Stellungnahme - 2019/AN/0505-01 (SN)

Sachverhalt:

Eine übergreifende Zusammenarbeit der Hanse- und Universitätsstadt Rostock mit dem Landkreis Rostock besteht auf dem Gebiet des Öffentlichen Personennahverkehrs seit längerem. Aktuell arbeiten beide Aufgabenträger an der Fortschreibung des gemeinsamen Nahverkehrsplanes, welcher Grundlage für die Ausgestaltung des ÖPNV ist. In diesem Rahmen werden auch die Organisationsstruktur und mögliche Modelle der Zusammenarbeit untersucht.

Der Verkehrsverbund Warnow GmbH (VVW) übt bereits die Funktion einer gemeinsamen Gesellschaft aus. Hier sind die Verkehrsunternehmen Rostocker Straßenbahn AG, Rebus –Regionalbus Rostock GmbH, DB Regio AG, Weiße Flotte GmbH und Mecklenburgische Bäderbahn Molli GmbH in einem Unternehmensverbund organisiert. Die von der Antragstellerin gewünschte interkommunale Zusammenarbeit zwischen den organisierten Verkehrsunternehmen ist somit bereits heute möglich. Die Einfluss- und Steuerungsmöglichkeiten der Aufgabenträger für den ÖPNV (Hanse- und Universitätsstadt Rostock und Landkreis Rostock) und den Schienenpersonennahverkehr (Land Mecklenburg-Vorpommern) sind nicht direkt gegeben. Diese Ausweitung wäre über einen zukünftigen Mischverbund möglich, in dem Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen gleichermaßen organisiert sind. Mittels einer  Umstrukturierung des bestehenden VVW kann dies erreicht werden, die Gründung einer zusätzlichen neuen Gesellschaft wäre nicht erforderlich.