Stellungnahme - 2019/AM/0534-01 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
-
Anfrage von René Eichhorn (Fraktion Rostocker Bund/ Freie Wähler)
Ermäßigte öffentliche Nahverkehrsangebote auf Wochen- und Monatskarten für Warnow-Pass-Inhaber
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 06.12.2019
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Zentrale Steuerung
- Fed. Senator/in:
- OB, Claus Ruhe Madsen
Der Ausweitung des Sozialtarifs des Verkehrsverbundes Warnow GmbH (VVW) zur Nutzung der ermäßigten öffentlichen Nahverkehrsangebote auf Wochen- und Monatskarten für Warnow-Pass-Inhaber mit SozT-Vermerk wurde mit Beschlussfassung vom 2018/AN/3960 vom 17.10.2018 sowie mit Beschluss der Bürgerschaft vom 03.04.2019 mit Beschluss 2019/BV/4424 zugestimmt.
In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Frage:
Inwieweit wurde dieser Beschluss durch die Hansestadt Rostock umgesetzt bzw. bis wann kann mit der Umsetzung des Beschlusses gerechnet werden?
Sachverhalt:
bereits gefasste Beschlüsse:
Nr. 2019/BV/4424 der Bürgerschaft vom 03.04.2019
Zur Vorbereitung der Umsetzung des Beschlusses 2019/BV/4424 waren Gespräche und Verhandlungen mit der Verkehrsverbund Warnow GmbH sowie deren Gesellschaftern aufzunehmen. Es soll keine Pauschalabrechnung sondern eine Spitzabrechnung erfolgen, die in einer (Folge-)Vereinbarung zur bereits bestehenden Vereinbarung zum Sozialtarif vereinbart werden soll. Die Verkehrsverbund Warnow GmbH hat schließlich einen Tarifantrag an das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung zu stellen und ihn sich genehmigen zu lassen.
Mit der Umsetzung der o. g. Beschlüsse wird gegen Ende des 1. Quartals 2020 gerechnet.
