Antrag - 2020/AN/0651
Grunddaten
- Betreff:
-
Präsidentin der Bürgerschaft
Neubesetzung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 10.01.2020
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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22.01.2020
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft wählt 11 Mitglieder sowie Stellvertreter/-innen in den Betriebsausschuss für den Kommunalen Eigenbetrieb für Objektbewirtschaftung und –entwicklung.
Beschlussvorschriften:
§ 32 Abs. 2 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
§ 5 Abs. 6 Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
§ 24 Abs. 3 Geschäftsordnung der Bürgerschaft
Sachverhalt:
Durch Fraktionswechsel von Peter Massel ist eine Wahlstelle im Betriebsausschuss für den Kommunalen Eigenbetrieb für Objektbewirtschaftung und –entwicklung frei geworden. Die Fraktion Rostocker Bund/ Freie Wähler hat fristgerecht einen Antrag auf eine vollständige Neubesetzung des Gremiums bei Freiwerden einer Wahlstelle gemäß § 32 Absatz 2 Satz 12 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) gestellt.
Regine Lück
22.01.2020 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschluss Nr. 2020/AN/0651 (- nach Feststellen der Stimmen für die einzelnen
Wahlvorschlagslisten/Änderungsanträge (ÄA) und
Bekanntgabe der Berechnung und der Sitzverteilung
nach dem Verfahren Hare/Niemeyer):
Die Bürgerschaft wählt 11 Mitglieder sowie Stellvertreter/-innen in den Betriebsausschuss
für den Kommunalen Eigenbetrieb für Objektbewirtschaftung und –entwicklung:
für die Zählgemeinschaft/Fraktion | Mitglieder | Stellvertreter/innen |
DIE LINKE.PARTEI | Kristin Schröder | Robert Kröger |
CDU/UFR | Berthold F. Majerus | Chris Günther |
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | Uwe Flachsmeyer | Claudia Schulz |
SPD | Christian Reinke | Anke Knitter |
Rostocker Bund | Dr. Sybille Bachmann | Jürgen Dudek |
Christoph Eisfeld (FDP), Anette Niemeyer (AUFBRUCH 09) | Anette Niemeyer | Julia Kristin Pittasch (FDP) |
Kein Mitglied der Bürgerschaft hat sich bei dem Wahlgang enthalten.