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Vorlage - 2019/AN/0234-01 (ÄA)  

 
 
Betreff: Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund / Freie Wähler)
Verzicht auf BUGA-Durchführungsgesellschaft bis zur Leitentscheidung 2020
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
2019/AN/0234
Federführend:Fraktion Rostocker Bund/Freie Wähler Beteiligt:Sitzungsdienst
    Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge:
Bürgerschaft Entscheidung
28.08.2019 
Sitzung der Bürgerschaft ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:

 

Die Bürgerschaft spricht sich dafür aus, bis zur sog. Leitentscheidung Projektbausteine Masterplan für die BUGA 2025 in 2020 weder eine Durchführungsgesellschaft zu gründen noch einen Gesellschafter- und Durchführungsvertrag mit der dbg abzuschließen.

 


Sachverhalt:

 

Die Änderung dient der Klarstellung, da der Abschluss eines Durchführungsvertrages auch ohne Gründung einer Durchführungsgesellschaft möglich wäre.

 


Finanzielle Auswirkungen: keine

 

 

 

 

 

Dr. Sybille Bachmann

Fraktionsvorsitzende