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Vorlage - 2019/BV/0082  

 
 
Betreff: Genehmigung außerplanmäßiger Auszahlungen im investiven TH 40 2019 im Produktkonto 42402 Sportstätten und Bäder-hoheitlich 78571000 Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens über der Wertgrenze von 800 EUR in Höhe von 200.000 EUR für die Beschaffung von Sportgeräten für die Ausstattung des Kraftraumes in der Komplexhalle im Sportforum, Kopernikusstr. 17 e in 18057 Rostock
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:1. S 3, Steffen Bockhahn
2. S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Federführend:Amt für Schule und Sport Beteiligt:Kämmereiamt
Leitlinien:5. Stadt der Bildung, Kultur und des Sports
Beratungsfolge:
Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport Vorberatung
14.08.2019 
Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Schule, Hochschule und Sport ungeändert beschlossen   
Finanzausschuss Vorberatung
15.08.2019 
Konstituierende Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Entscheidung
20.08.2019 
Konstituierende Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:
 

Der Hauptausschuss erteilt die Genehmigung für außerplanmäßige Auszahlungen im investiven TH 40 2019 im Produktkonto 42402 Sportstätten und Bäder hoheitlich 78571000 Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens über der Wertgrenze von 800 EUR in Höhe von 200.000 EUR für die Beschaffung von Sportgeräten für die Ausstattung des Kraftraumes in der Komplexhalle im Sportforum, Kopernikusstr. 17 e in 18057 Rostock.

Die Mehrauszahlungen in Höhe von 200.000 EUR werden 2019 gedeckt durch Zuwendungen des Landes im Produktkonto 42402 Sportstätten und Bäder – hoheitlich 68142000 Investitionszuwendungen vom Land gemäß Zuwendungsbescheid vom 2. Juli 2019.

 


Beschlussvorschriften:

§ 50 KV M-V, § 6 (4) Pkt. 2 Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

 

 

bereits gefasste Beschlüsse: keine

 

 


Sachverhalt:

Mit dem Abschluss des letzten Bauabschnittes zur Erweiterung und Sanierung der Komplexhalle im April 2019 wurde ein ca. 250 qm großer Kraftraum geschaffen. Die Nutzung ist vorrangig den vom Olympiastützpunkt M-V betreuten Spitzen- und Leistungssportlern sowie den Leistungssportlern in paralympischen Schwerpunktsportarten vorbehalten.

 

Der Kraftraum ist nunmehr mit entsprechenden Sportgeräten auszustatten. Die Voraussetzungen für die Installation der für den Leistungssport und den paralympischen Sport geeigneten Sportgeräte sind vollumfänglich berücksichtigt.

 

Diese sollen die Spitzen- und Leistungssportler als Trainingsmittel bei der Erfüllung ihrer leistungssportlichen Ziele unterstützen. Mit den anzuschaffenden Sportgeräten ist es im Allgemeinen wichtig,  einen Ausgleich zwischen den einzelnen Muskelgruppen des Körpers zu schaffen, was im Leistungssport aus gesundheitlichen Gründen ein wichtiges Trainingsziel ist. Die Sportgeräte sind in ihrer Spezifik auch den Übungen des speziellen Krafttrainings der spezifischen Bewegungsabläufe in den Disziplinen angepasst.

 

Die Maßnahme soll im Haushaltsjahr 2019 realisiert werden.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Teilhaushalt: 40

 

- in EUR –

laufende Nr. FHH

Bezeichnung

Gesamtermächtigung

Verfügbar

zu bewilligender Mehrbedarf

31

Summe der Einzahlungen aus

Investitionstätigkeit

64.000,00

64.000,00

     

38

Summe der Auszahlungen aus

Investitionstätigkeit

2.530.470,00

2.056.765,00

     

39

Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit

-2.466.470,00

-1.992.765,00

     

 

  1. Mehrauszahlungen   

 

Produkt: 42402Bezeichnung: Sportstätten und Bäder – hoheitlich

 

 

Nummer

Bezeichnung

Investitionsmaßnahme

4042402201900114

Ausstattung Kraftraum Komplexhalle mit Sportgeräten

Investitionsposition

1

-

Finanzauszahlungskonto

78571000

Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens über der Wertgrenze von 800 EUR

 

- in EUR

Ansatz

 

0

Reste aus Vorjahren (HAR)

+

0

über-/außerpl. Auszahlungen

+/-

0

AO

-

0

Aufträge

-

0

noch verfügbar

=

0

Neue Haushaltsüberschreitung

 

200.000

 

 

 

 

Begründung der vorgesehenen Mehrauszahlungen zur

 

a) Unabweisbarkeit

 

Mit dem Abschluss des letzten Bauabschnittes zur Erweiterung und Sanierung der Komplexhalle im April 2019 wurde ein ca. 250 qm großer Kraftraum geschaffen. Die Nutzung ist vorrangig den vom Olympiastützpunkt M-V betreuten Spitzen- und Leistungssportlern sowie den Leistungssportlern in paralympischen Schwerpunktsportarten vorbehalten. Der Kraftraum ist nunmehr mit entsprechenden Sportgeräten auszustatten.

 

Die finanziellen Mittel sind zweckgebunden und entsprechend der Zweckbindung zu verwenden.

 

b) Unvorhersehbarkeit:

 

Die ursprünglich vorgesehene Finanzierung der Sportgeräte für die Ausstattung des Kraftraumes über finanzielle Mittel des Olympiastützpunktes Mecklenburg- Vorpommern scheiterte. Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur M-V hat sich daraufhin mit seinem Votum dafür eingesetzt, die Finanzierung mit einer Förderquote von 100% zu übernehmen. Der Zuwendungsbescheid vom 2. Juli 2019 liegt vor. Zum Planungszeitraum war dieser Sachverhalt  nicht vorhersehbar.

 

 

 

  1. Nachweis der Deckung durch Mehreinzahlungen in Höhe von 200.000 EUR

 

 

Nummer

Bezeichnung

Investitionsmaßnahme

4042402201900114

Ausstattung Kraftraum Komplexhalle mit Sportgeräten

Investitionsposition

2

-

Finanzeinzahlungskonto

68142000

Investitionszuschüsse vom Land

 

- in EUR

Ansatz

 

0

AO

-

200.000

Mehreinzahlungen

=

200.000

bereitgestellt für üpl. o. apl. Ausz

-

0

bereitgestellt für Deckungskreis

-

0

noch verfügbar

=

200.000

Als Deckungsmittel einzusetzen

 

200.000

 

 


Begründung der Mehreinzahlungen

 

Der Zuwendungsbescheid des Landesförderinstitut M-V  vom 2. Juli 2019 in Höhe von 200.000 EUR für das Vorhaben: „Ausstattung des Kraftraumes in der Komplexhalle im Sportforum in 18057 Rostock, Kopernikusstr. 17 e“ liegt vor.   


 

Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.

 

 

Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:

 

liegen nicht vor.

 

werden nachfolgend angegeben

 

 

 

 

 

Roland Methling