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Vorlage - 2019/AN/0229-01 (SN)  

 
 
Betreff: Stellungnahme zum Antrag 2019/AN/0229
Planungsstopp der Bundesgartenschau
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
fed. Senator/-in:OB, Roland MethlingBezüglich:
2019/AN/0229
Federführend:Zentrale Steuerung   
Beratungsfolge:
Bürgerschaft Kenntnisnahme
28.08.2019 
Sitzung der Bürgerschaft zur Kenntnis gegeben     

Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Sachverhalt:

Mit dem Antrag 2019/AN/0229 wird beabsichtigt, den Oberbürgermeister zu beauftragen vorsorglich alle Planungen zur Durchführung alle geplanten Ausgaben finanzieller Mittel ebenfalls vorsorglich zu sperren, jegliche Verträge bis auf weiteres nicht zu unterzeichnen und alle bisher geplanten Ausgaben für die Bundesgartenschau der Bürgerschaft spätestens zu Ihrer September Sitzung 2019 vorzulegen.

 

Hierzu nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Die Verwaltung empfiehlt diesen Antrag abzulehnen und begründet diese Empfehlung mit dem Verweis auf den Antrag 2019/AN/0234 sowie die hierzu eingebrachte Stellungnahme der Verwaltung.

 

 

 

 

 

 

Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski

  1. Stellvertreter des Oberbürgermeisters