜLLUNGSSTAND/ AKTUALISIERUNG/ ERWEITERUNG“ (Stand Dezember 2017) stellt in einer Übersicht alle geplanten und für das Jahr 2017 bereits abgerechneten Maßnahmen Spielplätze und Spielplatzausstattungen der Haushaltsplanung 2017-2020 in den einzelnen Jahresscheiben dar. Sie wurde der Bürgerschaft gem. Bürgerschaftsbeschluss Nr. 2016/BV/1968 vom 09.11.2016 als Informationsvorlage 2017/IV/3279 am 31.01.2018 zur Kenntnis gegeben. (Anlage)
Mit Bereitstellung der zusätzlichen finanziellen Mittel konnten nicht nur die gesamtstädtischen Prioritäten mit hoher Dringlichkeit sondern weitere im Spielplatzkonzept 2016 aufgezeigten Handlungsbedarfe in Höhe von 3,8 Millionen EURO im Haushalt bis 2020 berücksichtigt und eingeordnet werden. Die Mittel sind unterteilt in Mittel für Planungsleistungen (P) und Bauleistungen (B).
Zu Frage 1 - Wie viele Spielplätze obliegen der Zuständigkeit der Hansestadt Rostock? Bitte jeweils nach Stadtteilen aufschlüsseln.
Das Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege bewirtschaftet derzeit 170 öffentliche Spielplatzstandorte (Stand vom 2019 236 Spielanlagen).
Die Stadtteilaufschlüsselung kann der Anlage Generalinspektion 2019 entnommen werden.
Zu Frage 2 - Welchen Pflege- und Wartungszustand haben die jeweiligen Spielplätze und die dort installierten Spielgeräte?
Jedes Jahr erfolgt eine Generalinspektion auf allen öffentlichen Spielplätzen. In der Gesamtauswertung werden Zustand sowie Maßnahmen für jeden einzelnen Spielplatz dargestellt.
Siehe Anlage Generalinspektionsprotokoll von 2019.
zu Frage 3 - Welche Spielplätze sind derzeit aufgrund baulicher Mängel beschränkt oder gar nicht nutzbar? Bitte Standort, Größe, Spielgeräteanzahl, jeweilige Mängel sowie Zeitraum der Außerbetriebnahme/Beschränkung auflisten und die voraussichtlichen Kosten der Behebung der Mängel angeben.
Auf 2 Spielplatzstandorten wurden DIN-Verstöße festgestellt.
BSP Zum Laakkanal in Groß Klein
Der BSP wurde gesperrt. Der defekte Kunststoffbelag stellt eine Verletzungsgefahr dar. 2020 ist eine Komplexsanierung vorgesehen, der HH-Ansatz beträgt 130.000,00 €
GSP Bleicherstr. in Stadtmitte
Hier ist die Spielkombination nicht DIN-gerecht eingebaut. Derzeit ist der Eigentumswechsel noch nicht geklärt. Eine Komplexsanierung ist für 2021 geplant.
Zu Frage 4 - Welche Spielplätze tragen zur Inklusion von Kindern mit Behinderung bei?
Welche besonderen Möglichkeiten werden angeboten?
In jedem Ortsteil gibt es größere Spielplatzstandorte, die Angebote für Kinder / Jugendliche mit Handicap bieten. Auch wird das Thema Inklusion in den neuen Planungen und Angebotsschaffungen unter dem Aspekt der Senioren- bzw. der Mehrgenerationennutzungen berücksichtigt.
An wenigen kleineren Standorten gibt es Spielplätze, die den aktuellen Planungsempfehlungen zur Barrierefreiheit noch nicht entsprechen, dies wird bei zukünftigen Sanierungsbedarfen entsprechend berücksichtigt.
Beispiele für jüngere inklusionsgerechte Neubau- / Sanierungsmaßnahmen
Spielplatzstandort Arankawiese in Warnemünde
Angebote im Kurpark in Warnemünde
Spielplatzstandort A. Becker –Str. in Reutershagen
Spielplatzstandort Zochstr. in der KTV
Spielplatzstandort Innenhof Borwinstr. in der KTV
Spielplatzstandort Reiferbahn in Stadtmitte
Spielplatzstandort im Petripark (Warnowufer)
Mehrgenerationenanlage im Kringelgrabenpark in der Südstadt
im Bau … Spielplatzstandort Gutenbergstr. in Dierkow
im Bau … Spielplatzstandort Friedensforum in Toitenwinkel
Zu Frage 5 - Welche Spielplätze sind aufgrund von Nutzungsbeschränkungen, wie z. B. durch besondere Öffnungszeiten oder Lärmbeschränkungen, nur eingeschränkt nutzbar?
Auf allen öffentlichen Spielplatzstandorten bestehen keine Schließzeiten.
Es wurden auf einigen BSP Hinweisschilder mit den allgemeinen Ruhezeiten aufgestellt, da Anwohner sich durch Lärm beeinträchtigt gefühlt haben.
Zu Frage 6 - Wann wurden die Rostocker Spielplätze gebaut, zuletzt modernisiert bzw. grunderneuert?
Bitte jeweils die Kosten angeben.
Viele der Spielplatzstandorte in Rostock wurden schon zu DDR-Zeiten errichtet. Seit 1990 wurden die öffentlichen Anlagen auf den aktuellen Sicherheitsstandard (entsprechend den gültigen DIN-Normen) gebracht.
Im Spielplatzkonzept wurden Baujahr sowie notwendige Maßnahmen festgehalten und dienen als Arbeitsgrundlage bzw. Entscheidungsempfehlung.
Zu Frage 7 - Welche Mittel standen der Stadt in den letzten 5 Jahren für Bau, Instandsetzung und Unterhaltung von Spielplätzen zur Verfügung?
Bitte separat auflisten.
2016
Komplexsanierung Spielplatz Mörikeweg in Dierkow (Kosten: 127.700,- €)
Erweiterung Spielplatz Nienhagen (Kosten: 15.000,- €)
Komplexsanierung Spielplatz An den Buhnen in Diedrichshagen (Kosten: 58.000,- €)
Komplexsanierung Ballspielplatz Rasmussen-Str. in Evershagen (Kosten: 50.600,- €)
keine einfachen Sanierungen
2017
Neubau/Erweiterung Spielplatz Platz der Jugend im Hansaviertel (Kosten: 170.000,- €)
Neubau Spielplatz Krischanweg in Reutershagen (Kosten: 110.000,- €)
Komplexsanierung Spielplatz Tychsenstraße in der Südstadt (Kosten: 236.000,- €)
Einfache Sanierung Spielplatz H.-Heine-Platz (30.000,- €)
Einfache Sanierung Spielplatz Rasmussen Str. (26.000,- €)
Einfache Sanierung Spielplatz St-Jantzen-Ring 54 (7.000,- €)
Einfache Sanierung Spielplatz Kastanienplatz (10.000,- €)
Einfache Sanierung Spielplatz Warnowblick (20.000,- €)
2018
Neubau Spielplatz Schwanenteichpark Reutershagen (Kosten: 106.000,- €)
Neubau Ballspielplatz Malchiner Straße Lichtenhagen (Kosten: 168.000,- €)
Neubau Ballspielplatz Zur Mooskuhle Südstadt (Kosten: 170.000,- €)
Komplexsanierung Spielplatz Arankawiese Warnemünde (Kosten: 355.000,- €)
Komplexsanierung Spielplatz Lastadie Stadtmitte (Kosten: 55.000,- €)
Neubau Bolzwiese Biestow (Kosten: 10.500,- €)
Einfache Sanierung Spielplatz Brinckmannshöhe ( 35.000,- €)
Einfache Sanierung. Spielplatz Tessenowstr. 1. BA (25.000,- €)
Einfache Sanierung Spielplatz Schleswiger Str. ( 35.000,- €)
2019
Komplexsanierung Skateanlage Hinrichsdorfer Straße (Kosten: 230.000,- €)
Komplexsanierung Spielplatz Jung-Jochen-Weg Reutershagen (Kosten: 40.000,- €)
Komplexsanierung Spielplatz Gutenbergstraße (Kosten: 330.000,- €)
Komplexsanierung Spielplatz Probsteigarten Stadtmitte (Kosten: 215.000,- €)
Komplexsanierung Ballspielplatz Friedensforum Toitenwinkel, 1.BA (Kosten: 96.000,- €) Einfache Sanierung Spielplatz Zum Sonnenhof (30.000,- €)
Zu Frage 8 - Welche Spielplätze mussten in den letzten 5 Jahren in Rostock geschlossen werden?
Bitte die Gründe angeben.
In den letzten 5 Jahren wurden 9 Spielplätze zurückgebaut. Gründe für den Rückbau bzw. Verlagerung von Spielplätzen sind :
- Überversorgung
- Bauzustand
- Lageungunst
- Geringe Nutzungsintensität
- Fehlnutzung
- Neubau an anderen Standorten im Einzugsbereich
Zu Frage 9 - Bei welchen Spielplätzen ist in den kommenden 2 Jahren eine Schließung
geplant?
Bitte die Gründe angeben.
Der Rückbau von Spielplätzen ist im Spielplatzkonzept mit dargestellt. So sind
in den nächsten 2 Jahren folgende Rückbaumaßnahmen geplant:
- Spielplatz Danziger Str. schlechte Lage sowie
Flächenerweiterung Spielplatz Saßnitzer Str.
- Jugendtreff Dierkower Höhe Abbau der Jugendhütte, weil Fehlnutzung und
schlechter Bauzustand
Zu Frage 10 - Bei welchen bereits vorhandenen Spielplätzen ist eine Grunderneuerung geplant? Welcher Zeitraum ist dazu vorgesehen?
Zum jetzigen Zeitpunkt sind folgende Spielplatz-Sanierungen gemäß den HH-Ansätzen 2020/21 geplant:
2020 Investhaushalt
Komplexsanierung Spielplatz Saßnitzer Str. (HH-Ansatz 44.300,00 €)
Komplexsanierung Spielplatz Linzerstr. 1. BA . (HH-Ansatz 120.000,00 €)
Komplexsanierung Skateanlage Reiferbahn (HH-Ansatz 190.000,00 €)
Komplexsanierung BSP Laakkanal (HH-Ansatz 110.000,00 €)
Komplexsanierung BSP Friedensforum 5. BA (HH-Ansatz 56.000,00 €)
Planung Jungendtreffs Evershagen (HH-Ansatz 21.000,00 €)
Planung Spielplatz Heidehaus (HH-Ansatz 10.000,00 €)
Planung Spielplatz Gerberbruch Hangrutsche (HH-Ansatz 8.000,00 €)
Neubau / Planung Bewegungsparcours Kurpark (HH-Ansatz 26.000,00 €)
Einfache Sanierung Spielplatz Tremsenplatz (HH-Ansatz 28.700,00 €)
Einfache Sanierung Spielplatz Kringelgrabenpark EDEKA (HH-Ansatz 49.000,00 €)
Einfache Sanierung Jugendtreff Löwenzahnweg (HH-Ansatz 50.000,00 €)
Einfache Sanierung BSP Kurpark Belageinfassung (HH-Ansatz 20.000,00 €)
Einfache Sanierung Spielplatz Lindenpark Zaunanlage (HH-Ansatz 12.000,00 €)
2021 Investhaushalt
Komplexsanierung Jugendtreff Evershagen (HH-Ansatz 150.000,00 €)
Komplexsanierung Weitsprunggrube Gerberbruch (HH-Ansatz 150.000,00 €)
Komplexsanierung Hangrutsche Gerberbruch (HH-Ansatz 40.000,00 €)
Neubau Spielplatz Heidehaus (HH-Ansatz 45.000,00 €)
Planung BSP Holzhalbinsel (HH-Ansatz 14.000,00 € )
Planung Skateanlage Friedensforum (HH-Ansatz 12.000,00 €)
Planung Spielplatz Obstwiese (HH-Ansatz 6.000,00 €)
Planung Spielplatz Blücherstr. (HH-Ansatz 8.000,00 €)
Einfache Sanierung Spielplatz Beethovenstr (HH-Ansatz 51.000,00 €)
Einfache Sanierung Spielplatz Schwaaner Landstr. (HH-Ansatz 61.000,00 €)
Einfache Sanierung Spielplatz L.-Herrmannn-Str. (HH-Ansatz 22.000,00 €)
Einfache Sanierung Spielplatz Baumschulenweg (HH-Ansatz 25.000,00 €)
Einfache Sanierung Spielplatz Sildemower Weg (HH-Ansatz 45.000,00 €)
Einfache Sanierung Spielplatz Barnstorfer Wald (HH-Ansatz 33.000,00 €)
Einfache Sanierung Jugendtreff Hechtgrabenpark (HH-Ansatz 6.000,00 €)
Einfache Sanierung Spielplatz Jacobikirchplatz (HH-Ansatz 10.000,00 €)
Zu Frage 11 - Wo und wann ist es geplant, neue Spielplätze zu bauen?
Bitte jeweils die Kosten angeben.
In den nächsten 2 Jahren sind 2 neue Spielplatzstandorte geplant.
2020 Neubau / Planung Bewegungsparcours Kurpark (HH-Ansatz 26.000,00 €)
2021 Neubau Spielplatz Heidehaus (HH-Ansatz 45.000,00 €)
Zu Frage 12 - Wie regelmäßig, in welchen zeitlichen Abständen, durch wen und nach welchen Kriterien erfolgen Kontrollen von Spielplätzen?
Bitte die Qualifizierung der Prüfer angeben.
Die Kontrolle der Spielplätze ist in der Geschäftsanweisung 7/3 „Geschäftsanweisung zur Kontrolle und Gewährleistung der Verkehrssicherheit auf kommunalen Spielplätzen“ geregelt. Die Kontrolle ist wie folgt festgelegt:
„5.1 Einfache Sichtkontrollen sind regelmäßig einmal wöchentlich durchzuführen; auf Wasserspielplätzen während der Betriebszeit wegen besonderer hygienischer Anforde-rungen täglich. Bei Vorliegen erschwerender Umstände (z. B. gehäufter Vandalismus, Beschaffenheit der Geräte) soll mehrmals in der Woche eine Kontrolle (zusätzliche Be-obachtung gem. 6.4.) erfolgen.
5.2 Gründliche Funktionskontrollen einschließlich einfacher Wartungsarbeiten haben monatlich zu erfolgen. Eventuell weitergehende von den Spielgeräteherstellern vorge-gebene Prüf- und Wartungsintervalle sind vorrangig einzuhalten.
5.3 Die Generalinspektion ist einmal jährlich durchzuführen und vor Beginn der Spiel-saison abzuschließen.“
Im Team Spielplätze führen 2 Kontrollkräfte die Kontrollen durch, welche alle 2 Jahre speziell nach der aktuellsten DIN-Norm geschult werden.
Zu Frage 13 - Welche Spielplätze sind bekannt, bei denen der Bestand an Spielgeräten seit ihrer Installation abgenommen hat?
Wie viele Spielgeräte musste entfernt werden, und aus welchem Grund?
Der Bestand der Spielgeräte ist stabil. Abgebaute Geräte werden zur Reparatur oder Aufarbeitung (Wartungs- oder Konservierungsarbeiten) in die amtseigene Werkstatt gebracht oder zum Hersteller geschickt. Ziel ist es, einen zeitnahen Wiedereinbau zu realisieren.
Zu Frage 14 - Wieviel Beschwerden gingen in den Rostocker Ämtern, Ausschüssen, Ortsbeiräten zu Spielplätzen in den letzten 5 Jahren ein, und welcher Art waren diese? Bitte aufschlüsseln.
Die Meldungen / Beschwerden sind unterschiedlicher Art. Eine Statistik über Anzahl und Art der Meldungen liegt nicht vor.
Seit Jahren können Bürger, Gäste sowie Ämter und andere Gremien das Internetportal „Klarschiff HRO“ für Hinweise, Meldungen und Kritiken nutzen. In den letzten 5 Jahren wurden zum Thema Spielplätze 166 Meldungen bearbeitet.
Zu Frage 15 - Welche Fristen bestehen zwischen Registrierung und Behebung von Mängeln auf Spielplätzen?
Täglich werden Reparaturaufträge an den Spielplatz-Service (6 Arbeitskräfte) und an die Arbeitsgruppe Gärtner (2 Arbeitskräfte) erteilt. Kleinstreparaturen werden sofort bearbeitet. Weitere Aufträge für Ersatzteilbeschaffung, für größere Pflege- und Wartungsarbeiten sowie Aufträge an Dritte benötigen eine längere Bearbeitungszeit. Zu jeder Zeit ist jedoch die Verkehrssicherheit der Geräte sowie des Spielplatzes (durch Absperrmaßnahmen oder Abbau von defekten Teilen) gegeben.
Zu Frage 16 - Wie hoch war die Zahl von Verletzungen, und welcher Art waren diese in den letzten 5 Jahren auf den Spielplätzen? Bitte die Stadtteile angeben.
In den letzten 5 Jahren wurden keine Haftpflichtschäden auf öffentlichen Spielplätzen gemeldet.
Zu Frage 17 - Welche Verbote/Nutzungsregeln gelten auf Rostockern Spielplätze?
Auf den öffentlichen Spielplätzen stehen Hinweisschilder mit Piktogrammen die Verbote und Nutzungsregelungen anzeigen. Die Verbote beziehen sich auf die Grünflächensatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock.
So werden hier ausdrücklich der Alkoholgenuss sowie das Rauchen auf den Spielplätzen verboten.
Die weiteren Piktogramme können der gültigen DIN-Norm entnommen werden.
Zu Frage 18 - Wie viele Verstöße gegen diese wurden in den letzten 5 Jahren festgestellt? Welcher Art waren diese? Falls zu den Verstößen keine statistischen Daten vorliegen, bitte konkrete Einzelbeispiele aus allen Stadtteilen nennen.
Die Probleme Rauchen, Hunde und Graffitis sind die meistfestgestellten Verstöße auf den Spielplätzen. Diese sind in allen Ortsteilen vorzufinden.
Verstöße werden zuständigkeitshalber an den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) gemeldet oder es erfolgt eine Anzeige an die Polizei.
Zu Frage 19 - Wer ist für die Einhaltung und Kontrolle der Regeln auf öffentlichen Spielplätzen zuständig?
Wie viele Planstellen stehen dafür konkret zur Verfügung?
Im Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege ist das Team für Spielplätze mit 11 MitarbeiterInnen für die Gewährleistung der Verkehrssicherheit auf den öffentlichen Spielplätzen zuständig.
2 Kontrollkräfte kontrollieren wöchentlich alle öffentlichen Spielanlagen.
6 HandwerkerInnen sind mit Reparatur-, Pflege- und Wartungsarbeiten sowie Abbau und Einbau von Spielgeräten im Einsatz. Der Vorarbeiter führt die jährliche Generalinspektion durch.
2 GärtnerInnen sind für die Sauberkeit auf allen Spielplätzen sowie für landschaftsgärtnerische Arbeiten verantwortlich.
Die Teamleiterin organisiert und koordiniert alle Aufgaben die zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit auf den öffentlichen Spielplätzen erforderlich sind. Z.B. Realisierung von einfachen Sanierungen, Ersatzteilbeschaffung, Durchführen von Ausschreibungen, Planungsarbeiten, HHM-Überwachung und Bürgerbetreuung.
Zu Frage 20 - Welche Drogenumschlagsplätze, Drogenkonsumräume befinden sich im Umkreis von einem Kilometer zu Rostocker Spielplätzen?
Rostock hat keine offene Drogenszene, in der illegale Substanzen konsumiert werden. Es sind solche Orte nicht bekannt.
Insofern kann keine Aussage zu Drogenumschlagplätzen oder Drogenkonsumräumen in der Nähe von Spielplätzen gemacht werden.
Anlagen
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