Anfrage der Fraktion - 2020/AF/0673
Grunddaten
- Betreff:
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Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.PARTEI)
Steuerung des Vorhabens BUGA 2025
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 13.01.2020
- Vorlageart:
- Anfrage der Fraktion
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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22.01.2020
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Die Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH (RGS) ist offensichtlich nicht mehr als Projektsteuerer für die BUGA 2025 tätig. Diesbezüglich ergeben sich folgende Fragen:
1. Wer hat die Projektsteuerung übernommen bzw. wird sie übernehmen?
2. In wessen Auftrag, ab wann und auf welcher Grundlage (Beschluss der Bürgerschaft, rechtliche Grundlage) hat bzw. wird die/der nun Verantwortliche diese Aufgabe übernehmen?
3. Wer bereitet in wessen Auftrag und auf welcher Beschlussgrundlage die so genannte Leitentscheidung zur BUGA 2025 vor?
4. Welche Kosten ergeben sich im Zuge der Vorbereitung der Leitentscheidung und auf welcher Beschlussgrundlage werden diese Mittel bereitgestellt?
5. Welche konkreten Aufgaben sind zu erfüllen, um die Leitentscheidung vorzubereiten? Wieviel Zeit wird die Erfüllung dieser Aufgaben beanspruchen?
gez. Eva-Maria Kröger
Fraktionsvorsitzende
